Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen

Häftad, Tyska, 2005

Del 40 i serien Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht

854 kr

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Beskrivning

Thomas Schafft untersucht, bei welchen Urteilen der Gesetzgeber für die unterlegene Partei ein Rechtsmittel in die nächste Instanz eröffnet bzw. eröffnen sollte. In jeder (deutschen) Verfahrensordnung gibt es insoweit Zugangsbeschränkungen wie z.B. Wertgrenzen oder die Forderung nach 'grundsätzlicher Bedeutung'. Die entsprechenden Regelungen in den diversen Prozessordnungen weisen aber mehr Unterschiede als Gemeinsamkeiten auf. Die Arbeit widmet sich der Suche nach der verfahrensübergreifenden best practice für die Ausgestaltung solcher Zugangsbeschränkungen. Der Autor untersucht den theoretischen Hintergrund und vergleicht die möglichen Lösungen für die Selektion von Rechtsmittelverfahren durch gesetzliche Zugangsbeschränkungen. Neben den unterschiedlichen deutschen Prozessordnungen bewertet er auch im Ausland gefundene Lösungen. Den Schwerpunkt bildet eine rechtspolitische Untersuchung auf Basis der ökonomischen Analyse des Rechts, die durch eine verfassungsrechtliche Bewertung der möglichen Lösungen ergänzt wird.

Produktinformation

Utgivningsdatum:2005-10-19
Mått:157 x 232 x 15 mm
Vikt:408 g
Format:Häftad
Språk:Tyska
Serie:Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht
Antal sidor:260
Förlag:Mohr Siebeck
ISBN:9783161487866

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Mer om författaren

Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaft und Mathematik in Hamburg und Passau; 1997-2000 Referendariat in München; seit 2000 Rechtsanwalt im Münchener Büro der internationalen Sozietät Lovells.

Innehållsförteckning

A. EinleitungI. Gesetzliche Zugangsbeschränkungen als FilterII. Nachdenken über einheitliche LösungenIII. Verhältnis zu anderen EntlastungsmaßnahmenIV. Verwandte LiteraturV. Gang der UntersuchungB. Verfahrensselektion durch RechtsmittelführerI. Das Phänomen überlasteter RechtsmittelgerichteII. Abwägung von Rechtsmittelkosten und ErfolgsaussichtenIII. Staatliche Subvention der VerfahrenskostenIV. Unterschiedliche Rechtsmittelziele von Partei und GesetzgeberV. Staatliche Zugangsbeschränkungen im Parteiinteresse?C. Übersicht möglicher ZugangsbeschränkungenI. Entscheidung durch wen?II. Zeitpunkt der EntscheidungIII. EntscheidungskriterienIV. Verhältnis von Regel und AusnahmeV. Kombination von BeschränkungskonzeptenVI. Zugangsbeschränkungen im geltenden RechtD. Verhältnis von Rechtsmittelzwecken und ZugangsbeschränkungenI. Relevante RechtsmittelzweckeII. Nicht relevante RechtsmittelzweckeIII. Richtigkeitsgewähr als RechtsmittelzweckIV. Politische RechtsmittelzweckeV. Rechtsmittel und VergleichsbereitschaftVI. Ergebnis der rechtspolitischen ErwägungenE. Verfassungsrechtliche VorgabenI. Notwendige RechtsmittelmöglichkeitII. Unzulässige ZugangsgskriterienIII. Aufwandsbezogene Gerichtskosten für RechtsmittelverfahrenIV. Ergebnis der verfassungsrechtlichen ErwägungenF. ZusammenfassungI. AllgemeinesII. Zugang zur MittelinstanzIII. Zugang zu obersten BundesgerichtenLiteraturverzeichnisSachregister