Eberhard Eichenhofer – författare

Das Sozialrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet; die vorliegende 13. Auflage dieses inzwischen seit fast drei Jahrzehnten bestehenden Lehrbuchs schließt zur aktuellen Rechtslage auf. Neuerungen in der Arbeitslosen-, Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung, sozialen Entschädigung und den Familienleistungen sowie beim Bürgergeld sind ebenso berücksichtigt wie die zahlreichen neuen Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur. Darüber hinaus werden aktuelle sozialökonomische Befunde aufgenommen und rechtspolitische Vorhaben angesprochen. Begriffliche, historische und rechtsvergleichende Zusammenhänge verlangten nach Präzisierungen und Vertiefungen. Die Neuauflage bietet Orientierung und konzentriert sich auf das Wesentliche."Wer nicht nur über den Inhalt von Sozialrechtsnormen informiert werden, sondern Zusammenhänge verstehen will, liegt bei diesem Werk richtig. [...] So enthält das Buch vielfältige Anregungen zum Weiterdenken und bietet mehr als nur einen ersten kurzen Überblick. Uneingeschränkte Empfehlung!“Peter Baumeister https://www.socialnet.de/rezensionen/26095.php (8/2019)

Wer sich bürgerschaftlich oder - was nur eine andere Bezeichnung ist - "ehrenamtlich" engagiert, weiß meist nicht, welche Rechte oder Pflichten damit verbunden sind. Wer sich bürgerschaftlich engagiert, möchte freiwillig für das Gemeinwohl oder den Näch­ sten aktiv werden. An sich selbst denkt der so Aktive zuletzt. Tat­ sächlich steht das bürgerschaftliche Engagement jedoch nicht in einem rechtsfreien Raum. Deutschland hat eine umfassende und alle Lebensbereiche um- und erfassende Rechtsordnung. Deshalb bestehen auch Grundregeln für das bürgerschaftliche Engagement. Die Engagierten empfinden das Recht häufig als störend, ja als bü­ rokratische Fessel, die ihre private Initiative hemmt. Diese Kritik ist zwar berechtigt. Allerdings muss die andere Seite der Medaille gesehen werden: Wer das Recht kennt und es zu nutzen weiß, kann durch dieses Hilfe erhalten -ja mehr: nur wer sich auch der recht­ lichen Stellung seines Handeins bewusst ist, vermag die Möglich­ keiten bürgerschaftlichen Engagements voll auszuschöpfen. Die Rechtsordnung hat das bürgerschaftliche Engagement nicht als eigenes Handlungsfeld erfasst. Es gibt namentlich kein Gesetz­ buch, das ähnlich dem Bürgerlichen Gesetzbuch umfassend Vor­ schriften enthielte, die das bürgerschaftliche Engagement regeln.

Abschiedsvorlesung an der Friedrich-Schiller-Universität Jena am 9. Februar 2016Über die Reihe:Die Reihe wird herausgegeben von der Juristischen Fakultät der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Es erscheinen Antrittsvorlesungen, Dissertationen, Habilitationsschriften und Tagungsbände zu aktuellen Themen von hoher Praxisrelevanz. Abgedeckt werden alle Rechtsgebiete – vom Bürgerlichen Recht einschließlich Wirtschaftsrecht über Strafrecht bis zum Öffentlichen Recht. Die Reihe bietet einen guten Überblick über zukunftsweisende Fragen, die Rechtswissenschaftler aber auch Praktiker augenblicklich beschäftigen.

Die Beiträge von 62 Autoren aus zehn Ländern vermitteln ein Spiegelbild der zentralen und aktuellen Themen des Arbeits- und Sozialrechts, die die Gesetzgebung und sozialpolitische Diskussion in den einzelnen Ländern, auf europäischer Ebene und in UN-Organisationen prägen. Weitere wichtige Beiträge sind dem Haftungsrecht gewidmet. Damit wird dem Themenspektrum Rechnung getragen, das Fuchs in seiner wissenschaftlichen, beratenden und forensischen Tätigkeit behandelt hat. Die Autoren legen großen Wert auf die dogmatische Analyse der Rechtsmaterien, häufig verbunden mit einer rechtsvergleichenden Perspektive Die Einbeziehung ökonomischer und sozialpolitischer Fragestellungen verleiht dem Werk darüber hinaus einen interdisziplinären Charakter.

Wer sich bürgerschaftlich oder - was nur eine andere Bezeichnung ist - "ehrenamtlich" engagiert, weiß meist nicht, welche Rechte oder Pflichten damit verbunden sind. Wer sich bürgerschaftlich engagiert, möchte freiwillig für das Gemeinwohl oder den Näch­ sten aktiv werden. An sich selbst denkt der so Aktive zuletzt. Tat­ sächlich steht das bürgerschaftliche Engagement jedoch nicht in einem rechtsfreien Raum. Deutschland hat eine umfassende und alle Lebensbereiche um- und erfassende Rechtsordnung. Deshalb bestehen auch Grundregeln für das bürgerschaftliche Engagement. Die Engagierten empfinden das Recht häufig als störend, ja als bü­ rokratische Fessel, die ihre private Initiative hemmt. Diese Kritik ist zwar berechtigt. Allerdings muss die andere Seite der Medaille gesehen werden: Wer das Recht kennt und es zu nutzen weiß, kann durch dieses Hilfe erhalten -ja mehr: nur wer sich auch der recht­ lichen Stellung seines Handeins bewusst ist, vermag die Möglich­ keiten bürgerschaftlichen Engagements voll auszuschöpfen. Die Rechtsordnung hat das bürgerschaftliche Engagement nicht als eigenes Handlungsfeld erfasst. Es gibt namentlich kein Gesetz­ buch, das ähnlich dem Bürgerlichen Gesetzbuch umfassend Vor­ schriften enthielte, die das bürgerschaftliche Engagement regeln.

Angemessene Vorkehrungen sollen Diskriminierungen von Menschen mit Behinderungen unterbinden. Das deutsche Recht kennt diesen Rechtsbegriff nicht, begründet allerdings gesetzliche Pflichten zu deren Schaffung für Menschen mit Behinderung, um ihnen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe im Zeichen von Vielfalt zu ermöglichen. "Angemessene Vorkehrungen" schützen Menschen mit Behinderung, sind darauf aber nicht zu beschränken, sondern erklären auch zureichend die sich aus dem AGG zum Schutz vor Diskriminierungen wegen des Geschlechts, der Religion oder des Alters ergebenden Handlungspflichten. Der Begriff präzisiert also allgemein die Bedingungen sozialer Teilhabe und begründet dafür einzelne Handlungsgebote. Angemessene Vorkehrungen sind deshalb ein Grundbegriff des allgemeinen Gleichbehandlungsrechts. Dieser sollte daher in § 7 AGG aufgenommen und jedem nach § 1 AGG geschützten Menschen sollte darauf ein Rechtsanspruch zustehen.

Die sozialen Menschenrechte auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, soziale Fürsorge und Sozialversicherung sowie Wohnung sind im Völker- und Europarecht als Menschenrechte anerkannt; ihnen entsprechen aber keine Grundrechte im Grundgesetz. Was folgt daraus? Eberhard Eichenhofer klärt zunächst den Zusammenhang von Sozialpolitik und Sozialrecht, Gleichheit, Freiheit und sozialer Rechtsstaat mit den sozialen Menschenrechten, erläutert sodann die Herausbildung der sozialen Menschenrechte, ausgehend von der Französischen Revolution über die Weimarer Reichsverfassung bis zu der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948 und danach. Im weiteren Fortgang werden sodann die Gehalte der sozialen Menschenrechte auf Arbeit, Bildung, Gesundheit, Sozialfürsorge, soziale Sicherheit und Wohnung im Einzelnen geschildert, sodann deren Tragweite im Rahmen des Völker-, Europa- und des deutschen Rechts entfaltet, um abschließend anhand des Art. 1 Abs. 2 GG die Bedeutung der völker- und europarechtlichen Menschenrechtsgarantien für das deutsche Rechte aufzuzeigen. "Kann dies gelingen: über Sozialrecht reden und über soziale Rechte schweigen? Eine Jahrzehnte währende akademische Beschäftigung mit jenem drängte mir diese Frage immer mehr auf. Die Antwort darauf enthält dieses Buch. Es richtet sich zunächst an die Fachvertreter(innen) des Sozialrechts in Deutschland. Sie konnten den sozialen Rechten bisher nicht viel abgewinnen - wiewohl sie um des Sozialrechts grundlegende Bedeutung wissen. Das Buch wendet sich auch an die Jurist(inn)en anderer Fachrichtungen. Auch unter ihnen misstrauen viele den sozialen Rechten: Begründen diese nicht ganz unerfüllbare Erwartungen oder bewirken sogar, dass die Republik eine andere würde? Auch in der öffentlichen Debatte sind soziale Rechte kein Gegenstand. Der Begriff ist abstrakt, macht daher ratlos und verstört. Die wenigsten begegnen ihm offen oder gar emphatisch." Eberhard Eichenhofer im Vorwort