Björnstjern Baade - Böcker

Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit erhält in verschiedenen Bereichen des Völkerrechts Aufmerksamkeit und Relevanz. Dies war Anlass für den Arbeitskreis junger Völkerrechtswissenschaftler*innen und die Deutsche Gesellschaft für Internationales Recht, gemeinsam einen Blick auf dieses Prinzip zu werfen. Der daraus entstandene Tagungsband liefert Einsichten aus diversen Blickwinkeln: Er stellt allgemeine gebietsübergreifende Fragen, etwa ob Verhältnismäßigkeit als globales Verfassungsprinzip verstanden und als Mittel zur Harmonisierung und Defragmentierung nutzbar gemacht werden kann. Darüber hinaus enthält der Band philosophische Grundüberlegungen. Es werden die Relevanz und Wirkungsweise in verschiedenen konkreten Teilgebieten wie dem humanitären Völkerrecht und dem Menschenrechtsschutz untersucht. Auch aktuelle Fragen internationaler Schiedsgerichtsbarkeit werden kritisch aufgegriffen. Nicht zuletzt setzen sich die Beiträge mit der aktuellen Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes zur Verhältnismäßigkeit als Kompetenzregulativ auf Unionsebene auseinander.

Im vermeintlich "postfaktischen" Zeitalter scheint die Wahrheit einen schweren Stand zu haben. Die Suche nach ihr ist oft wirkmächtigen Störungen ausgesetzt. Doch gleich ob gefahrstoffrechtlich die Kanzerogenität von Glyphosat, asylrechtlich die Glaubhaftigkeit einer Verfolgungsgeschichte oder im Äußerungs- und Medienrecht Desinformation zu beurteilen sind: Das Recht stellt Schutzmechanismen, die einer sachwidrigen Beeinflussung entgegenwirken sollen. Aus der rechtsdogmatischen Analyse dieser konkreten Rechtspraxis heraus sucht Björnstjern Baade juristische Antworten auf grundlegende philosophische Wahrheitsfragen. Letztlich ist nicht die Wahrheit in der Krise, sondern das Vertrauen in die Wahrheitsfindung. Um diese Krise zu überwinden, plädiert der Autor für ein kritisch informiertes, aber praktisch operationalisierbares Verständnis von Objektivität.

Hierbei kommt der margin of appreciation und dem sie maßgeblich bestimmenden Faktor der Legitimität der kontrollierten Entscheidung besondere Bedeutung zu.

Analysing international law through the prism of “cynicism” makes it possible to look beyond overt disregard for international law, currently discussed in terms of a backlash or crisis.