Meinungsfreiheit Und Rechtsextremismus: Das Antinationalsozialistische Grundprinzip Des Grundgesetzes (häftad)
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Format
Häftad (Trade Paper)
Språk
Tyska
Antal sidor
292
Utgivningsdatum
2019-04-01
Upplaga
1. Auflage
Förlag
Nomos Verlagsgesellschaft
Vikt
1603 g
Antal komponenter
1
Komponenter
broschiert
ISBN
9783848752843
Meinungsfreiheit Und Rechtsextremismus: Das Antinationalsozialistische Grundprinzip Des Grundgesetzes (häftad)

Meinungsfreiheit Und Rechtsextremismus: Das Antinationalsozialistische Grundprinzip Des Grundgesetzes

Häftad Tyska, 2019-04-01
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Das Spannungsverhältnis zwischen Notwendigkeit staatlicher Repression gegen Rechtsextremismus und Gewährleistung von Grundrechten, v. a. der Meinungsfreiheit, prägte die kontroverse Debatte um § 130 IV StGB. Der Band arbeitet heraus, inwiefern Grundrechteingriffe durch den Gesetzgeber mittels eines antinationalsozialistischen Grundprinzips des Grundgesetzes gerechtfertigt werden können. Dieses Grundprinzip wird aus der Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes und den Grundsätzen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung hergeleitet. Rechtspolitisch ist dies ein Plädoyer für weitreichende legislative Kompetenzen bei der Einschränkung pronationalsozialistischer Meinungsäußerungen. Daneben stellt der Band den Umfang der Schutzbereichsgewährleistung der Meinungsfreiheit bei politischen Äußerungen und den aktuellen Stand der Begriffsdiskussion um die allgemeinen Gesetze aus Art. 5 II GG sowie eine auch politikwissenschaftlich geprägte Annäherung an Möglichkeiten des Umgangs mit Rechtsextremismus dar.
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