Yuanshi Bu – författare

In modern times, the codification of the entire civil law has become a rare phenomenon. Nevertheless, Chinese lawmakers have decided to create the first Civil Code in the history of PRC and set out an ambitious timeline to achieve this goal. In the process of construction, the future Chinese Civil Code will principally follow the Pandectist System and, in particular, contain a General Part. On 15th March 2017, the General Part was enacted, as scheduled, in the form of a single statute for the time being. By 2020, the other books covering the law of personality, obligations, property law, family and estate law, should be codified as well. These books, together with the General Part, will form the future Civil Code.The purpose of this book is to provide a concise and in depth practical guide to this new statute, namely the General Rules of Civil Law (GRCL). To this end, it seeks to deliver a general picture of the GRCL and to explore the important provisions in more detail. In addition, it strives to provide answers to the question of which laws apply in the case of conflict between the GRCL and other statutes.

This book provides readers with a systematic and in-depth analysis of the Civil Code of the PRC.Following the Chinese Civil Code: The General Part, this book covers the six specific books of the Code. It designates a separate part for the security law and highlights the significant amendments brought about by the Code and its subsequent judicial interpretation. As contract law makes up nearly a half of the entire Civil Code, this book also puts an emphasis on this area and addresses six major contract types in detail: the sales contract, lease contract, guaranty contract, mandate contract, factoring contract and technology contract.

Das chinesische Zivil- und Wirtschaftsrecht wurde in jüngster Zeit einer eingehenden Gesetzgebung unterworfen. Während das Sachenrecht nun erstmals einheitlich geregelt wurde, hat es etwa im Konkurs-, Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, im Wettbewerbsrecht und im Arbeitsrecht umfangreiche Änderungen gegeben, die sich auf die Praxis in der Volksrepublik auf vielfältige Weise auswirken werden. Von Bedeutung für das gesamte Zivilrecht war dabei insbesondere die Verabschiedung des Sachenrechtgesetzes, das den Schutz privaten Eigentums nun auf einfachgesetzlicher Ebene konkretisiert. Die Totalrevision des Konkursrechts hat das im Vergleich zum Insolvenzverfahren sozialverträglichere Reorganisationsverfahren eingeführt. Im Gesellschaftsrecht hat man die Unternehmensgründung allgemein erleichtert, ohne dabei den Gläubigerschutz zu vernachlässigen. Die Novellierung des Arbeitsrechts hat unter anderem einen gesteigerten Beendigungsschutz für Beschäftigte sowie eine Stärkung der Gewerkschaften mit sich gebracht. Da das deutsche Recht die Rechtsentwicklung in China wesentlich beeinflusst hat, bietet sich in besonderem Maß die Chance für einen Dialog der beiden Rechtssysteme. Die hier gesammelten Aufsätze chinesischer Autoren, von denen manche an den Gesetzgebungsverfahren selbst beteiligt gewesen sind, werden in diesem Band dementsprechend um die Beiträge deutscher Verfasser ergänzt, die die aktuelle Reformgesetzgebung aus deutscher Sicht kommentieren oder aber zu solchen Aspekten des deutschen Rechts Stellung beziehen, deren Rezeption durch China derzeit diskutiert wird.

"Recht haben und Recht bekommen sind zwei verschiedene Dinge", so lautet schon ein altes deutsches Sprichwort. Die Frage der prozessualen Durchsetzung privater Ansprüche im deutschen und chinesischen Recht, mithin die Frage nach dem Verhältnis von Recht und Rechtswirklichkeit zueinander, war auch Thema eines Symposiums im Juni 2010 an der Universität Freiburg. Materielles Recht muss sich in der verfahrensrechtlichen Umsetzung bewähren, sonst verfehlt es seine Regelungsziele. Um dies zu gewährleisten, sind sowohl in China als auch in Deutschland auf vielen verschiedenen Gebieten neue Gesetze verabschiedet bzw. alte reformiert worden. Zu nennen sind zum Beispiel das UMAG, das KapMuG und das Risikobegrenzungsgesetz in Deutschland oder der Tort Liability Act, das Antimonopolgesetz sowie die Einführung der Business Judgment Rule in China. Die Tagungsbeiträge stellen eine Bestandsaufnahme dar und vergleichen die Reformansätze in beiden Ländern gerade in Bezug auf die kritische Schnittstelle zwischen materiellem und prozessualem Recht. Vor allem der kollektive Rechtsschutz ist sowohl in China als auch in Deutschland ein aktuelles Thema, da ihm besonders im Produkthaftungs-, im Kapitalmarkt- und im Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle für die effektive Durchsetzung privater Ansprüche zukommt. Eine Sonderrolle nimmt dabei das Kollektive Arbeitsrecht ein, da hier die Rechtswirklichkeit von den Tarifparteien bestimmt wird und die richterliche Fortbildung des materiellen Rechts maßgeblich prägt.

Chinesische Investitionen in Deutschland lassen sich in den letzten Jahren als sehr dynamisches Phänomen beobachten. Bei der Durchführung sehen sich chinesische Investoren neben der offensichtlichen sprachlichen Hürde jedoch immer wieder auch mit rechtlichen Problemen konfrontiert. Diese erwachsen sowohl aus chinesischen als auch aus deutschen rechtlichen Vorgaben. Der Sammelband liefert eine umfassende Darstellung des Ablaufs chinesischer Investitionen in Deutschland sowie der rechtlichen Herausforderungen derartiger Projekte. Dabei werden auch gängige Lösungsmöglichkeiten diskutiert und Handlungsempfehlungen für die Praxis gegeben. Die Darstellung enthält schließlich auch drei Fallstudien, in denen große chinesische Investitionsprojekte in Deutschland von direkten Beteiligten der jeweiligen Transaktion umfassend beleuchtet werden.

Der vorliegende Sammelband liefert einen tiefgreifenden Einblick in die juristische Methodik und Methodenrezeption in Ostasien und insbesondere China. Ziel ist es, einen Beitrag zur juristischen Methodenvergleichung vor dem Hintergrund andersartiger politischer, gesellschaftlicher und kultureller Strukturen zu leisten. Zentral behandelt wird die Bedeutung juristischer Methodik in richterlicher Rechtsanwendung, universitärer Rechtsausbildung sowie Forschung. Zudem wird mittels Gerichtsentscheidungen sowie universitärer Klausuraufgaben die praktische Relevanz juristischer Methodik veranschaulicht, wodurch insbesondere auch der europäischen und globalen Methodenlehre neue Perspektiven eröffnet werden.Speziell dem deutschen Recht kommt in der aktuellen Diskussion um Methodenrezeption in Ostasien eine tragende Rolle zu. Demzufolge schließt das Werk mit einer Betrachtung der Methodenfrage aus deutscher Perspektive.

Deutschland spielt als beliebtestes Zielland für chinesische Auslandsinvestitionen in Europa weiterhin eine herausragende Rolle. Es sind immer mehr Investitionen chinesischer Unternehmen in Deutschland zu verzeichnen. Über diese wird verstärkt auch in der Alltagspresse berichtet. Hierbei handelt es sich nicht um einen kurzfristigen Trend, sondern um eine nachhaltige Entwicklung, welche auch in den kommenden Jahren weiter an Intensität und Vielfalt zunehmen wird. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die staatliche Förderung chinesischer Unternehmen bei Auslandsinvestitionen eine beschlossene und langfristige Politik der chinesischen Regierung ist. In jüngster Zeit häufen sich die Vorbehalte gegenüber diesen Investitionen in Deutschland, die sich wiederum in vermehrten Hürden wiederspiegeln. Nichtsdestotrotz bleibt Deutschland weiter attraktives Ziel chinesischer Investitionen, weshalb von herausragendem Interesse ist, wie entsprechende Transaktionen optimal gestaltet, strukturiert und auch finanziert werden.

In der heutigen Zeit ist die Kodifikation des gesamten Zivilrechts eine Seltenheit. Nichtsdestotrotz hat sich der chinesische Gesetzgeber dieses Vorhabens angenommen und entschieden, das erste Bürgerliche Gesetzbuch in der Geschichte der Volksrepublik nach dem Vorbild des Pandektensystems innerhalb eines ambitionierten Zeitrahmens zu kodifizieren. Der Allgemeine Teil wurde als einzelnes Gesetz bereits am 15. März 2017 verabschiedet. Bis zum Jahre 2020 sollen die anderen Bücher des Bürgerlichen Gesetzbuches, namentlich das Sachenrecht, das Persönlichkeitsrecht, das Schuldrecht, das Ehe- und Familienrecht sowie das Erbrecht, kodifiziert werden. Ein erster Entwurf dieser fünf Bücher wurde im September 2018 vom Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses verkündet, ein zweiter Entwurf wurde Anfang 2019 veröffentlicht.Der vorliegende Sammelband nimmt Bezug auf diese beiden Entwürfe. Er setzt sich primär aus Beiträgen zusammen, welche im Rahmen der Alumnitagung des Chinesisch-Deutschen Instituts für Rechtswissenschaft (CDIR) an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg vorgetragen wurden.