Yuanshi Bu – författare

Der Band versammelt Beiträge, die anlässlich des 7. Seoul-Freiburger Rechtswissenschaftlichen Symposiums im September 2019 in Seoul gehalten wurden. Die Zusammenarbeit und der akademische Austausch zwischen den juristischen Fakultäten der Seoul National University (SNU) und der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg hat eine alte und wertvolle Tradition der engen Beziehungen zwischen dem koreanischen und dem deutschen Recht lebendig gehalten.Das 7. Symposium war dem Thema "Rechtstheorie und -auslegung in einer dynamischen Gesellschaft" gewidmet und deckte ein breites Spektrum an Themen ab, die in sechs Sektionen unterteilt waren: I. Rechtstheorie und -auslegung, II. Unternehmensrecht, III. Internationales Privatrecht und Zivilprozessrecht, IV. Recht der künstlichen Intelligenz, Eigentumsrecht und Strafrecht. V. Vertragsrecht, und VI. das Verhältnis von supranationalem und innerstaatlichem Verfassungsrecht. Die meisten der auf dem Symposium gehaltenen Vorträge sind in diesem Band versammelt.

Der Band enthält die Vorträge des 6. Seoul-Freiburg Law-Faculties Symposium, das im Juni 2016 in Freiburg i. Br. stattfand. Seit ihrem Beginn im Jahre 1996 hat die Partnerschaft zwischen der Law School der Seoul National University und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs Universität vielfältige Früchte getragen, wesentlich zum gegenseitigen Verständnis des Rechtsdenkens und der Rechtsforschung in beiden Rechtskulturen und Rechtsordnungen beigetragen und damit zugleich die ebenso alte wie wertvolle Tradition der engen Verknüpfung zwischen koreanischem und deutschem Recht fortgeführt. Wie bereits die vorangehenden Symposien widmete sich das Symposium des Jahres 2016 mit dem Generalthema "Relationship between the Legislature and the Judiciary" einem grundsätzlichen Problem, dessen spezifische Ausprägungen im Verfassungsrecht, in der Rechtstheorie, im Privatrecht, im Strafrecht, im Handelsrechts und im Verwaltungsrechts Gegenstand der Vorträge und Diskussionen waren.Mit Beiträgen vonUn Jong Pak, Matthias Jestaedt, Ralf Poscher, Hong Sik Cho, Kye Joung Lee, Frank Schäfer, Jinsu Yune, Jan von Hein, Sank Won Lee, Ok-Rial Song, Boris Paal, Maximilian Haedicke, Seongwook Heo, Dongjin Lee

Das chinesische Zivil- und Wirtschaftsrecht wurde in jüngster Zeit einer eingehenden Gesetzgebung unterworfen. Während das Sachenrecht nun erstmals einheitlich geregelt wurde, hat es etwa im Konkurs-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, im Wettbewerbsrecht und im Arbeitsrecht umfangreiche Änderungen gegeben, die sich auf die Praxis in der Volksrepublik auf vielfältige Weise auswirken werden. Von Bedeutung für das gesamte Zivilrecht war dabei insbesondere die Verabschiedung des Sachenrechtgesetzes, das den Schutz privaten Eigentums nun auf einfachgesetzlicher Ebene konkretisiert. Die Totalrevision des Konkursrechts hat das im Vergleich zum Insolvenzverfahren sozialverträglichere Reorganisationsverfahren eingeführt. Im Gesellschaftsrecht hat man die Unternehmensgründung allgemein erleichtert, ohne dabei den Gläubigerschutz zu vernachlässigen. Die Novellierung des Arbeitsrechts hat unter anderem einen gesteigerten Beendigungsschutz für Beschäftigte sowie eine Stärkung der Gewerkschaften mit sich gebracht. Da das deutsche Recht die Rechtsentwicklung in China wesentlich beeinflusst hat, bietet sich in besonderem Maß die Chance für einen Dialog der beiden Rechtssysteme. Die hier gesammelten Aufsätze chinesischer Autoren, von denen manche an den Gesetzgebungsverfahren selbst beteiligt gewesen sind, werden in diesem Band dementsprechend um die Beiträge deutscher Verfasser ergänzt, die die aktuelle Reformgesetzgebung aus deutscher Sicht kommentieren oder aber zu solchen Aspekten des deutschen Rechts Stellung beziehen, deren Rezeption durch China derzeit diskutiert wird.

"Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge", so lautet schon ein altes deutsches Sprichwort. Die Frage der prozessualen Durchsetzung privater Ansprüche im deutschen und chinesischen Recht, mithin die Frage nach dem Verhältnis von Recht und Rechtswirklichkeit zueinander, war auch Thema eines Symposiums im Juni 2010 an der Universität Freiburg. Materielles Recht muss sich in der verfahrensrechtlichen Umsetzung bewähren, sonst verfehlt es seine Regelungsziele. Um dies zu gewährleisten, sind sowohl in China als auch in Deutschland auf vielen verschiedenen Gebieten neue Gesetze verabschiedet bzw. alte reformiert worden. Zu nennen sind zum Beispiel das UMAG, das KapMuG und das Risikobegrenzungsgesetz in Deutschland oder der Tort Liability Act, das Antimonopolgesetz sowie die Einführung der Business Judgment Rule in China. Die Tagungsbeiträge stellen eine Bestandsaufnahme dar und vergleichen die Reformansätze in beiden Ländern gerade in Bezug auf die kritische Schnittstelle zwischen materiellem und prozessualem Recht. Vor allem der kollektive Rechtsschutz ist sowohl in China als auch in Deutschland ein aktuelles Thema, da ihm besonders im Produkthaftungs-, im Kapitalmarkt- und im Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle für die effektive Durchsetzung privater Ansprüche zukommt. Eine Sonderrolle nimmt dabei das Kollektive Arbeitsrecht ein, da hier die Rechtswirklichkeit von den Tarifparteien bestimmt wird und die richterliche Fortbildung des materiellen Rechts maßgeblich prägt.

Chinesische Investitionen in Deutschland lassen sich in den letzten Jahren als sehr dynamisches Phänomen beobachten. Bei der Durchführung sehen sich chinesische Investoren neben der offensichtlichen sprachlichen Hürde jedoch immer wieder auch mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Diese erwachsen sowohl aus chinesischen als auch aus deutschen rechtlichen Vorgaben. Der Sammelband liefert eine umfassende Darstellung des Ablaufs chinesischer Investitionen in Deutschland sowie der rechtlichen Herausforderungen derartiger Projekte. Dabei werden auch gängige Lösungsmöglichkeiten diskutiert und Handlungsempfehlungen für die Praxis gegeben. Die Darstellung enthält schließlich auch drei Fallstudien, in denen große chinesische Investitionsprojekte in Deutschland von direkten Beteiligten der jeweiligen Transaktion umfassend beleuchtet werden.

Der vorliegende Sammelband liefert einen tiefgreifenden Einblick in die juristische Methodik und Methodenrezeption in Ostasien und insbesondere China. Ziel ist es, einen Beitrag zur juristischen Methodenvergleichung vor dem Hintergrund andersartiger politischer, gesellschaftlicher und kultureller Strukturen zu leisten. Zentral behandelt wird die Bedeutung juristischer Methodik in richterlicher Rechtsanwendung, universitärer Rechtsausbildung sowie Forschung. Zudem wird mittels Gerichtsentscheidungen sowie universitärer Klausuraufgaben die praktische Relevanz juristischer Methodik veranschaulicht, wodurch insbesondere auch der europäischen und globalen Methodenlehre neue Perspektiven eröffnet werden.Speziell dem deutschen Recht kommt in der aktuellen Diskussion um Methodenrezeption in Ostasien eine tragende Rolle zu. Demzufolge schließt das Werk mit einer Betrachtung der Methodenfrage aus deutscher Perspektive.

Deutschland spielt als beliebtestes Zielland für chinesische Auslandsinvestitionen in Europa weiterhin eine herausragende Rolle. Es sind immer mehr Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland zu verzeichnen. Über diese wird verstärkt auch in der Alltagspresse berichtet. Hierbei handelt es sich nicht um einen kurzfristigen Trend, sondern um eine nachhaltige Entwicklung, welche auch in den kommenden Jahren weiter an Intensität und Vielfalt zunehmen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die staatliche Förderung chinesischer Unternehmen bei Auslandsinvestitionen eine beschlossene und langfristige Politik der chinesischen Regierung ist. In jüngster Zeit häufen sich die Vorbehalte gegenüber diesen Investitionen in Deutschland, die sich wiederum in vermehrten Hürden wiederspiegeln. Nichtsdestotrotz bleibt Deutschland weiter attraktives Ziel chinesischer Investitionen, weshalb von herausragendem Interesse ist, wie entsprechende Transaktionen optimal gestaltet, strukturiert und auch finanziert werden.

In der heutigen Zeit ist die Kodifikation des gesamten Zivilrechts eine Seltenheit. Nichtsdestotrotz hat sich der chinesische Gesetzgeber dieses Vorhabens angenommen und entschieden, das erste Bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik nach dem Vorbild des Pandektensystems innerhalb eines ambitionierten Zeitrahmens zu kodifizieren. Der Allgemeine Teil wurde als einzelnes Gesetz bereits am 15. März 2017 verabschiedet. Bis zum Jahre 2020 sollen die anderen Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches, namentlich das Sachenrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Schuldrecht, das Ehe- und Familienrecht sowie das Erbrecht, kodifiziert werden. Ein erster Entwurf dieser fünf Bücher wurde im September 2018 vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verkündet, ein zweiter Entwurf wurde Anfang 2019 veröffentlicht.Der vorliegende Sammelband nimmt Bezug auf diese beiden Entwürfe. Er setzt sich primär aus Beiträgen zusammen, welche im Rahmen der Alumnitagung des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vorgetragen wurden.