Gert-Joachim Glaessner - Böcker

When the former allies of World War II divided Germany into two provisional states, no one would have predicted that this would last for nearly half a century. Nor could anyone have predicted that sixty years later, Germany would have shaken off its Nazi past so thoroughly as to emerge as a key player in Western politics.Gert-Joachim Glaessner explains this historic transformation and provides an in-depth introduction to the German political system, its foundations and developments since 1949. Themes covered include the development of the FDR and GDR during the Cold War, the politics of Westernization, the controversies of West Germany's role in NATO and European integration. The author also examines parliamentary institutions, the role of the German Chancellor, party structure and organized interest groups. The book includes reference material from key documents, such as the German Constitution.Demonstrating how Germany went from political pariah to a model of modern liberal democracy, Glaessner offers a concise overview of the German political system in the post-war period.

When the former allies of World War II divided Germany into two provisional states, no one would have predicted that this would last for nearly half a century. Nor could anyone have predicted that sixty years later, Germany would have shaken off its Nazi past so thoroughly as to emerge as a key player in Western politics.Gert-Joachim Glaessner explains this historic transformation and provides an in-depth introduction to the German political system, its foundations and developments since 1949. Themes covered include the development of the FDR and GDR during the Cold War, the politics of Westernization, the controversies of West Germany's role in NATO and European integration. The author also examines parliamentary institutions, the role of the German Chancellor, party structure and organized interest groups. The book includes reference material from key documents, such as the German Constitution.Demonstrating how Germany went from political pariah to a model of modern liberal democracy, Glaessner offers a concise overview of the German political system in the post-war period.

Diese Arbeit ist im Rahmen eines Forschungsvorhabens entstanden, das unter dem Arbeitstitel "Fachwissen in der Politik. Studien zum Wandel des Herrschafts- und Gesellschaftssystems in der DDR seit 1963" im Arbeitsbereich DDR-Forschung und -Archiv des Zentralinstituts für sozialwissenschaftliche Forschung der Freien Univer­ sität Berlin durchgeführt wird. Im Arbeitsbericht des Instituts wird die Problemstel­ lung dieses Projekts folgendermaßen beschrieben: Das "Neue Ökonomische System der Planung und Leitung der Volkswirtschaft" (NÖS) 1963, das tiefgreifende Reformen nicht nur des Wirtschaftssystems in der DDR einleitete und über die Zwischenstufe des "Ökonomischen Systems des Sozia­ lismus" (ÖSS) bis zum VIII. Parteitag der SED Programmatik und Gesellschaftspoli­ tik der SED bestimmte, beruhte nicht zuletzt auf einer Neuinterpretation der Rolle der Wissenschaft für den politischen, ökonomischen und sozialen Prozeß. In der zu dieser Zeit entwickelten Konzeption der "wissenschaftlich-technischen Revolution" fand diese Bewertung der Wissenschaft als Produktivkraft ihren Ausdruck. Ein Er­ gebnis dieser neuen Sichtweise war es, daß eine Reihe bis dahin als "bürgerlich" abgelehnter Disziplinen wie z. B. die Kybernetik, Systemtheorie, Soziologie, Orga­ nisationswissenschaft rezipiert und damit die Begrenzungen der bis dahin gültigen Fassung des Marxismus-Leninismus teilweise aufgegeben wurden. Die Öffnung für neue Wissenschaften, die weitgehende Freisetzung der angewandten Naturwissen­ schaften von ideologischen Hemmnissen schien darüber hinaus auch einen qualita­ tiven Sprung in der eigenen gesellschaftspolitischen Entwicklung zu ermöglichen, von dem die Erfüllung bisher uneingelöster Zukunftserwartungen - z. B.

Das Ende des Kommunismus in Osteuropa hat eine Flut von Interpretationen und retrospektiven Erklarungsversuchen zur Folge gehabt, die aber haufig die Vorgeschichte dieses historischen Umbruchs vernachlassigen. Die Autoren dieses Buches unternehmen den Versuch, nach dem revolutionaren Umbruch in Osteuropa und dem Zerfall der Sowjetunion eine Bilanz des Systemwechsels in diesen Landern vorzulegen. Dabei geht es nicht nur um eine aktuelle Bestandsaufnahme, sondern auch um die historischen Voraussetzungen der verspateten Systemreform. Die Autoren behandeln Strukturdefekte der Reformpolitik und des Systemwechsels, den Zerfall der Sowjetunion und seine Konsequenzen fur die Nachfolgestaaten der UdSSR und fur Mittel-Osteuropa und Probleme der Transition und der Konsolidierung der Demokratie in postkommunistischen Landern.

Thema des Bandes ist die Beziehung von Politik und Verfassung in Deutschland und dem Vereinigten Konigreich. Diese Beziehung ist als paradoxes, nicht auflosbares Spannungsverhaltnis zu verstehen, das den fur Bestand und Leistungsfahigkeit von politischen Systemen funktionalen Anforderungen entsprechen muss, dynamischen Wandel und Status quo orientierte Ordnung in Einklang zu bringen. Eine komparative Untersuchung von Verfassungspolitik in Deutschland und dem Vereinigten Konigreich verspricht aufgrund der unterschiedlichen Formen der Konstituierung politischer Ordnung und des Verfassungswandels Aufklarung uber Funktionen, Bedeutung und Stellenwert von Verfassungen.

Während lange Zeit Außenpolitik und internationale Konfliktvermeidung im Fokus wissenschaftlicher Aufmerksamkeit standen, wuchs in den vergangenen Jahren die Literatur über Fragen innerer Sicherheit von Staaten beachtlich an, und zwar nahezu gleichzeitig mit dem Themenboom von "Entgrenzung" und "Globalisierung". Dies ist nur auf den ersten Blick paradox, denn die politisch durchaus gewünschte Durchlässigkeit von Grenzen beschränkt die Fähigkeit von Staaten, ihre klassische und ureigenste Aufgabe zu erflillen: Sicherheit zu ge­ währleisten. Zum einen, weil sie juristisch oder faktisch an Souveränität einbü­ ßen, zum anderen, weil neue Risiken flir die soziale und politische Ordnung dadurch erst entstehen. Gerade seine Verantwortlichkeit flir Sicherheit aber war es, die traditionell die Ausstattung des Staates mit besonderen Machtmitteln und sein Monopol auf legitime GewaItausübung begründet. Im Verhältnis zu den eigenen Bürgern äußert sich dieses Legitimationsprob­ lem so: Einerseits erwarten diese vom Staat Schutz und Sicherheit. Hier aber stößt er strukturell an deutliche Grenzen. Dies ist einer der Gründe dafur, dass sich das subjektive Sicherheitsempfinden der Bevölkerung in den meisten euro­ päischen Staaten deutlich verschlechtert hat. - Sie traut dem Staat nicht mehr zu, dass er diese zentrale Aufgabe lösen kann (Storbeck 1999: 349). Andererseits sitzt, historisch begründet, das gesellschaftliche Misstrauen tief, dass der Staat mit der Behauptung, seine Sicherungsfunktion erfordere dies, zu viel Macht akkumuliert und selbst zum gefährlichsten Feind flir individuelle Selbstentfal­ tung, persönliche Freiheit und bürgerliche Rechte wird. Schließlich sind auch demokratische Ordnungen nicht davor gefeit, Freiheitsrechte zu beschneiden,um (vermeintlich) Sicherheit zu erreichen.

Mehr als sechzig Jahre nach dem Ende des II. Weltkrieges und fast zwei Ja- zehnte nach dem Kollaps des Kommunismus, dem plötzlichen und nicht erwar- ten Ende der DDR und der Vereinigung der beiden deutschen Staaten ist die Bundesrepublik Deutschland eine gefestigte Demokratie und ein anerkanntes Mitglied der Europäischen Union und der internationalen Staatengemeinschaft. Nur wenige vermochten sich 1949 bei der Gründung der Bundesrepublik vorzustellen, dass sich das neue staatliche Gebilde zu einer stabilen, von den E- ten und den Bürgern getragenen politischen Ordnung entwickeln werde, wurde es doch von vielen als von den westlichen Siegermächten oktroyierte Demok- tie wahrgenommen. Im Titel eines einflussreichen Buches von Fritz René Al- mann aus dem Jahre 1956 „Bonn ist nicht Weimar“ schwang Beruhigung d- über mit, dass die zweite deutsche Demokratie trotz schwierigster Startbed- gungen und trotz der Teilung des Landes nicht den Weg der Weimarer Republik eingeschlagen hatte und eine solche Entwicklung billigerweise auch nicht zu - warten war. Die Bundesrepublik Deutschland, die 1949 als Separatstaat mit gesamtde- schem Anspruch gegründet worden war und sich in den vierzig Jahren ihrer- xistenz zu einer stabilen Demokratie entwickelt hatte, bot 1990 das konstitut- nelle Dach, unter dem die staatliche Trennung überwunden werden konnte. Ihre erprobte verfassungsmäßige Ordnung gilt seither, mit geringen Veränderungen, für Gesamtdeutschland.