Demokratie und Völkerrecht

Häftad, Tyska, 2023

611 kr

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Beskrivning

Seit den 1990er Jahren wird im Völkerrecht eine Pflicht zur weltweiten Förderung von Demokratie postuliert, notfalls auch durch Interventionen in die inneren Angelegenheiten der Staaten. Eine andere Variante des Themas betrifft die Gefährdung von Demokratie durch das Völkerrecht. Dazu gehört die Frage, ob Völkervertragsrecht ohne Mitwirkung oder sogar gegen den Willen demokratischer Organe innerstaatlich verbindlich werden kann. Die Antworten des deutschen und des schweizerischen Verfassungsrechts fallen sehr unterschiedlich aus. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet das Völkergewohnheitsrecht, dessen innerstaatliche Geltung keines Transformationsakts bedarf. Eine neue Lehre setzt die Anforderungen an die Entstehung dieses Rechts so stark herab, dass eine erhebliche Ausdehnung des "new Customary International Law" zu befürchten ist, dem jede demokratische Legitimation fehlen würde. Abhilfe ist von der Rückbesinnung auf die dogmatischen Grundlagen des Völkerrechts und der Festigung nationalstaatlicher Demokratie zu erwarten.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2023-08-28
Mått:156 x 233 x 10 mm
Vikt:272 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Antal sidor:174
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161625725

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Folkrätt inom Juridik
Författningsrätt och förvaltningsrätt inom Juridik

Mer om författaren

Geboren 1947, bis zum Eintritt in den Ruhestand im Jahre 2012 Professor für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Staatstheorie, zuletzt an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Innehållsförteckning

A. EinführungB. Demokratieförderung durch Völkerrecht?I. Das Kant-Diktum und die FolgenII. Demokratie im VölkerrechtIII. Zwei Konfliktfelder: Anerkennung und InterventionIV. ZusammenfassungC. Völkervertragsrecht und innerstaatliche DemokratieI. Die Elbtalbrücke - ein demokratisches LehrstückII. Dualismus und MonismusIII. Transformation von Völkervertragsrecht in nationales RechtIV. ZusammenfassungD. Völkergewohnheitsrecht (VGR) und innerstaatliche DemokratieI. "Allgemeine Regeln des Völkerrechts" (Art. 25 GG)II. Erkenntnis und Entstehung von VGRIII. Auf dem Weg zu einem neuen VGR?IV. Gewohnheitsrecht - eine "extrem demokratische" Rechtserzeugung?V. Kodifizierung von VGRVI. ZusammenfassungE. Schluss und AusblickI. Förderung und Schutz von Demokratie durch Völkerrecht?II. Schutz nationaler Demokratie gegen VölkerrechtIII. Auflösung der Symbiose von Nationalstaat und Demokratie?