Marken- und Produktpiraterie

Dr. Marcus von Welser, LL.M. Jahrgang 1971. Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin und an der University of Warwick in Großbritannien (LL.M.). Promotion im Urheberrecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Publikationen unter anderem zum Urheberrecht und zum Recht der Grenzbeschlagnahme. Rechtsanwalt in München, zugelassen seit 2002. Seine Spezialgebiete sind das Recht des geistigen Eigentums sowie das Urheber- und Medienrecht. Die Schwerpunkte liegen auf dem Markenrecht (Anmelde- und Prozessverfahren), auf dem Lizenzvertragsrecht und auf der Bekämpfung der Produkt- und Markenpiraterie. Dr. Alexander González Jahrgang 1969. Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität in München. Promotion im Urheberrecht an der Friedrich-Alexander-Universität in Erlangen. Veröffentlichungen zum Designrecht. Seit 2000 als Rechtsanwalt in München tätig. Seine Spezialgebiete sind der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht mit den Schwerpunkten nationales und internationales Marken- und Designrecht, Grenzbeschlagnahmeverfahren und Pirateriebekämpfung. Nationale und internationale Prozesstätigkeit.

Pressestimmen zur 1. Auflage: "...In diesem Buch werden die wirtschaftlichen und die rechtlichen Aspekte des Problems dargestellt und konkrete Lösungsansätze und Handlungsstrategien aufgezeigt.Es richtet sich speziell an Unternehmer. Die Rechtsanwälte Dr. Marcus von Welser, LL.M. und Dr. Alexander González gehen in ihrem Buch <> auf eines der drängendsten Probleme innovativer Unternehmen ein. Die Fälschung von namhaften Produkten hat in den vergangenen Jahren stetig zugenommen und beschert gerade auch deutschen Unternehmen erhebliche Schäden insbesondere in Form von Umsatzeinbußen, Verlust von Marktanteilen und Entwertung ihrer geschützten Marken..."(www.heilbrinn.ihk.de, 30.01.2008) "...Die hier zu besprechende Neuerscheinung, eine von zwei Anwälten verfasste Monographie zum Thema Marken- und Produktpiraterie, erweist sich als für die Praxis ausgesprochen hilfreich. Das Buch zeichnet sich insbesondere durch seinen breiten Ansatz aus. Neben juristischen Maßnahmen werden auch der gezielte Einsatz unterschiedlichster organisatorischer Mittel, einer geeigneten Öffentlichkeitsarbeit wie auch diverser Sicherungstechnologien vorgestellt und praktisch erläutert. Erfreulicherweise widmen sich die Autoren auch der globalen Dimension der Problematik. Sie beschränken sich nicht auf die Vorstellung von Maßnahmen in Deutschland und Europa, sondern erläutern auch die Hintergründe in einigen Herstellerländern und erläutern konkrete Vorgehensmöglichkeiten. Beschrieben wird die Lage in der Volksrepublik China einschließlich der Sonderverwaltungszone Honkong, in Thailand, in Indien und in der Türkei. Zudem erhält der Leser nützliche Informationen über Ausmaß, kulturelle und wirtschaftliche Hintergründe der Piraterie, typische Vertriebswege und -strukturen der Piraterieware sowie über kriminelle Organisationsstrukturen beteiligter Personenkreise..." (Mitteilungen der deutschen Patentanwälte, Januar 2008) "Hier werden Lösungsansätze zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie geboten: aktuell und kompakt. Dazu viel jurstisches Know-how und Infos zu wirtschaftlichen und technologischen Maßnahmen, alles auf dem neuesten Stand." (Der Platow-Brief, 04.06.2007) "... Die Rechtsanwälte Marcus von Welser und Alexander Gonzáles haben jetzt ihre Aktivitäten erweitert und das Buch "Marken- und Produktpiraterie-Strategien und Lösungsansätze zu ihrer Bekämpfung" geschrieben. Dabei beschränken sich ihre Ratschläge keineswegs auf juristische Waffengänge. Vielmehr stellen sie stichwortartig ein ganzes Bündel von Maßnahmen vor, darunter Produktdifferenzierung und schnellere Innovationszyklen, Marktüberwachung, Customer Relations (beispielsweise Verbraucherinformationen, wie man echt und falsch erkennen kann), Public Relations/ Medienarbeit und Werbung. ..." (Horizont, 05.07.2007) "... Das Buch der beiden Rechtsanwälte von Welser und Gonzalez gibt einen Einblick in den Aufbau einer Abwehrstrategie, nennt organisatorische und technische Möglichkeiten und analysiert den Kosten-Nutzen. Das wird nicht alle Marken- und Produktpiraten abschrecken. Aber es wird ihre Arbeit erschweren." (Markt und Mittelstand, Nr.9/2007) "... Das Buch ist uneingeschränkt allen Unternehmen zu empfehlen, die mit dem Problem Produkt- oder Markenpiratierie zu kämpfen haben. In einer sehr praxisorientierten und schnörkellosen Sprache geben die Autoren konkrete Hinweise für deren Bekämpfung. Insbesondere in den einführenden Kapiteln erleichtern Übersichten, Tabellen und Abbildungen den Lesefluss..." (www.risknet.de, Oktober 2007) "...Aber nun dreht sich der Wind: Mit diesem Buch liegt ein Kompendium der Pirateriebekämpfung vor, das in jedem betroffenen Unternehmen vorhanden sein sollte. Von den Hintergründen und Rahmenbedingungen der Länder, in denen Fälscher produzieren, über juristische und nichtjuristische Verfahren bis zur Veranschlagung der entstandenen Kosten: Dieses Werk bietet alles..." (www.sf.tv/SF-Schweizer Fernsehen, November 2007) "Die Autoren, beide erfahrene Rechtsanwälte auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, geben mit ihrem Werk einen umfassenden Überblick über die Spielarten von Rechtsschutzverletzungen, die Möglichkeiten des Schutzes geistigen Eigentums sowie ihre zivil- und strafrechtliche Durchsetzung..."(FWi.Fachverband Werkzeugindustrie e.V., Rundschreiben Nr. 5/2007) "...Von Welser und Gonzalez haben mit Marken- und Produktpiraterie ein Werk vorgelegt, das für den im gewerblichen Rechtsschutz tätigen Anwalt gleich in zweierlei Hinsicht von größtem Nutzen ist: Zum einen statten sie den Anwalt mit dem notwendigen Rüstzeug aus, Unternehmer vom wirtschaftlichen Nutzen eines konsequenten Vorgehens gegen Produktpiraten zu überzeugen. Zum anderen verschaffen sie das nötige Wissen, um dann in der Praxis wirklich effektiv zuschlagen zu können..." (MarkenR, Nr.10/2007) "...Die Autoren Marcus von Welser und Alexander Gonzalez verknüpfen in ihrem Buch die wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte der Produktpiraterie...Außerdem werden die Situation und möglichen Maßnahmen in einzelnen ausgewählten Herkunftsländern wie China oder der Türkei beschrieben." (Ost-West Contact, Nr.11/2007) "...Das Buch ist uneingeschränkt allen Unternehmen zu empfehlen, die mit dem Problem Produkt- oder Markenpiraterie zu kämpfen haben. In einer sehr praxisorientierten imd schnörkellosen Sprache geben die Autoren konkrete Hinweise für deren Bekämpfung. Insbesondere in den einführenden Kapiteln erleichtern Übersichten, Tabellen und Abbildungen den Lesefluss..." (ZRFG, Nr.06/07) Die Autoren verknüpfen in ihrem Buch die wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte der Produktpiraterie. Dargestellt werden nicht nur die wirtschaftlichen Hintergründe und die rechtlichen Rahmenbedingeungen, sondern auch verschiedene Lösungsansätze und Strategien (z.B. Sicherungstechnologien, Marktüberwachung und Öffentlichkeitsarbeit) zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie. Die Autoren zeigen anhand konkreter Beispiele in der Praxis erprobte Modelle. (AussenWirtschaft, Dezember 2007, S.28) "... Hier hilft in hervorragender Weise das Buch 'Marken- und Produktpiraterie" von Welser/Gonzáles. ... Insgesamt kann das Buch, das in einer sehr verständlichen Sprache gehalten ist, den WSM-Unternehmen empfohlen werden. ..." (WSM Nachrichten, 3/2008, S. 27)

• Vorwort zur zweiten Auflage 13Vorwort zur ersten Auflage (2007) 15Erster Teil: ErscheinungsformenA. Entwicklung 19I. Von den Anfängen zum Massenphänomen 19II. Ursachen 21III. Formen 23B. Piraterie, Wirtschaftsspionage und Wirtschaftsausspähung 25C. Herkunft und Vertrieb 29I. Herkunft 291. Die wichtigsten Herstellerländer in Zahlen 292. Die besondere Bedeutung Chinas 33II. Vertrieb 34D. Organisationsstrukturen 39E. Wirtschaftliche Folgen 41I. Folgen für die Industrie 411. Umsatzeinbußen 412. Verlust von Marktanteilen 413. Entwertung der Marken 424. Gewährleistungs- und Produkthaftungsansprüche 425. Haftung wegen unterlassener Pirateriebekämpfung 43II. Folgen für Verbraucher 441. Gefahren für Leben und Gesundheit 442. Wirtschaftliche Schäden der Verbraucher 47III. Folgen für das Gemeinwesen 481. Steuerausfälle 482. Fehlende Sozialversicherungseinnahmen 483. Fehlender Umweltschutz 484. Missachtung des Arbeitsschutzes 485. Schlechtes Investitionsklima in Piraterieländern 49Zweiter Teil: Rechtliche Maßnahmen unter Berücksichtigung europäischer und internationaler BestimmungenA. Übersicht 53I. Einleitung 53II. Überblick über die einzelnen Schutzrechte 54B. Schutzvoraussetzung einzelner Schutzrechte 57I. Marken 571. Deutsche Marken 582. Unionsmarken 593. International registrierte Marken 61II. Urheberrechte 64III. Geschmacksmuster / Design 661. Nationales Geschmacksmuster 672. Gemeinschaftsgeschmacksmuster 683. Internationale Geschmacksmusteranmeldungen 68IV. Patente 691. Nationale Patentanmeldung 702. Internationale Patentanmeldung 713. Patentanmeldungen nach dem Europäischen Patentübereinkommen 72V. Gebrauchsmuster 73VI. Sorten 741. Deutscher Sortenschutz 742. Gemeinschaftlicher Sortenschutz 74VII. Halbleiter 75VIII. Geographische Herkunftsangaben 751. Registrierte geographische Herkunftsangaben 762. Unregistrierte geographische Herkunftsangaben 773. Solingen-Verordnung 77C. Schutzumfang 79I. Marken 791. Verletzungstatbestände 792. Handeln im geschäftlichen Verkehr 813. Markenverletzende Benutzung 82II. Urheberrechte 841. Verwertungsrechte 842. Privatkopien 85III. Geschmacksmuster / Design 86IV. Patente 871. Verfahrenspatente und Sachpatente 872. Äquivalente Patentverletzung 883. Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken 88V. Gebrauchsmuster 89VI. Sorten 89VII. Halbleiter 89VIII. Geographische Herkunftsangaben 901. Registrierte geographische Herkunftsangaben 902. Unregistrierte geographische Herkunftsangaben 90IX. Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz 91D. Zivilrechtliche Ansprüche 93I. Unterlassung 931. Erstbegehungs- oder Wiederholungsgefahr 942. Störerhaftung 943. Rückruf oder Entfernung aus den Vertriebswegen 99II. Schadensersatz 991. Verschulden 1002. Drei Möglichkeiten der Schadensberechnung 1003. Verletzerzuschlag 102III. Bereicherungsausgleich 103IV. Auskunft, Rechnungslegung und Belegvorlage 1031. Auskunft 1032. Rechnungslegung 1053. Belegvorlage 1054. Vorgehen bei mangelhafter Auskunft 106V. Besichtigung 107VI. Urkundenvorlage 109VII. Vernichtung 1091. Gegenstand des Anspruchs 1092. Verhältnismäßigkeit 1103. Abwendungsbefugnis 1104. Anspruchsinhalt 110VIII. Sicherung von Schadenersatzansprüchen 111E. Zivilrechtliche Durchsetzung von Schutzrechten 113I. Abmahnung 1131. Erforderlichkeit der Abmahnung 1142. Inhalt der Abmahnung 1153. Reaktion des Abgemahnten 116II. Einstweilige Verfügung 1171. Verfügungsanspruch 1172. Verfügungsgrund 1183. Glaubhaftmachung 1194. Mündliche Verhandlung 1205. Vollziehung der einstweiligen Verfügung 1206. Rechtsbehelfe gegen die einstweilige Verfügung 1217. Abschlusserklärung und Abschlussschreiben 122IV. Dinglicher Arrest 123V. Klage 124VI. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen 1241. Ordnungsmittelverfahren 1242. Zwangsmittelverfahren 1253. Vernichtungsverfahren 125F. Strafrecht 127I. Straftatbestände 1271. Vorsätzliche Schutzrechtsverletzung 1272. Arzneimittelfälschung 1293. Bannbruch 1304. Verletzung von Geschäftsgeheimnissen 1315. Nutzung anvertrauter Vorlagen 1336. Irreführende Werbung 1337. Betrug 1338. Wirtschaftsspionage 1349. Unbefugtes Ausspähen und Abfangen von Daten 135II. Strafrechtliche Sanktionen 1351. Einziehung 1352. Sichernde Beschlagnahme 1373. Entschädigung des Verletzten 1374. Beweismittelsicherstellung 1385. Durchsuchung 138G. Zollrechtliche Grenzbeschlagnahme 139I. Einleitung 139II. Grenzbeschlagnahme nach der Produktpiraterieverordnung 1411. Anwendungsbereich 1412. Antrag 1433. Ausnahmen nach der Piraterie-VO 1454. Transit 1485. Verfahren 150III. Grenzbeschlagnahmeverfahren nach nationalen Vorschriften 1551. Anwendungsbereich 1552. Antrag 1553. Offensichtlichkeit der Schutzrechtsverletzung 1564. Verfahren 1575. Schadensersatz bei ungerechtfertigter Beschlagnahme 158IV. Einsatz der Zollbehörden auf Messen 159H. Vertraglicher Schutz 161I. Verträge mit Personen aus dem eigenen Unternehmen 161II. Verträge mit externen Personen 162I. Zusammenfassung der rechtlichen Maßnahmen 165I. Aufbau eines umfassenden Schutzrechtsportfolios 165II. Effektiver Geheimnisschutz 165III. Kombination von Maßnahmen 165IV. Kosten-Nutzen-Rechnung 167Dritter Teil: Situation und Maßnahmen in China und HongkongA. China 171I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in China 171II. Ursachen und Hintergründe 1781. Wirtschaftspolitische Rahmenbedingungen 1782. Konfuzianismus 1793. Guanxi und lokaler Protektionismus 180III. Maßnahmen in China 1811. Eintragung von Schutzrechten 1822. Maßnahmen der Durchsetzung von Schutzrechten gegen Produktpiraterie 1983. Bewertung der einzelnen Maßnahmen 216B. Hongkong 219I. Ausmaß und Bedeutung der Produktpiraterie in Hongkong 219II. Ursachen und Hintergründe 220III. Maßnahmen in Hongkong 2211. Eintragung von Schutzrechten 2212. Maßnahmen der Durchsetzung von Schutzrechten gegen Produktpiraterie 2253. Bewertung der einzelnen Maßnahmen 229Vierter Teil: Nichtjuristische MaßnahmenA. Wirtschaftliche / Organisatorische Maßnahmen 233I. Produktentwicklung 2341. Differenzierung / Zweitprodukte 2342. Beschleunigung der Innovationszyklen 2343. Personalpolitik / Mitarbeiterbindung 2354. Geheimnisschutz 2355. Maßnahmen gegen Reverse Engineering 237II. Produktherstellung 2381. Eigene Durchführung der Produktion 2382. Kontrolle von Lohnherstellern 2393. Überwachung der Zulieferer 240III. Produktvermarktung 2401. Gestaltung eines attraktiven Verkaufsumfelds 2402. Kundenbindungssysteme / Zusatzleistungen 2413. Kontrolle des Vertriebs 2414. Kontrolle der Logistik 2435. Schutz von Verpackungs- und Werbematerial 243IV. Kombination und zeitliche Staffelung 244B. Maßnahmen gegen Wirtschaftsspionage und -ausspähung 247I. Einführung 247II. Maßnahmen 2481. Prävention 2492. Detektion 2493. Reaktion 249III. Organisation 250C. Technische Maßnahmen /Sicherungstechnologie 253I. Übersicht über die Sicherungstechnologien 253II. Technologien gegen Öffnen von Verpackungen und Transportbehältern 2541. Schutzzweck und Einsatzbereich 2542. Die einzelnen Technologien gegen Öffnen von Verpackungen und Transportbehältern 255III. Technologien gegen Produkt- und Markenfälschung 2571. Schutzzweck und Einsatzbereich 2572. Offene Sicherungstechnologien 2573. Verdeckte Sicherungstechnologien 2644. Kombination verschiedener Technologien 270IV. Schutz des Vertriebssystems durch Tracking & Tracing 2711. Schutzzweck und Einsatzbereich 2712. Barcodes und andere Codes 2723. RFID (Radio Frequency Identification) 274V. Technologien zur Überwachung des Internethandels 2761. Schutzzweck und Einsatzbereich 2762. Take-Down Möglichkeiten bei eBay, Alibaba, Amazon und anderen Internethandelsplattformen 2763. Andere Programme zur Internetüberwachung / Externe Dienstleister zur Überwachung des Internets 277VI. Die Auswahl der richtigen Sicherungstechnologie 2781. Auswahlkriterien durch Analyse der Piraterieware 2782. Auswahlkriterien durch Analyse von eigenen Produkten und Vertrieb 2803. Weitere Auswahlkriterien anhand der Eigenschaften der Technologien 2814. Zusammenfassung der Auswahlkriterien 283D. Marktüberwachung 285I. Testkäufe 285II. Internetmonitoring 286III. Unternehmensinterne Maßnahmen 2861. Datensammlung und Datenverarbeitung 2862. Mitarbeiterschulungen zur Erkennung von Fälschungen 287IV. Markenüberwachung 287E. Customer Relations / Public Relations 289I. Die Ziele der Öffentlichkeitsarbeit 2891. Schutz vor unbewusstem Erwerb von Fälschungen 2892. Warnung vor bewusstem Erwerb 289II. Die Mittel der Öffentlichkeitsarbeit 2901. Internetseite 2902. Anzeigen in Presse und Rundfunk 2903. Medienwirksame Aktionen 2904. Berichterstattung über rechtliche Erfolge 290F. Verbandsarbeit 291I. Ziele 2911. Lobbying 2912. Erfahrungsaustausch 291II. Übersicht 2921. Deutsche Organisationen und Vereinigungen 2922. Ausländische Organisationen und Vereinigungen 2933. Internationale Organisationen und Vereinigungen 293Fünfter Teil: Entwicklung von StrategienA. Ziel der Maßnahme297B. Ausarbeitung einer Strategie 299I. Bestandsaufnahme / Analyse der Ausgangssituation 2991. Datengewinnung 2992. Datenauswertung 299II. Festlegung der Unternehmensziele 301III. Zusammenstellung eines Maßnahmebündels 3021. Definition der Schutzinstrumente 3022. Geographische Schwerpunktbildung 3033. Anpassung an die konkrete Situation 304IV. Bereitstellung der Ressourcen 305V. Einleitung konzertierter Aktionen 305VI. Datensammlung und Ergebnisauswertung 306VII. Kosten-Nutzen-Analyse /Ausarbeitung von Verbesserungen 306C. Schlussbemerkung 309Adressen 311I. Deutschland 311II. China 313III. Hongkong 315IV. International 316Literaturverzeichnis 319Stichwortverzeichnis 335Danksagung 345Zu den Beiträge 347Zu den Autoren 349