Beiträge zur Politik und Zeitgeschichte – serie

1990 war das letzte Jahr der Deutschen Demokratischen Repu­ blik (DDR). Seit dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 war alles rasend schnell gegangen. Nicht einmal zwölf Monate sollten bis zur Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands verstreichen. Die Geschwindigkeit wurde von der DDR-Bevölkerung und ihrem Willen zur grundlegenden politi­ schen Veränderung bestimmt. Die scheinbar stabile Herrschaft der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) mit dem vermeintlich einheitlichen Gefüge von Partei, Staat und Gesellschaft hatte der revolutionären Volksbewegung nichts entgegenzusetzen; die DDR brach wie ein Kartenhaus zusam­ men. Binnen kurzer Zeit entstand auf deren Gebiet ein völlig an­ deres Gesellschaftssystem, gegründet auf der parlamentari­ schen Demokratie und geprägt von der sozialen Marktwirt­ schaft. Wer dieses Jahrhundertereignis nur ein Jahr zuvor pro­ phezeit hätte, wäre als politischer Träumer bezeichnet worden. So erschien vielen Deutschen die plötzlich möglich gewordene nationale Einheit als ein Geschenk des Himmels. Vor allem aber dem Mut und der Entschlossenheit vieler Menschen in der DDR ist es zu verdanken, daß das scheinbar Unmögliche wahr wurde. Die friedliche Revolution beendete die deutsche Teilung. Erfüllt war dadurch der in der Präambel des Grundgesetzes formulierte Auftrag an das gesamte deutsche Volk, »in freier Selbstbestim­ mung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden«.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nach 1945 zur führen­ den Weltmacht und zu einem der wichtigsten Partner Deutsch­ lands geworden. Sie sicherten während des Kalten Krieges die Freiheit Westdeutschlands und West-Berlins und trugen maß­ geblich zum wirtschaftlichen Aufstieg der Bundesrepublik bei. Ihre demokratischen politischen Ideale und ihre moderne Kul­ tur fanden bei den Deutschen positive Resonanz. Menschen­ rechte und ein freiheitlich-pluralistisches Demokratieverständ­ nis prägen beide Gesellschaften. Durch die Kulturbeziehungen entstand ein dichtes Netz von Austauschprogrammen. Schließ­ lich trugen die USA entscheidend zur Wiederherstellung der staatlichen Einheit Deutschlands im Jahr 1990 bei. In der Gegenwart bemühen sich beide Partner um die Weiterentwick­ lung der Beziehungen. Vereinigte Staaten und Europäische Union haben 1995 eine umfangreiche Transatlantische Agenda beschlossen, durch die sie einen Beitrag zur globalen Entwick­ lung leisten wollen. Der Bundesrepublik Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu. Sie ist Amerikas wichtigster Part­ ner in Europa. Mit dieser kleinen politischen Landeskunde soll ein Bei­ trag zum besseren Verständnis der amerikanischen Politik erbracht werden. In ihr werden die geschichtliche Entwicklung des Einwanderungslandes, die weltanschaulichen Grundlagen der amerikanischen Demokratie, das politische System, die Wirtschaft, das Bildungswesen und die Außenpolitik skizziert.

Zu Beginn des 21. Jahrhunderts stellt sich Frankreich als eine moder­ ne Industrienation dar, die sich mit ihrem Status als europäische Mit­ telmacht abgefunden hat. Frankreich bildet heute einen der tragenden Pfeiler der Europäischen Union und ist maßgeblich an allen Initiativen beteiligt, die das weitere Zusammenwachsen der europäischen Staaten zum Ziel haben. Seit vielen Jahren ist Frankreich Deutschlands bevor­ zugter Partner. Eine solche enge Partnerschaft verlangt nach einer so­ liden Kenntnis des anderen. Wenn Frankreich als moderne Industrienation bezeichnet wird, so soll damit zum Ausdruck gebracht werden, daß es den lange spürbaren Rückstand einer stark landwirtschaftlich geprägten Gesellschaft auf­ geholt hat und daß die über die Nachkriegsjahrzehnte offensiv voran­ getriebene Modernisierungspolitik erfolgreich war. Frankreich ent­ spricht in vielem kaum mehr dem Bild, das besonders in Deutschland immer noch gerne gepflegt wird, sieht man hierzulande in Frankreich doch mit Vorliebe ein charmant altmodisches, im Vergleich zu Deutschland weniger modemes, weniger durchorganisiertes und durch­ rationalisiertes Land. Tatsächlich jedoch ist Frankreich in manchen Aspekten wesentlich "moderner" als Deutschland, so beispielsweise in seiner Offenheit für technische Innovationen, wovon verschiedene High-Tech-Freizeitparks wie La Villette bei Paris oder das Futuros­ cope in Poitiers zeugen, oder in seiner Begeisterung für avantgardis­ tische Architektur (la Grande Arche, la Pyramide du Louvre oder la Bibliotheque Fran~ois Mitterrand in Paris). Weiterhin drückt sich die­ se Art Modernität auch im Bereich der Telekommunikation, des Bahn­ verkehrs oder des Einzelhandels aus, der mit seinen für Deutschland unvorstellbar gigantischenEinkaufszentren und liberalen Öffnungs­ zeiten die Lebensgewohnheiten der Franzosen verändert hat.

Das Buch liefert eine grundlegende Darstellung des deutschen Foderalismus, seiner Grundzuge, seiner Reformprobleme und seiner Einbindung in Europa. Der Autor zieht fur seine umfassende Einfuhrung historische Vergleiche und Vergleiche mit dem Foderalismus in anderen Landern sowie der entstehenden foderalen Ordnung in Europa heran. Auf aktuellem Stand werden konzeptionelle Entwicklungen des Foderalismus vom kooperativen Foderalismus zum Wettbewerbsfoderalismus diskutiert. Dargestellt werden die neuesten Befunde zur Pluralisierung des Parteienwettbewerbs im Foderalismus und die wesentlichen Elemente einer Foderalismusreform, also Landerneugliederung, horizontaler und vertikaler Finanzausgleich sowie die Refoderalisierung von Staatsaufgaben. Thema ist auch das Verhaltnis von deutschem Foderalismus zur europaischen Integration. Diskutiert werden die Strategien der Interessenwahrnehmung der Lander in der europaischen Politik, die von einer Ausweitung des Beteiligungsfoderalismus bis zur neuen Landeraussenpolitik reichen.