Verschlüsselung und Innere Sicherheit

Dr. Christian Meyn promovierte bei Professor Dr. Gerhard Robbers an der Universität Trier. Er ist zur Zeit in der Bertelsmann Stiftung in der Stabsstelle Stiftungswesen tätig.

• Einführung.- I. Technische Ausgangslage.- A) Internet und Internet-Dienste.- B) Datensicherheit durch Verschlüsselung.- C) Einsatz von Verschlüsselungsverfahren.- D) Andere Möglichkeiten des Abhörens.- E) Zusammenfassung.- II. Interessenlage.- A) Gründe für Verschlüsselung.- B) Gründe für eine Beschränkung des Einsatzes von Verschlüsselungsverfahren.- C) Praktische Konkordanz als Königsweg?.- III. Rechtliche Regelungsmöglichkeiten.- A) Keine Beschränkung der Verschlüsselung.- B) Staatliche Reglementierung der Verschlüsselung.- C) Umgehungsmöglichkeiten.- D) Zusammenfassung und Präzisierung des Untersuchungsgegenstands.- IV. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10I GG.- A) Einführung.- B) Elektronische Datenkommunikation als Gegenstand des Art. 10I GG.- C) Verschlüsselte Daten als Gegenstand des Art. 10I GG.- D) Keine Erstreckung des Schutzbereichs auf den Verschlüsselungsvorgang.- E) Weite Auslegung des Schutzbereichs?.- F) Recht auf Versand verschlüsselter Daten aus Art 10I GG?.- G) Zusammenfassung.- V. Kommunikationsfreiheit, Art. 5I GG.- A) Einführung.- B) Schutz des Kommunikationsprozesses durch Art. 5I GG.- C) Verschlüsselungsverbot als Eingriff in den Schutzbereich von Art. 5I1 GG.- D) Beschränkbarkeit von Art. 5I1 GG.- VI. Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Art. 2I i. V. m. Art. 1I GG.- VII. Thesen.