Grundlagen für Europa – serie

Von der Vielzahl der Regionen, die mittlerweile in der Europäischen Union existieren, gibt es auch sechs Jahre nach Maastricht nur sehr ungenaue Vorstellungen darüber, wer eigentlich hier wen und was mit welcher Legitimität repräsentieren kann.Was eint oder trennt Regionen wie Schottland, Nordrhein-Westfalen oder Aragon? - Alles nur differente, inkompatible Strukturen oder gibt es so etwas wie systemische, für alle Regionen mehr oder weniger referentielle Bezugsmuster, in und mit denen sie sich als eingemeinsames Forum in der europäischen Politik behaupten und verstärken können? - In welcher Weise wirken interregionale Verbundsysteme wie etwa Saar-Lor-Lux auf die Integrationspolitik vor Ort in der Region und auf die nationale Politik selbst? - Und wie steht die Brüsseler Kommission hierzu? -Forciert sie eine Entwicklung der versteckten Regionalisierung durch die finanziellen Anreize der Strukturfondsmittel und INTERREG-Programme? - Ist auch dies systemisch bedingt, weil eine metanationale Zentrale einerverwirklichten Europäischen Union der nationalen Systeme nicht mehr bedarf und daher subnationale Territorialkörperschaften sponsert?

Das Buch analysiert die Ostpolitik der osteuropäischen Staaten vor dem Hintergrund ihrer grundlegenden nationalen Interessen und außenpolitischen Orientierungen. Es behandelt das Verhältnis von Nation und Außenpolitik, die Nachbarschafts- und Regionalpolitik sowie die Beziehungen zu Rußland im neuen Osteuropa.

Wie kann man den Prozess der europäischen Integration erklären und was folgt daraus für seine weitere Entwicklung?Namhafte Vertreter der Geschichtswissenschaft, der Wirtschaftswissenschaft, der Politikwissenschaft, der Rechtswissenschaft und der Soziologie erläutern, welche Beiträge ihre Disziplinen zur Erklärung des europäischen Integrationsprozesses entwickelt haben und diskutieren die Möglichkeiten ihrer Verknüpfung zu einer interdisziplinären Integrationstheorie.Die Antriebskräfte der europäischen Integration kommen dabei ebenso in den Blick wie die Entwicklungsdynamik der europäischen Institutionen, der Wandel von Staatlichkeit in Europa und das Demokratieproblem in der Europäischen Union.Konzepte und Ergebnisse der Disziplinen werden zu einer gemeinsamen Integrationswissenschaft verbunden.

Vertiefung und Erweiterung charakterisieren die Europäische Union zu Be­ ginn des 21. Jahrhunderts. Als erfolgreiches Ordnungsmodell des europäi­ schen Kontinents kommt sie nicht umhin, auch jene europäischen Staaten in ihre Reihen aufzunehmen, die aus den unterschiedlichen Gründen bislang Abstand gehalten hatten. Insbesondere muß sie jenen Staaten einen Platz bieten, die lange Jahre Abstand halten mußten, weil sie bei der Teilung Euro­ pas durch den Ost-West-Konflikt auf die sowjetische Seite geraten waren. Gleichzeitig drängen sich der Europäischen Union neue Aufgaben auf: sozial­ und wirtschaftspolitische Harmonisierung nach der Vollendung der Wäh­ rungsunion, Umwelt- und Verbraucherschutz, Verbrechensbekämpfung, eine gemeinsame Außenpolitik und eine eigenständige Sicherheitspolitik. All dies macht institutionelle Reformen noch dringlicher, als sie ohnehin schon sind: Mit einer Struktur, die ursprünglich auf die Herbeiführung und Gewährlei­ stung eines Gemeinsamen Marktes von sechs Mitgliedsstaaten hin konzipiert war, kann die Europäische Union den vielfältigen Aufgaben, die sie unterdes­ sen übernommen hat und jetzt noch zusätzlich übernehmen muß, nicht mehr gerecht werden. Vertiefung und Erweiterung stellen keine gegensätzlichen Optionen dar, auch wenn dies viele Anwälte einseitiger Interessenpolitik behaupten. Weder läßt sich die Osterweiterung der Europäischen Union mit dem Hinweis auf die zuvor erforderlichen Reformen auf die lange Bank schieben noch wird eine solche gewaltige Ausweitung der Mitgliederzahl ohne eine Stärkung der Ge­ meinschaftsstrukturen zu leisten sein. Wie beides miteinander in Einklang gebracht werden soll, ist damit freilich noch nicht gesagt. Die gegenwärtige Umgestaltung der Europäischen Union istGegenstand eines politischen Kräfteringens ebenso wie einer ideell-konzeptionellen Debatte.