Ostasien im 21. Jahrhundert – serie

Die Autoren präsentieren Teilergebnisse eines Forschungsvorhabens, das sich mit dem politischen Bewusstsein in der VR China im Kontext lokaler Partizipationsprozesse befasst hat. Untersucht wurde dabei die Einwirkung unterschiedlicher institutioneller Reformen der Partizipationserweiterung auf das politische Bewusstsein und Verhalten der ländlichen und urbanen Bevölkerung. Gerade in gesellschaftlichen Umbruchphasen büßen alte Orientierungsmuster ihre Wirksamkeit ein und beginnen neue und stärker individualisierte Momente eine größere Rolle im Denken und Handeln von Menschen zu spielen. Ausgangspunkt der Untersuchung in Band I ist das Bemühen des Parteistaates, durch die Gewährleistung von wirtschaftlicher Entwicklung, sozialer Wohlfahrt und öffentlicher Sicherheit in Chinas Städten gesellschaftliche Stabilität sowie politische Legitimität zu erzeugen. Diese Ziele werden zudem durch die Ermöglichung von mehr direkter Bürgerbeteiligung verfolgt.

1. 1 Forschungsinteresse, Aufbau und Methodologie Am Nachmittag des 8. März 1947 erschienen Militärschiffe der chinesischen Marine vor der taiwanesischen Hafenstadt Jilong. Bei ihrer Einfahrt in den Hafen eröffneten die Schiffe mit Kanonen und Maschinengewehren das Feuer auf die Stadt, der Angriff wurde nur s- radisch erwidert. Nach über fünf Stunden ebbte die Kanonade allmählich ab; die Schiffe legten an mit der Vorhut einer Streitmacht, die in den nächsten Stunden und Tagen auf über 10. 000 Soldaten anschwoll und die Insel mit rücksichtloser Gewalt unter die feste Kontrolle der Zentralregierung zwang. Damit endete eine zehntägige Periode, die in den taiwane- schen Geschichtsbüchern unter der Bezeichnung „228-Aufstand“ eingegangen ist: Ein - scheiterter Versuch der taiwanesischen Eliten, der ökonomischen Ausbeutung der Insel durch eine korrupte und ineffiziente chinesische Provinzverwaltung zu begegnen, die im Herbst 1945 nach 50 Jahren japanischer Kolonialherrschaft eingesetzt hatte. Das Streben nach größerer Autonomie vom Festland hatte damit einen katastrophalen Ausgang gen- men, und durch die zahllosen Übergriffe der undisziplinierten Armee und die gezielten Unterdrückungsmaßnahmen der Behörden verloren Tausende von taiwanesischen Zivilisten ihr Leben. Der 228-Aufstand gehört zweifellos zu den prägenden Ereignissen der jüngeren tai- nesischen Geschichte. Auf Taiwan markierte der Aufstand den Beginn der autoritären und unangefochtenen Ein-Parteien-Herrschaft der Regierungspartei KMT, die sich nach dem Rückzug des Regimes auf die Insel bis zum Ende der 80er Jahre auf das Kriegsrecht stützte.

Die Autoren präsentieren Teilergebnisse eines Forschungsvorhabens, das sich mit dem politischen Bewusstsein in der VR China im Kontext lokaler Partizipationsprozesse befasst hat. Untersucht wurde dabei die Einwirkung unterschiedlicher institutioneller Reformen der Partizipationserweiterung auf das politische Bewusstsein und Verhalten der ländlichen und urbanen Bevölkerung. Gerade in gesellschaftlichen Umbruchphasen büßen alte Orientierungsmuster ihre Wirksamkeit ein und beginnen neue und stärker individualisierte Momente eine größere Rolle im Denken und Handeln von Menschen zu spielen. Diese sind für die Stabilität und Legitimität des politischen Systems in China von fundamentaler Bedeutung.Ausgangspunkt der Untersuchung in Band II ist das Bemühen des Parteistaates, durch die Institutionalisierung von Direktwahlen in Chinas Dörfern gesellschaftliche Stabilität sowie politische Legitimität zu erzeugen. Ob der Parteistaat diese Ziele verwirklichen kann, ist die zentrale Fragestellung der beiden Bände.

In Ostasien und dem asiatisch-pazifischen Raum zeigt sich seit über einem Jahrzehnt eine komplexe Dynamik multilateraler Kooperationsprozesse, die sich auf unterschiedliche Politikfelder bezieht und von unterschiedlicher Tiefe und Reichweite ist. Fokussierte sich die institutionalisierte Zusammenarbeit bis dahin mit der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) vor allem auf die südostasiatische Subregion, so existieren heute eine Reihe unterschiedlicher Kooperationsarrangements. Zunächst gab die Gemeinschaft ihre Vorbehalte gegenüber der Idee einer ostasiatisch-pazifischen Wirtschaftskooperation auf und stimmte 1989 der Gründung der Asia Pacific Economic Cooperation (APEC) zu. Später kamen im Feld der Sicherheitspolitik das ASEAN Regional Forums (ARF) und die Sechsparteiengespräche auf der koreanischen Halbinsel, im interregionalen Bereich das Asia-Europe Meeting (ASEM) sowie als vielleicht künftig wichtigste Institution das Forum der ASEAN+3 hinzu. Das Buch untersucht in vergleichender Perspektive Entstehungsbedingungen, Struktur, Substanz und Perspektiven aller wichtigen internationalen Institutionen der Region.

Eine Weltregion ist eine Subagglomeration, die sich durch eine signifikant höhere Interaktionsdichte in einem umfassenderen, heute globalen Weltsystem auszeichnet. Stellt Ostasien – von China, Korea und Japan im Norden bis Indonesien im Süden – eine solche Weltregion dar? Zur Beantwortung der Frage nach dem Regionencharakter Ostasiens werden in dieser umfassenden Studie regionale und globale Geschehenszusammenhänge in ihrer historischen Tiefe rekonstruiert. Seit der Verstetigung der Kontakte in den ersten Jahrhunderten der westlichen Zeitrechnung erlebte Ostasien mehrere Schübe intensivierter wirtschaftlicher, politischer und kultureller Integration. Nach einem Tiefpunkt im Gefolge des 2. Weltkrieges, der Entkolonialisierung und Unabhängigkeitskriege ermöglichten die Öffnungs- und Reformprozesse seit den späten 1970er Jahren die rasche Wiederverflechtung der Region. Detailliert untersucht werden das oft informelle Zusammenspiel wirtschaftlicher und politischer Regionalisierung, die Funktionen regionaler Organisationen wie etwa der Asiatischen Entwicklungsbank (ADB) und der transpazifischen Asia Pacific Economic Cooperation (APEC), sowie die außenpolitischen Interessen und Strategien Japans, Chinas und der ASEAN-Länder im sich herausbildenden ASEAN plus-System in Ostasien. Es geht dabei um Weichenstellungen, die nicht nur Ostasien als Weltregion auf dem Weg zu einer Gemeinschaft, sondern auch die politische Weltökonomie über Jahrzehnte hinaus prägen werden.

Die Volksrepublik China hat in den letzten Jahren die tiefgreifendsten Reformen in Arbeitsrecht und Sozialstandards in ihrer Geschichte initiiert. Damit werden erstmals auch Millionen von Billigarbeitern - so genannten informell Beschäftigten - einklagbare Rechte und soziale Absicherung zugestanden. Welche Folgen haben die Reformen für die Arbeitsbedingungen in China? Verabschiedet China sich damit vom Niedriglohnmodell? Dieses Buch bietet eine fundierte Analyse der aktuellen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik der Volksrepublik China, die anhand von Fallstudien zu den Metropolen Beijing, Shanghai, Shenzhen und Nanjing vertieft wird.

Japan wurde lange als ein Paradebeispiel für ein Nichtimmigrationsland unter den fortgeschrittenen Industrieländern betrachtet. Doch seit Mitte der 1980er Jahre hat sich auch Japan parallel zur Etablierung der ostasiatischen Migrationsregion in ein Immigrationsland transformiert und verzeichnet seither signifikante und kontinuierliche Zu- und Einwanderungsströme. Die vorliegende Studie untersucht Japans neue Immigrationspolitik der beiden letzten Dekaden in ihrem regionalen Kontext in Ostasien. Zwar wird in der Fachliteratur oft angenommen, dass die japanische Immigrationspolitik primär durch einen stark ausgeprägten Ethnonationalismus geformt wird. Eine detaillierte Analyse zeigt jedoch, dass sich die japanische Immigrationspolitik im Gegenteil gerade durch eine ideelle Diversität auszeichnet. Der Politikprozess weist zudem eine institutionelle Fragmentierung auf, was zu einer gegenseitigen Blockierung der Politikakteure vor dem Hintergrund ihrer unterschiedlichen ideellen Perspektiven und den damit verbundenen Politikpräferenzen führt. Die Folge dieser ideellen Diversität und institutionellen Fragmentierung ist eine Diskrepanz zwischen offizieller und realer Immigrationspolitik. Das Fehlen einer langfristigen Strategie und proaktiven Ausrichtung der Immigrationspolitik in Japan in den letzten Jahren ist nicht die Folge einer Schwäche des japanischen Staates gegen außen, sondern einer Immobilisierung aufgrund dieser internen Fragmentierung.

The initiative and leadership for this edited volume came from the European Institute for Asian Studies (EIAS) based in Brussels. The book discusses various questions related to the different European perspectives on Taiwan, for example, how the European Union has dealt with the unresolved status of the Republic of China on Taiwan, the ways in which Europe has been seen as a model for Taiwan’s transformation, and whether the EU model offers any lessons for cross-Strait integration. The authors, well-known specialists drawn from disciplines such as economics, political science, international law, history and cultural studies are equally interested in Taiwan’s perspectives on Europe and in the historical relationship between Taiwan and Europe.

Angesichts zunehmender Legitimationsprobleme und Steuerungsdefizite in Zeiten von Finanz- und Wirtschaftskrisen findet in Japan seit mehr als einer Dekade ein grundlegender Wandel des Verhältnisses zwischen Zentralstaat und Kommunen hin zu einem gleichberechtigten Verhältnis statt, wobei die kommunale Ebene als entscheidende Kooperationsplattform zwischen Bürger und Staat fungiert. Der Wandel geht mit einer neuen Anerkennung der Bürger als politisches Subjekt einher; mittels neuer Modi von Beteiligung und Kooperation werden sie „Partner“ der Verwaltung in der Kommunalpolitik. Die vorliegende Studie untersucht empirisch und in Zusammenführung der bisher zumeist separat diskutierten Ansätze Governance und Zivilgesellschaft das neue Bürger-Staat-Verhältnis auf kommunaler Ebene anhand neuer Kooperationsformen sowie deren Rahmenbedingungen, Konfliktlinien und Handlungsrestriktionen. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass alle Formen der Kooperation zwischen Bürger und Verwaltung Lernprozesse initiieren: für die Verwaltung versinnbildlicht das Partnerschaftsparadigma ein neues Verständnis von Bürgern und Bürgerinnen als MitgestalterInnen von Kommunalpolitik, für die Bürger und Bürgerinnen ist das Partnerschaftangebot ein Instrument, sich selbst als aktives Mitglied der Gemeinde zu entdecken. Partnerschaft zwischen Kommunen und BürgerInnen hat somit ein doppeltes Gesicht: sie dient als Verständigungsfolie für kommunalpolitische Reformprozesse hin zu partizipativer lokaler Governance und als Referenzpunkt für zivilgesellschaftliches Selbstverständnis.

Die vielfach konträren Menschenrechtspositionen Chinas und der USA erklären maßgeblich die unterschiedliche Berichterstattung in den Tageszeitungen beider Länder. Frédéric Krumbein weist dies durch Untersuchung der Zeitungen China Daily, New York Times und South China Morning Post in unterschiedlichen Zeiträumen nach. Während die USA die politischen und bürgerlichen Rechte ihrer Verfassung als Menschenrechte definieren, priorisiert China die wirtschaftlichen und sozialen Menschenrechte sowie die kollektiven Menschenrechte auf Grundsicherung und Entwicklung. Sowohl New York Times als auch die Hongkonger South China Morning Post berichten ähnlich kritisch über die chinesische Menschenrechtslage. Die festlandchinesische China Daily sieht die chinesische Menschenrechtslage hingegen positiv. Über Menschenrechte in den USA wird in den beiden chinesischen Zeitungen kaum berichtet.

​Taiwan has been excluded from the United Nations and other organizations for which statehood is required and its presence in IGOs is mainly limited to functional and regional organizations that allow flexible models of participation, having a specific name, status and activity space in each organization. Taiwan’s exclusion from major IGOs derives from itsunique international status as well as the political controversy over the representation of China in the international arena. Björn AlexanderLindemann provides a substantial analysis of the relationship between Taiwan and China in and with regard to IGOs in the time period between 2002 and 2011. Based on a neoclassical realist approach, he takes a look at the case studies of the WTO, APEC, WHO and UN, and explains Taiwan’s new IGO strategy under President Ma Ying-jeou after 2008 and its impact on Taiwan’s international space.

​Die ab der Jahrtausendwende von der japanischen Regierung implementierten Dezentralisierungsmaßnahmen bildeten den Grundpfeiler für eine substanzielle Neugestaltung des zentralistischen Staatssystems. Die Devolution umfasste als Zielparameter sowohl eine effizientere kommunale Selbstverwaltung als auch eine Ausweitung der lokalen Bürgermitbestimmung. Die Autorin trägt dem dadurch angestoßenen lokalen politischen Wandel im besonderen Maße Rechnung, indem sie den Dezentralisierungsoutput auf der Gemeindeebene in den Untersuchungsfokus stellt. Anhand zweier empirischer kommunaler Fallstudien wird der politische Autonomie- und Partizipationszuwachs analysiert. Die Untersuchung stützt sich zudem auf eine Fülle von japanischer Fachliteratur und Experteninterviews, die zuvor nicht von der westlichen Forschung erschlossen wurden. Eines der zentralen Ergebnisse der Studie ist, dass die nationalen Dezentralisierungspolitiken mittelbar die Kommunen zu wachsender politischer Autonomie und Partizipation veranlasst haben.

Diplomatic issues, i.e. the textbook discussion, the Yasukuni debate, and the Senkaku/Diaoyu Islands dispute cause political shocks to Japan-China relations, but economic exchange is maintained. Franziska Schultz discusses political shocks within bilateral relations, analyzing shocks in 2005, 2010 and 2012 causing economic spillovers, such as boycotts, property damage and decreasing numbers of Chinese tourists to Japan. The correlation of monthly trade data with political conflict values (2005-2014) created by the author is analyzed with a vector autoregression (VAR) model. A qualitative content analysis of reports by the Japan-China Economic Association (1981-2015) according to Früh (2011) evaluates whether spillovers play a role for Japanese economic actors involved in China business.

Chinas Aufstieg zu einer Großmacht spaltet die Welt in staunende Bewunderer, die sich fragen, wie dieser Erfolg in einem zentralistischen und autoritären System möglich ist, wofür es doch der Innovationskraft und des bürgerschaftlichen Engagements aller bedürfe und kritische Skeptiker, die argwöhnen, dass die vermeintlichen Erfolge allenfalls durch gravierende Defizite auf anderen Gebieten erkauft sein können. China tickt anders. Das mag für diejenigen enttäuschend sein, die von der Universalität westlicher Ideen ausgehen, anderseits ist dies ein Hoffnungszeichen für viele Entwicklungsländer, die nicht zuerst „westlich“ werden müssen, um die Herausforderungen der Gegenwart meistern zu können. Das Buch führt in die akademische Diskussion um ein „China-Modell“ ein, stellt sie in den historischen Kontext der Modernisierungsbestrebungen ab Ende der Qing-Dynastie und konfrontiert das Modell mit der politischen Praxis der Energiewende in der Provinz Shandong.Die AutorinJingxue Chenpromovierte nach Abschlüssen als Bachelor der Germanistik an der Shandong Universität und Diplompolitologin an der FU Berlin an der TU Dresden mit magna cum laude zur Dr. phil. Zu ihren Forschungsschwerpunkten zählen: Vergleichende Analyse politischer Systeme, Good Governance, Nachhaltige Entwicklung und Nationale Minderheiten.

Das Buch untersucht die Umsetzung der Seidenstraßeninitiative (BRI) in Ostafrika. Die BRI gilt als das zentrale geopolitische und geoökonomische Vorhaben Chinas in der Ära von Präsident Xi Jinping. Durch die Arbeit soll ein Beitrag zur Schließung einiger Forschungslücken geleistet werden, etwa die mangelnde Tiefe von Untersuchungen einzelner BRI-Projekte und die Unterberücksichtigung von Verarbeitungsnarratives in den teilnehmenden Ländern. Die Leitfrage ist, inwiefern die BRI ein politisches bzw. hegemoniales Projekt des von der KPCh gelenkten Staats-Zivilgesellschafts-Komplexes in Ostafrika ist. Zu deren Beantwortung werden Datenbanken internationaler Organisationen und Policy-Dokumente ausgewertet. Außerdem führt der Verfasser eine qualitative Inhaltsanalyse von Zeitungsartikeln lokaler Medienhäuser in den Ländern Äthiopien, Kenia und Tansania durch, um drei Infrastrukturprojekte zu untersuchen. Die Arbeit verdeutlicht, dass die BRI zur Steigerung der Konnektivität in Ostafrika beiträgt. Gleichzeitig führen die Verdichtung der ökonomischen Beziehungen und die Implementierung der Infrastrukturvorhaben in Ostafrika zu zahlreichen Konsequenzen und konturieren ein hegemoniales Projekt.