Begrundungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses

Die Beschlusse des Gemeinsamen Bundesausschusses als zentrales Organ im System der gesetzlichen Krankenversicherung sind in weiten Teilen auch fur die Versicherten rechtlich bindend. Umso bedeutsamer sind die Hintergrunde und Grundlagen der Beschlusse. Gesetzlich verankerte Begrundungspflichten stellen sicher, dass diese nachvollziehbar und transparent gemacht werden. Die Arbeit untersucht und systematisiert die derzeit bestehenden gesetzlich normierten Begrundungspflichten des Gemeinsamen Bundesausschusses im SGB V auch vor dem Hintergrund der sozialgerichtlichen Rechtsprechung. Daneben werden Uberlegungen zu weiteren rechtlichen Grundlagen fur Begrundungspflichten und deren mogliche Ubertragbarkeit auf den Gemeinsamen Bundesausschuss angestellt.