Göttinger Studien zur Parteienforschung – serie

Parteien benötigen Vorsitzende. Politik funktioniert nicht ohne politische Führung. Dieser Band der Göttinger Parteienforschung setzt sich mit den personalisierten Führungsprozessen auseinander. Denn die an der Spitze einer Partei stehende Person stellt eine wesentliche Variable für deren Entwicklungsprozess dar. In einzelnen Studien werden die Parteien, die seit 1949 im Deutschen Bundestag vertreten waren, und ihre insgesamt über 80 Parteivorsitzenden untersucht. Dabei stehen folgende Fragestellungen im Mittelpunkt: Welches sind Notwendigkeiten und Herausforderungen, welches die Einflussmöglichkeiten und Beschränkungen von politischer Führung? Und ganz konkret: Wer ist ein guter Parteivorsitzender, wer ein erfolgreicher? Und woran sollte dies gemessen werden?

Daniela Forkmann / Saskia Richter Wenn politische Führung scheitert. Eine Einleitung 1 Das Scheitern in der Politik am Beispiel erfolgloser Kanzlerkandidaten Im Grunde ist es gewöhnlich, nicht Bundeskanzler der Bundesrepublik Deuts- land geworden zu sein. Doch für diejenigen, die es werden wollten, ist das V- fehlen ihres Ziels ein herber Rückschlag. Sie haben den Wählern ihre Parteien und Positionen vorgestellt, das Land in ihren Reden und Debattenbeiträgen e- wickelt, Zukunftsbilder entworfen. Nur umsetzen konnten sie ihre Pläne nicht. Denn den Platz, den sie im Kanzleramt einnehmen wollten, besetzte schließlich ein Anderer. Die gescheiterten Kanzlerkandidaten der Bundesrepublik Deutschland - ben öffentlich Schiffbruch erlitten. Das mag banal klingen, denn in jedem We- bewerb, so auch im politischen, gibt es Gewinner und Verlierer. Und doch ist Scheitern ein gesellschaftliches Tabu; über Erfolg wird gern und immer wieder gesprochen, aber über Misserfolg, Unheil und Verfall schnell der Mantel des 1 Schweigens gedeckt – auch im politischen Prozess. Daher kennen wir sie gut, die Sieger unseres Landes, die Weltmeister, Preisträger und Regenten. Wir k- nen diejenigen, die besser waren als andere, schneller, stärker, geschickter, machtbewusster – und nicht zuletzt auch diejenigen, die das Glück auf ihrer Seite hatten, die zur richtigen Zeit am richtigen Ort waren. Sie stehen im Rampenlicht, werden zu Berühmtheiten, manchmal sogar zu Vorbildern oder Idolen.

Diese Studie analysiert die Entwicklung der CDU seit 1998 und geht u.a. folgenden Fragen nach: Wie organisierte die Partei ihre Führung nach dem Abgang von Helmut Kohl in der Opposition neu? Was charakterisierte den Führungsstil Angela Merkels als Oppositionsführerin, wie nutzte sie ihre Doppelrolle als Partei- und Fraktionsvorsitzende und was trennte sie von ihren innerparteilichen Kontrahenten? Dabei werden ebenfalls die Oppositionsstrategie und die programmatische Entwicklung der CDU untersucht: Welchen Weg, welche Taktik wählte die Unionsführung, um sich von Rot-Grün politisch abzugrenzen; welche Perspektiven eröffneten sich dadurch und welche Gefahren barg dies? Eingeleitet wird das Buch von Franz Walter, dem Direktor der Göttinger Parteienforschung. Unter dem Titel "Zerbröselnde Erfolgsgeschichte" analysiert er die historischen Entstehungsbedingungen und Erfolgsvoraussetzungen der CDU - und fragt nach deren Kohäsionskraft in Zeiten der aktuellen Großen Koalition.

Nahezu alle Annahmen über tradierte gesellschaftliche Bindungen und parteipolitische Lager, die 1998 noch zu gelten schienen, veränderten sich in den letzten zehn Jahren grundlegend. Die meisten Parteien haben sich binnen dieser Dekade von zuvor noch konstitutiven Programmaussagen getrennt. Innerhalb der Wählerschaft entstanden neue Muster politischer Präferenzen. Das Bildungsbürgertum steht nicht mehrheitlich rechts, die Arbeiterschaft wählt nicht unbedingt links. Geändert hat sich überdies der Stil der politischen Eliten in der alternden deutschen Gesellschaft. Und mitten im Wandel sind die Bündniskonstellationen einer komplex gewordenen Regierungsbildung des neuen Vielparteiensystems. Durch den Zwang zur Koalitionsfähigkeit nach mehreren Seiten nähern sich die Parteien im Zentrum weiter an, schleifen im Gerangel um die Mitte Unterschiede weiter ab – und nähren gerade dadurch den Bedarf nach einer Politik der abgrenzenden Deutlichkeit, der scharfen Differenz. Deutsche Politik im Patt und im Umbruch – davon handelt dieser neue Band aus der „Göttinger Parteienforschung“.

Berufspolitiker haben ein schlechtes Image. Deshalb richten sich immer wieder Hoffnungen auf eine Erneuerung von außen. Mit dem Ruf nach Seiteneinsteigern verbindet sich die Erwartung auf mehr Kompetenz, breitere Repräsentation und größere Orientierung am Gemeinwohl. Inwieweit Seiteneinsteiger freilich diese Erwartungen zu erfüllen vermögen, welche Eigenschaften, Fähigkeiten und Erfahrungen sie mitbringen müssen, was also einen erfolgreichen von einem erfolglosen Seiteneinsteiger unterscheidet, bleibt dabei unklar. Dieser Band beantwortet die entscheidenden Fragen und untersucht am Beispiel von 23 politischen Karrieren Erfolg und Misserfolg von Seiteneinsteigern.

SPD und Labour Party haben sich in der letzten Dekade grundlegend gewandelt. Die klassische Sozialdemokratie erkannte die Märkte an, wollte aber das Soziale vor den Mühlen des Marktes auf Distanz halten. Sie zweifelte an den Fähigkeiten des Marktes, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Ausgleich zu garantieren. Deshalb wollte man seine Macht begrenzen, seine Auswirkungen korrigieren und seine Entwicklung steuern. Die Marktsozialdemokratie verkehrt dieses Verhältnis: Der Markt soll mit den Mitteln des Sozialen gefördert und das Soziale nach Marktprinzipien organisiert werden. Politische Ökonomie und der Leitbegriff der sozialen Gerechtigkeit werden deshalb neu gedeutet, was mitunter zu drastischen Legitimationsproblemen der Marktsozialdemokratie führen kann.