Anne Röthel - Böcker

Wealth can be transferred on death in a number of different ways, most commonly by will. Yet a person can also use a variety of other means to benefit someone on death. Examples include donationes mortis causa, joint tenancies, trusts, life-insurance contracts and nominations in pension and retirement plans. In the US, these modes of transfer are grouped under the category of ‘will-substitutes’ and are generally treated as testamentary dispositions. Much has been written about the effect of the use of will-substitutes in the US, but little is generally known about developments in other jurisdictions. For the first time, this collection of contributions looks at will-substitutes from a comparative perspective. It examines mechanisms that pass wealth on death across a number of common law, civil law and mixed legal jurisdictions, and explores the rationale behind their use. It analyses them from different viewpoints, including those of owners of businesses, investors, as well as creditors, family members and dependants. The aims of the volume are to show the complexity and dynamics of wealth transfers on death across jurisdictions, to identify patterns between jurisdictions, and to report the attitudes towards the different modes of transfer in light of their utility and the potential frictions they give rise to with policies and principles underpinning current laws.

Seit dem ersten Erscheinen der grundlegenden Monographie von Karl Engisch "Die Idee der Konkretisierung in Recht und Rechtswissenschaft unserer Zeit" im Jahr 1953 ist die Faszination der Konkretisierung ungebrochen. In gewaltenteiligen Rechtsordnungen bilden Grundsatz und Grenzen richterlicher Normkonkretisierung ein Dauerthema, das sich in der Zeit entwickelt und mit veränderten Rechtsetzungsaufgaben auch immer wieder neu zu diskutieren ist. Anne Röthel untersucht die richterliche Konkretisierung ausfüllungsbedürftiger Gesetzesbegriffe des nationalen und des europäischen Rechts. Auf der Basis eingehender verfassungsrechtlicher Vorklärungen zu den Bindungen und Bedingungen verfassungsgemäßer Normkonkretisierung werden die Mittel und Methoden richterlicher Konkretisierung vorgestellt. Auf diesem theoretischen Fundament entwickelt die Autorin anhand ausgewählter Konkretisierungsaufgaben eine Typologie der Normkonkretisierung und ihrer Sachrichtigkeitsbedingungen. Besonderen Raum nehmen die Konkretisierung durch Abwägung und die Konkretisierung durch Rezeption ein. Auf gemeinschaftsrechtlicher Ebene stehen Überlegungen zu einer sinnvollen Aufgabenverteilung im supranationalen Konkretisierungsdialog sowie zur Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Konkretisierungsvorgaben im Vordergrund.

Das Familienrecht ist auf die soziale Lebenswirklichkeit bezogen und bedarf der Flexibilität, um auf gesellschaftliche Veränderungen reagieren zu können. In der aktuellen Diskussion droht der Status als die traditionell zentrale Kategorie des Familienrechts gegenüber Topoi wie der Realbeziehung und der gelebten Solidarität zu verblassen.Volker Lipp, Anne Röthel und Peter A. Windel besinnen sich demgegenüber auf den Status zurück. Sie untersuchen zunächst den Kernbereich des Familienrechts, nämlich die einzelnen familialen Beziehungen einschließlich der Scheinstatusverhältnisse und der Realbeziehungen sowie das Unterhaltsrecht. Die Bedeutung der familienrechtlichen Stellung für die Verteilung des Nachlasses erfordert zudem eine Analyse der Grundlagen des gesetzlichen Erb- und Pflichtteilsrechts. Weitere Teilrechtsordnungen, etwa das Sozial- und das Aufenthaltsrecht, werden einbezogen, soweit sie am Familienrecht anknüpfen.Die Einzelanalysen sind von zwei Leitmotiven geprägt: Zum einen bildet der Status nach wie vor den prägenden Zentralbegriff des Familienrechts. Selbst das Phänomen der rechtlich nicht verfestigten Realbeziehungen lässt sich ohne Anleihen an der normativen Substanz des Statusbegriffs nicht bewältigen. Zum anderen kann Solidarität nur auf genügend sicherer Grundlage verbindlich eingefordert werden. Damit wird gelebte Solidarität nicht unbeachtlich. Solidarisch erbrachte Leistungen außerhalb rechtlicher Bindungen gehören zu den gesellschaftlichen Fakten, die von der Rechtsordnung zu berücksichtigen sind. Erzwingen kann sie diese aber nicht.

In vielen Lebensbereichen wirken Private durch selbst gesetzte Regeln an der gesellschaftlichen Ordnungsbildung mit. Zumeist stehen solche privaten Regeln nicht unverbunden neben dem staatlichen Recht, sondern sind auf unterschiedlichste Weise in die Rechtsordnung eingebunden. Auch wenn das Phänomen vertraut ist, sind die Haltungen der Rechtswissenschaft und ihr Umgang mit dem Phänomen bis heute unsicher. Die Betrachtung Privaten Rechts bringt Juristen aller Disziplinen in eine unkomfortable Situation: Handelt es sich um sinnvolle Wahrnehmung von Autonomie oder um Durchsetzung unangemessener Gruppenmacht? Erleben wir zukunftweisende nicht-staatliche Konstitutionalisierungsprozesse oder die Aushöhlung des demokratischen Verfassungsstaates? Bedarf privates Recht einer herrschaftlichen Legitimation oder rechtfertigt es sich als Folge grundrechtlich geschützter Freiheitsbetätigung?

Aus der Perspektive des Rechts sind Unternehmerfamilien zumeist Familien, in denen Familienangehörige miteinander Verträge schließen. Ist die familiäre Nähe von Vertragspartnern eine Besonderheit, für die sich unsere Rechtsordnung systematischer als bisher interessieren sollte? Die in diesem Band versammelten rechtsdogmatischen, rechtsvergleichenden und soziologischen Studien entwerfen am Beispiel der Verträge in der Unternehmerfamilie die Grundlinien einer personalisierteren Privatautonomie.

In langer geistesgeschichtlicher Tradition und verfassungsrechtlicher Festschreibung zählen wir Autonomie zu den elementaren Grundbegriffen von Recht und Rechtsordnung. Dabei haben wir es mit einer gleichermaßen elementaren wie wandlungsfähigen Vorstellung zu tun. Solche unabgeschlossenen Vorstellungen wie Autonomie rücken gerade in Zeiten großer gegensätzlicher Bewegungen in den Vordergrund. Doch was genau lässt sich aus Autonomie für das Recht folgern, während die Grenzlinien zwischen Menschen und Maschinen verschwimmen, Märkte immer wieder aufs Neue Phasen der Regulierung und De-Regulierung erleben und die multikulturelle Öffnung unserer Gesellschaft sowohl die Auflösung als auch die Re-Dogmatisierung des Privaten bewirkt? Die hier versammelten Beiträge aus der Rechtswissenschaft, der Ethnologie und der Politikwissenschaft zeigen Wege auf, wie das Nachdenken über Autonomie im Recht gelingen kann.

Das Fallrepetitorium Familien- und Erbrecht erläutert den examensrelevanten Stoff anhand von Fällen, die grundlegenden BGH-Entscheidungen nachgebildet sind.