Markus Loffelmann – författare
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Das Recht der Nachrichtendienste ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Aktuelle Reformbemühungen sind gekennzeichnet von dem Bestreben, die Tätigkeit der Nachrichtendienste auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Maßstäbe enger einzuhegen. Das erste Lehrbuch zum Nachrichtendienstrecht gibt ausgehend von den historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen einen systematischen Überblick über die unübersichtliche und auf zahlreiche Gesetze verteilte Materie. Aufgrund des weiterhin hohen Reformdrucks thematisiert das Kompendium auch bestehende Regelungsdefizite und entwickelt neue Regelungsansätze.Es berücksichtigt bereits die zum 1.1.2022 in Kraft getretene Novelle des BND-Gesetzes.Die AutorenProf. Dr. Markus Löffelmann ist Professor für nationales und internationales Sicherheitsrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin.Prof. Dr. Mark A. Zöller ist Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht und Strafprozessrecht, Wirtschaftsstrafrecht und das Recht der Digitalisierung an der Ludwig-Maximilians-Universität München.
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Das Recht der Nachrichtendienste ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet. Aktuelle Reformbemühungen sind gekennzeichnet von dem Bestreben, die Tätigkeit der Nachrichtendienste auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Maßstäbe enger einzuhegen. Das vorliegende Kompendium zum Nachrichtendienstrecht gibt ausgehend von den historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen einen systematischen Überblick über die unübersichtliche und auf zahlreiche Gesetze verteilte Materie. Die 2. Auflage berücksichtigt alle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Sicherheitsrecht aus den Jahren 2022 und 2023 und auch bereits die beiden zum 1.1.2024 in Kraft getretenen umfangreichen Neuregelungen im BVerfSchG und BNDG. Darüber hinaus enthält die 2. Auflage ein weiteres neues Kapitel zum Thema „Personeller Geheimnisschutz und Eigensicherung“.
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Die normativen Grenzen der Wahrheitserforschung im Strafverfahren stellen die wohl komplexeste und umstrittenste Thematik des Strafverfahrensrechts dar, die nach wie vor von ungebrochener Aktualität und hoher Praxisrelevanz ist. Sie begegnet dem Staatsanwalt und Ermittlungsrichter als Frage nach dem nicht mehr zulässigen Bereich hoheitlicher Zwangsmaßnahmen und deren Folgen; dem erkennenden Richter als Diskrepanz von faktischer und legitimer Erkenntnis; dem Strafverteidiger als Chance des Ausschlusses von Mitteln des Tatnachweises und als Risiko des Verlusts entlastender Beweise; dem Gesetzgeber als taktische Frage nach dem Maß der Festlegung auf verbindliche Standards der Wahrheitserforschung; der Verfassungsgerichtsbarkeit als noch legitimer Entscheidungsspielraum der Rechtsprechung und Gesetzgebung; und dem rechtsphilosophisch Interessierten als Frage nach der Bedeutung "verbotenen Wissens" für das Urteilen.
Mit einem radikal grundlagenorientierten Ansatz plädiert der Verfasser für eine - bislang vernachlässigte - Auseinandersetzung mit den erkenntnistheoretischen Implikationen der Beweisverbotsproblematik und gelangt zu überraschenden Einsichten: in die erkenntnistheoretische Unmöglichkeit einer Ausblendung verbotenen Wissens; in die komplexitätserzeugende Wirkung juristischer Theoriebildungen; in die normative Distanz zwischen Beweis und zu Beweisendem; in die strukturellen Unzulänglichkeiten einer Abwägungslehre; in den Begründungsmangel hypothetischer Ersatzerwägungen; in das Legitimationsdefizit nicht gesetzlich geregelter Beweisverbote; in die Notwendigkeit einer funktionalen Trennung von anordendem und erkennendem Gericht etc. An dieser Auseinandersetzung wird die Beweisverbotsdiskussion nicht vorbeikommen.