Carsten Bäcker - Böcker

Sprache ist ein soziales Phänomen. Sie ist für Gesellschaft und Recht grundlegend. Sprache formt das Recht als Sollensordnung. Zugleich ist sie selbst normativ strukturiert. Auf diesem ambivalenten Verhältnis von Sprache und Recht gründen intersubjektive Verständigung und politische Ordnung. Der interdisziplinäre Band hat diese Relationen zum Gegenstand. Die Autoren untersuchen das komplexe Verhältnis von Sprache, Recht und Gesellschaft anhand von drei ausgewählten, aktuell besonders virulenten Themenstellungen. Diskutiert werden die Zusammenhänge der Hermeneutik von Recht als gesellschaftlicher Institution, Sprache und juristischer Argumentation und schließlich von Recht, Sprache und Kultur. Dabei liegen den Beiträgen jeweils gemeinsame Leitfragen zugrunde, die aus Sicht der jeweiligen Disziplin beantwortet werden. Der Band bezeugt damit auch ein besonders innovatives Format interdisziplinärer Zusammenarbeit.

Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die Gerechtigkeit als zentrales Element des Rechtsstaatsprinzips; eines Prinzips, das in der Rechtsprechungspraxis des Gerichts zur Begründung weitreichender verfassungsrechtlicher Entscheidungen herangezogen wird. Carsten Bäcker untersucht diese gewachsene Praxis aus rechtsdogmatischer und rechtsphilosophischer Perspektive. Der rechtsdogmatische Befund lautet, daß das Grundgesetz und insbesondere das Rechtsstaatsprinzip die Gerechtigkeit als rechtliches Argument nicht enthält. Rechtsphilosophisch stellt sich der Autor auf den (positivistischen) Standpunkt, daß das Recht die Gerechtigkeit als Argument auch nicht enthalten sollte. Insgesamt plädiert Carsten Bäcker dafür, das Hüten des Grundgesetzes nicht zugunsten des Hütens der Gerechtigkeit zu vernachlässigen.

Robert Alexys Theorie der Grundrechte ist anhand der Grundrechte des Grundgesetzes entwickelt worden, aber nie darauf beschränkt geblieben. Sie ist vielmehr als allgemeine Theorie fundamentaler Rechte angelegt, die sich insbesondere auf die strukturellen Eigenheiten fundamentaler Rechte als Rechtsprinzipien konzentriert. Seine diskurstheoretisch geprägte Theorie der juristischen Argumentation bildet die Grundlage einer materiellen Begründung fundamentaler Rechte, insb. der wichtigsten Menschenrechte. Auf dieser Basis einer diskurstheoretischen Begründbarkeit von Menschenrechten ruht sein Verständnis von Begriff und Geltung des Rechts, welches in einem (gemäßigten) Rechtsnichtpositivismus in den Bahnen der Radbruchschen Formel verläuft. Die im vorliegenden Band versammelten Beiträge nähern sich diesen drei elementaren Bausteinen der Alexyschen Theorie fundamentaler Rechte kritisch an, hinterfragen Kernthesen, erweitern Zusammenhänge und eröffnen so alternative Zugänge zu Grund- und Menschenrechten.Mit Beiträgen von:Hidehiko Adachi, Martín Aldao, Robert Alexy, Carsten Bäcker, Carlos Bernal-Pulido, Martin Borowski, Laura Clérico, Virgílio Afonso da Silva, Leonardo DiCarlo, María Elósegui, Andreas Funke, Dieter Grimm, Eric Hilgendorf, Nils Jansen, Matthias Klatt, Josef Franz Lindner, Georg Lohmann, Alejandro Nava Tovar, Ulfrid Neumann, Jorge Alexander Portocarrero Quispe, Julian Rivers, Jan Sieckmann, Alexandre Travessoni Gomes Trivisonno, Axel Tschentscher, Mark Tushnet, Peng-Hsiang Wang