Fakultative Öffnungsklausel des Art. 23 DS-GVO

Die Studie zeigt, dass Art. 23 DS-GVO einen zentralen Mechanismus für den Ausgleich zwischen Datenschutz und anderen legitimen Interessen darstellt. Sie analysiert systematisch Voraussetzungen, Grenzen und Anwendungsmöglichkeiten datenschutzrechtlicher Beschränkungen. Im Fokus stehen der Katalog zulässiger Beschränkungsziele, die materiellen Grenzen durch Wesensgehaltsgarantie und Verhältnismäßigkeit sowie die Mindestanforderungen des Art. 23 Abs. 2 DS-GVO. Zudem wird die Rechtsprechung des EuGH kritisch eingeordnet, die den gesetzgeberischen Spielraum teilweise stark einengt. Am Beispiel des Gesundheitssektors zeigt die Arbeit, wie Beschränkungen grundrechtskonform ausgestaltet werden können und wo Anpassungsbedarf besteht.