Sebastian Bukow – författare

Allgemein betrachtet überwog in dieser Großen Koalition trotz häufig formulierten - grenzungsversuchen der Wille zum Kompromiss im politischen Alltag. Grundsätzliche Unterschiede politischer Richtungen, wie z. B. in der Mindestlohndebatte, wurden wied- holt auf eine programmatische Schnittmenge reduziert. Die Union überstand die Große Koalition weitgehend unbeschadet, die Sozialdemokraten hingegen konnten aus der Reg- rungsbeteiligung nicht profitieren. Das Stimmungstief und das mangelnde Vertrauen in ihre Arbeit, brachte die SPD als Hypothek der rot-grünen Regierung mit in die Große Koalition und konnte es auch dort nicht wieder loswerden. Die SPD geriert sich durch innerpartei- che Kontroversen, die zu wechselndem Parteivorsitz führen, und einen ungeklärten - gang mit der Linken als eine nicht zur Ruhe kommende Partei. Der Abwärtstrend der SPD wurde 1998 eingeläutet und scheint bis zu diesem Zeitpunkt immer noch steigerungsfähig. In einigen Ländern ist die SPD auf der Grundlage ihrer Stimmenanteile schon bald nicht mehr als „große Volkspartei“ zu betrachten (Micus/Walter 2008). Die Union bleibt in der politischen Stimmung bis zum September 2009 über ihrem Stimmenanteil der Bundestagswahl 2005. Bei einigen Landtagswahlen verliert sie deutlich Stimmen, bleibt aber an bestehenden Landesregierungen beteiligt. Die politische Stimmung auf der Bundesebene wird davon nicht beeinträchtigt. Der Kanzlerin wird durchweg von einer deutlichen Mehrheit gute Arbeit bescheinigt. Die unzufriedenen Unionswähler verbleiben im schwarz-gelben Lager und wenden sich am ehesten der FDP zu, wie man es auch bei der Landtagswahl in Hessen 2009 beobachten konnte.

Und welche Bedeutung haben die Parteireformen der letzten Jahre, die nicht zuletzt die innerparteiliche Partizipation stärken sollten, für professionalisierte Mitgliederparteien?

Sie sind einerseits als vereinsartiger Mitgliederverband in der Gesellschaft verankert und andererseits als Partei im Parlament und in der Regierung zentraler Akteur des politischen Systems.

Stehen die Parteiensysteme in Europa, steht die europäische Parteiendemokratie insgesamt vor einem Umbruch? Welche Folgen haben die jüngsten Veränderungen des Parteienwettbewerbs für die Parteien, ihre Programme und Positionen sowie die Regierungstätigkeit?