Korruption in Europa
Die Rettungsprogramme des ESM unter dem Blickwinkel der Korruptionsbekämpfung
Häftad, Tyska, 2022
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Korruption in Europa? Und dies in einem Ausmaß, das Wirtschaftskrisen verursachen und die Stabilisierung von Staaten im Rahmen von Rettungsprogrammen zwischenstaatlicher Finanzinstitutionen verhindern bzw. erheblich erschweren kann? Diesem – in der bisherigen Forschung weitgehend ausgeblendeten – Problem widmet sich der Autor in der vorliegenden Analyse. Am Gegenstand des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) und dessen Finanzhilfen, die gemäß der vertraglichen Grundlagen des ESM mit „strengen“ Auflagen zu verknüpfen sind, werden die einschlägigen Anstrengungen in den bisherigen Programmen untersucht. Unter Berücksichtigung des Forschungsstandes erfolgt eine Analyse, welche Bedeutung die Korruptionsbekämpfung in den Programmdokumenten einnahm und wie diese ausgestaltet wurde. Die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen werden dabei ebenso berücksichtigt wie die im Kontext der Programme verfolgten Sichtweisen, Interessen und Ziele. Darauf aufbauend zeigt derAutor eine Reihe von Ableitungen und Empfehlungen auf, wie die Effizienz und Effektivität der Korruptionsbekämpfung des ESM – und damit ihre langfristige Erfolgswahrscheinlichkeit – in zukünftigen Programmen gesteigert werden können.
