Uploadfilter: Zensur im 21. Jahrhundert?

Uploadfilter markieren den nächsten Schritt von der moderierten zur automatisierten Netzordnung. Doch wer entscheidet, was online bleibt? Maximilian Schmidt prüft, ob der Einsatz lernender Algorithmen verfassungs- und unionsrechtlich als Zensur zu bewerten ist. Er verknüpft eine präzise Rekonstruktion der Filtertechnik mit einer dogmatischen Analyse von Grundrechten, Zensurverbot und der Privatisierung staatlicher Aufgaben. Im Fokus stehen die Grenzziehung zwischen Regulierung und Zensur, die Risiken von Overblocking und Chilling Effects sowie die Anforderungen an verhältnismäßige Filterpflichten. Auf dieser Basis entwickelt der Autor Leitlinien, die automatisierte Sperren einhegen und zugleich eine effektive Rechtsdurchsetzung im digitalen Raum ermöglichen.