Der Schutz der Meinungsfreiheit auf Online-Plattformen

Als tragende Saule einer verfassungsmaigen Demokratie hat die Meinungsfreiheit durch die Verbreitung von Online-Plattformen nicht nur ein hoheres Potenzial gewonnen. In jungerer Zeit zeigt sich deutlich das ambivalente Verhaltnis von Freiraumschaffung und -begrenzung, indem Plattformen in Ausubung ihrer eigenen Grundrechte der Meinungsfreiheit ihrer Nutzer (unsichtbare) Grenzen setzen. Dieser Grundrechtskonflikt ist durch den Staat zu losen, wobei verschiedene Ansatze von einer unmittelbaren Grundrechtsbindung bis zur Regulierung untersucht werden. Die nationale Grundrechtsdogmatik steht hierbei im Fokus, wobei auch die Unionsgrundrechte und europarechtliche Rechtsakte wie der DSA einbezogen werden.