Del 83
Die regulierte Online-Plattform
Zur Rolle der Meinungsauerungsfreiheit in sozialen Netzwerken und dem Gesetz uber Digitale Dienste
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Frederic Kupsch bietet eine systematische Analyse der rechtlichen Mastabe des EGMR und EuGH fur die Regulierung von Online-Plattformen in Bezug auf rechtswidrige Inhalte. Er zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Rechtsprechung auf, untersucht Entwicklungslinien und lotet Synergieeffekte aus. Davon ausgehend legt er den Schwerpunkt auf die Frage, ob soziale Netzwerke selbst einer Bindung an die Meinungsfreiheit unterworfen werden konnen. Methodisch verbindet er eine fallgruppenorientierte und rechtsvergleichende Auswertung der Rechtsprechung mit Bezugen zum IPbpR sowie einer Analyse des Gesetzes uber Digitale Dienste. Abschlieend gelangt der Autor zu dem Ergebnis, dass beiden Gerichtshofen eine regulatorische Rolle zukommt.