Politik in Afrika, Asien und Lateinamerika – serie

Das Buch untersucht die Entwicklung der Demokratie in den Philippinen, Südkorea und Thailand. Grundlage der Untersuchung ist das Konzept der defekten Demokratie. Die vergleichende Analyse überprüft die Durchsetzung liberaldemokratischer Verfahren und Institutionen in den drei Bereichen Wahlen und politische Partizipationsrechte, Herrschaftsanspruch der demokratisch legitimierten Regierungen sowie Rechts- und Verfassungsstaat. Es wird gezeigt, dass alle drei Systemwechsel zum Entstehen sogenannter defekter Demokratien geführt haben. Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen werden die besonderen Hindernisse, Probleme und Chancen herausgearbeitet, die sich innerhalb der Demokratiebereiche ergeben. Mit Hilfe eines theoretisch geleiteten Analyserasters wird dargestellt, unter welchen Bedingungen demokratische Transformationsprozesse zu unterschiedlichen Formen der defekten Demokratie führen.

Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Politik ökonomischer Reformen in jungen Demokratien. Aus der Perspektive neuerer Ansätze der Policy-Forschung (Akteurzentrierter Institutionalismus, Vetospieler-Theorem, Advocacy Coalitions Framework) erfolgt in Form konfigurativer Studien die empirische Analyse der Politik ökonomischer Reformen in Argentinien, Uruguay und Thailand. Die Analyse zeigt, dass Reformpolitik durchsetzbar ist, wenn Krisen im Sinne von Windows of Opportunity Reformchancen eröffnen. Diese Gelegenheitsfenster wirken aber nur, wenn entscheidende Akteure (Vetospieler) im Sinne eines Policy-Learning ihr Verhalten ändern bzw. die reformerisch orientierten Akteure (Reformkoalition) die Reformgegner überwinden oder überzeugen können.

Die Veröffentlichung dieser Arbeit bildet den Abschluss eines insgesamt vierjährigen D- sertationsprojektes. Es waren anstrengende, aber vor allem auch überaus fruchtbringende und bereichernde Jahre, auf die ich nun dankbar zurückblicke – dankbar für die privilegi- te Situation, mich über einen längeren Zeitraum mit einem Thema intensiv beschäftigen zu können, und dankbar auch für all jene, die mich in diesem Prozess in unterschiedlicher Weise begleitet haben. An erster Stelle gilt mein herzlicher Dank meinem Doktorvater Prof. Dr. Hans-Joa- im Lauth für die überaus engagierte Betreuung und den intensiven Austausch. Es gelang ihm immer wieder, das rechte Maß zu finden zwischen konstruktiver Kritik und wohlw- lender Ermutigung. Durch sein Vertrauen in meine Fähigkeiten, das oftmals größer war als mein eigenes Vertrauen, hat er mich stets motiviert und angespornt. Auch Prof. Dr. Joh- nes Meier gilt mein inniger Dank für seine Begleitung und seine vielfältige Förderung. Als sein Mitarbeiter am Lehrstuhl für Kirchengeschichte des Mittelalters und der Neuzeit hatte ich die Möglichkeit, meine Kenntnisse auch in anderen Themenbereichen zu vertiefen und wertvolle Erfahrungen im Bereich der Lehre zu sammeln. Von dieser Zeit konnte ich - wohl in wissenschaftlich-fachlicher, als auch in persönlicher Hinsicht sehr profitieren. Mein Dank gilt weiterhin Prof. Dr. Gerd Mielke, der das Zweitgutachten übernahm, und Prof. Dr. Gerhard Kruip und Prof. Dr. Herbert Dittgen, die gemeinsam mit den bereits Genannten den Gutachterausschuss bildeten. Die für die Studie notwendigen Auslandsaufenthalte wurden dankenswerterweise vom DAAD (Bonn) und von ICALA (Tübingen) gefördert.

Die Studie befasst sich mit dem prekären Verhältnis von Staat, Partei und Gesellschaft in Afrika und den sich daraus ergebenden funktionalen und strukturellen Entwicklungsbedingungen für Verfassung und Parteiensystem in historischer Perspektive. Im Hinblick auf eine auf Afrika bezogene Parteienforschung rücken demokratietheoretische, konzeptionelle und methodische Fragen sowie die Formulierung einer Typologie der fluiden afrikanischen Parteiensysteme in den Fokus. Vergleichend angelegt, werden Verfassungs- und Parteigeschichte in sechs Ländern des Subkontinents untersucht: Mali und Ghana, Kongo und Benin, Gambia und Botswana.

“There is more than enough water in the world for domestic purposes, for agriculture and for industry. (…) In short, scarcity is manufactured through political processes and institutions (…). ” (United Nations Human Development Report 2006: 3) Water scarcity, water crisis, water wars – since the beginning of the 1990s these terms have appeared again and again in scientific debates, political strategies, and media reports. Water is perceived as a scarce resource that needs efficient management in order to satisfy all needs and to prevent violent conflicts over its distribution. Considerable research has been devoted to this topic. In this research, water is commonly referred to as a common pool resource: a n- excludable public good with rivalry in terms of consumption. Hence, research has long focused on collective action problems in managing this common pool resource (e. g. Ostrom 1990, 1992). In recent years, anthropological and sociological scholars in particular have criticized that in these studies the complexity of water, its embeddedness in a wider cultural and social c- text, and the role of power have been neglected. Water is different from other natural - sources in some important aspects: its mobility, its variability, and its multiplicity (Mehta 2006: 2f; Linton 2006: [10]). Mobility makes ownership claims difficult: Water moves, transcending state borders, not fixed like other resources. Variability refers to the fact that its availability varies temporarily, depending on weather conditions.

Die Mobilisierung der Wähler mit Hilfe klientelistischer Strukturen war ein Kennzeichen des politischen Regimes des Partido Revolucionario Institucional (PRI) in Mexiko. Mit der Niederlage der Partei in den Präsidentschaftswahlen 2000 und der vermeintlichen Demokratisierung des Landes stellt sich die Frage, inwiefern diese Strukturen überlebt haben. Barbara Schröter untersucht dies, indem sie die drei relevanten politischen Parteien PRI, PAN und PRD in ihrem Kontakt zur Wählerschaft vergleicht, eine mögliche Pfadabhängigkeit berücksichtigt und Gründe für die Existenz und den Wandel von Klientelismus aufzeigt. Inwiefern folgt der PRI weiterhin dem klientelistischen Pfad? Kann der PRD ein demokratisches Gegenprojekt aufbauen? Und ist der PAN fähig, sich einem klientelistischen Umfeld zu entziehen?

Dominant parties and democracies – are they really strange bedfellows? Malte Kaßner sheds light on the relation between one-party dominance and democracy from a comparative perspective. The study examines the key question how different types of dominant parties influence democracy in multicultural societies with the help of two case studies: South Africa and Malaysia. Both countries are characterized by an ethnically, linguistically and religiously plural society. The author analyses the two dominant parties African National Congress (ANC) and United Malays National Organization (UMNO) and their implications on democracy in the two countries. The outcome suggests that one-party dominance per se cannot be assessed as beneficial or harmful for democratic development. Rather, dominant parties deserve a stronger analytical differentiation. Causal patterns contribute to such a differentiation.

​​Dietmar Klumpp untersucht die Transformation von Rechtssystemen in Brasilien anhand von Fallbeispielen aus den Favelas von Rio de Janeiro. Das Land weist in diesen illegal entstandenen Wohngebieten nahezu rechtsfreie Räume auf. Dort entwickeln sich Alternative Normensysteme, die mit den rechtsstaatlichen Regeln konkurrieren oder sich komplementär zu ihnen verhalten. Der Autor analysiert Gründe für die Entstehung und Veränderung von Alternativen Normensystemen, defekter Rechtsstaatlichkeit oder hybriden Rechtssystemen und diskutiert die Bedingungen rechtsstaatlicher Transformation. Auf diese Weise trägt seine innovative Studie zum Verständnis der aktuellen brasilianischen Entwicklung bei.

Markus Langenfeld untersucht, wie die unterschiedlichen Entwicklungen der Waldpolitik in Costa Rica und Chile unter ähnlichen politischen und wirtschaftlichen Bedingungen zu erklären sind. Denn in der Folge eines radikalen politischen Wandels gilt Costa Rica heute als Pionier ökologischer Waldpolitik, was sich in wachsenden Waldbeständen und der Inwertsetzung ihrer Umweltleistungen zeigt. In Chile hingegen spielt die Nachhaltigkeit im Forstsektor weiterhin eine untergeordnete Rolle. Der Autor analysiert Institutionen, Akteure sowie die Rolle der Wertvorstellungen und Überzeugungen in der Waldpolitik beider Länder, um Rückschlüsse über die Voraussetzungen nachhaltiger Entwicklung in Lateinamerika zu ziehen.

Die politische Bedeutung innergesellschaftlicher Feindschaft erfasst Matthias Epe am Beispiel des Bürgerkrieges in Guatemala von 1960–1996 sowie in der unmittelbaren Folgezeit dieses Konflikts. Davon ausgehend, dass der innere Feind ein politischer Fremdkörper ist, konturiert er sowohl die realen und imaginierten Figurationen der Feindschaft als auch die zumeist radikalen Formen seiner Bekämpfung, womit der weitgehenden Ausblendung dieses Themas in den Sozialwissenschaften Rechnung getragen wird. Im Zentrum der Arbeit steht die Transformation eines politisch begründeten Antagonismus in eine absolute Feindschaft, die durch die moralische Entwertung des Feindes als Mensch gekennzeichnet ist.

Katharina Wagner analysiert umfassend die demokratische Qualität Mexikos und deren Entwicklung im Zeitverlauf. Durch den Vergleich der Präsidentschaften von Fox, Calderón und Peña Nieto untersucht sie, wie sich die demokratische Qualität Mexikos seit der Transition zur Demokratie im Jahr 2000 verändert hat und in welchen Bereichen demokratische Defekte zu verorten sind. Ein besonderer Fokus liegt hierbei auf den Auswirkungen des Drogenkrieges und des Gewaltkontextes. Die Autorin setzt sowohl auf nationaler als auch auf subnationaler Ebene (Chiapas, Chihuahua und Michoacán) an und ermöglicht hierdurch eine umfassende und valide Profilzeichnung der Demokratie. Die Demokratiemessung erfolgt anhand einer auf den spezifischen Kontext Mexikos angepassten 15-Felder-Matrix der Demokratie.

Im Hinblick auf die aktuellen Probleme in den meisten Rohstoffexportländern untersucht Sebastian Matthes die Potentiale von primärgüterexportbasierter Entwicklung zum Abbau von sozialen Ungleichheiten. Am Beispiel Ecuadors wird gezeigt, dass die sozialen Disparitäten und damit auch die bestehenden Macht- und Herrschaftsverhältnisse im Entwicklungsmodell des Neo-Extraktivismus im Wesentlichen intakt bleiben bzw. sogar (re-)produziert und perpetuiert werden. Anhand der vergleichenden Fallanalyse zweier Bergbauprojekte wird illustriert, wie politische und sozio-ökologische Rechte der mittelfristigen Aufwärtsmobilität der Gesellschaft zum Opfer fallen.