Bibliothek des Bank- und Kapitalmarktrechts – serie

Leistungsstarke bargeldlose Zahlungssysteme sind im modernen Wirtschaftsleben unverzichtbar, um einen schnellen Austausch monetärer Leistungen zu ermöglichen. Üblicherweise wird der grenzüberschreitende Geldtransfer über das konventionelle Bankensystem abgewickelt. Daneben existiert jedoch eine Reihe von Anbietern, die Geldtransfers in nicht unwesentlicher Höhe über alternative Zahlungssysteme tätigen. Vor diesem Hintergrund gibt das Buch zunächst einen Überblick über den herkömmlichen Überweisungsverkehr im deutschen, europäischen und drittstaatlichen Raum. Danach werden existierende alternative Überweisungssysteme eingehend untersucht, und zwar stellvertretend für die ganze Gattung das schon seit Jahrhunderten bestehende Hawala-System sowie das Handypayment via M-Pesa.

Der europäische Gesetzgeber hat mit der Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie 2008/48/EG das Informationsmodell als wesentliches Instrument des Verbraucherschutzes im Verbraucherkreditrecht verankert. Neben einem umfangreichen Katalog vorvertraglicher Informationspflichten wurde in diesem Zusammenhang erstmals auch eine sog. Erläuterungspflicht des Kreditgebers eingeführt. Die Arbeit befasst sich zunächst mit den bereits nach alter Rechtslage bestehenden Informationspflichten des Darlehensgebers. Die einzelnen Änderungen durch die Verbraucherkreditrichtlinie werden sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene umfassend erläutert. Zudem befasst sich die Arbeit mit den verschiedenen Konstellationen, in denen ein Schadensersatzanspruch des Verbrauchers aufgrund einer Verletzung der vorvertraglichen Informationspflichten durch den Darlehensgeber in Betracht kommt.​

Das Werk befasst sich mit den im Jahre 2010 eingeführten Neuregelungen des Gesetzes zur Reorganisation von Kreditinstituten. Die Arbeit hat eine rechtsvergleichende Ausrichtung. Die Regelungen des KredReorgG über das Sanierungs- und Reorganisationsverfahren werden den Vorschriften der Art. 28 ff. BankG betreffend das Schweizer Bankensanierungsverfahren gegenübergestellt. Kernfrage der Monografie ist, ob die Verfahrensregelungen des KredReorgG so ausgestaltet sind, dass sich die Planverfahren als praktisch operabel erweisen werden und damit wirksame Krisenbewältigungsmechanismen für Kreditinstitute in wirtschaftlicher Schieflage zur Verfügung stehen. Unter der Prämisse, dass Verfahrensregeln zum Umgang mit kriselnden Banken den Eintritt eines Vertrauensverlusts vermeiden und die Fortführung des Geschäftsbetriebs der Bank sowie eine umfassende wirtschaftliche Krisenbewältigung ermöglichen müssen, werden die Regelungen des KredReorgG einer umfassenden Wirksamkeitsanalyse unterzogen. Die Vorschriften werden daraufhin geprüft, ob sie eine rechtzeitige und schnelle Sanierung kriselnder Kreditinstitute ermöglichen, die abläuft, ohne dass negative Publizitätseffekte entstehen. Dabei wird auch betrachtet, ob es mittels der Vorschriften des KredReorgG möglich ist, finanzielle Verluste des Kreditinstituts den Anteilsinhabern und Gläubigern zuzuweisen. Die Monografie verharrt nicht bei einer kritischen Betrachtung der lex lata, sondern es wird auch eine Regelungsempfehlung für die Rechtslage de lege ferenda ausgesprochen.

Unter Berücksichtigung der europäischen Vorgaben erläutert dieses Buch die Auswirkungen des Honorar-Anlageberatungsgesetzes auf die aufsichtsrechtlichen und zivilrechtlichen Anforderungen an eine ordnungsgemäße Honorar-Anlageberatung. Die europäische Finanzmarktrichtlinie MiFID II verfolgt unter anderem die Stärkung der unabhängigen Anlageberatung. Der deutsche Gesetzgeber hat bereits im Jahr 2014 darauf reagiert und das Honorar-Anlageberatungsgesetz verabschiedet, das zu einer Stärkung und Etablierung der unabhängigen Anlageberatung dienen soll. Denn die provisionsbasierte Anlageberatung hat in der Vergangenheit oft zu Falschberatungen der Anleger geführt. Vor diesem Hintergrund befasst sich das Buch ausführlich mit den neuen aufsichtsrechtlichen Anforderungen an die Honorar-Anlageberatung. Zudem werden die vertraglichen Pflichten der Parteien des Honorar-Anlageberatungsvertrages umfassend untersucht und die Ausgestaltungsmöglichkeiten des Honoraranspruches dargestellt.

Dieses Buch setzt sich mit der rechtlichen Neuordnung des Handels von Finanzderivaten in Europa und speziell in Deutschland auseinander. Die auf den G-20 Beschlüssen von Pittsburgh beruhende europarechtliche Regulierung des außerbörslichen Derivatemarkts erfolgt in der EU durch die European Market Infrastructure Regulation, die auch als EMIR-Verordnung bezeichnet wird. Der Schwerpunkt liegt auf den sich aus der Verordnung ergebenden zivilrechtlichen Vorgaben, die von den Marktteilnehmern bei Abschluss und Durchführung von außerbörslichen Finanztermingeschäften zu beachten sind. Im Rahmen des verpflichtenden Clearings stellt das Werk eine rechtssichere und wirtschaftlich günstige Alternative zur regelmäßig gewählten Novation dar und bewertet und ergänzt den deutschen Rahmenvertrag für Finanzderivate in Bezug auf Besicherungs- und Meldepflichten. Im Rahmen der Darstellung und Analyse der Rechtsfolgen von Verstößen der Marktteilnehmer gegen Verpflichtungen aus der EMIR-Verordnung setzt sich das Werk für eine differenzierte, den Sekundäranspruchskatalog des BGB achtende enge Auslegung der Verordnung ein und stellt europäische Abwicklungsvorgaben dem deutschen Insolvenzrecht gegenüber.

Das Buch setzt sich mit der Verbriefung von Darlehensforderungen in Gestalt forderungsbesicherter Wertpapiere auseinander und legt den Schwerpunkt auf die damit einhergehenden Risiken des Anlegers. Der Verbriefungsvorgang wird allgemein dargestellt und anhand einer Beispielstransaktion nach deutschem Recht eingeordnet. Mögliche Risiken werden untergliedert in allgemeine, objekt-, struktur-, personen-, umfeld- und bewertungsbedingte Risiken sowie nach Durchsetzungsrisiken und unter Berücksichtigung von Wechselwirkungen eingehend beleuchtet. Zur Klärung etwaiger Schadensersatzansprüche werden die Risiken im Rahmen vorvertraglicher Aufklärungspflichten, der Vermögensverwaltung, Vermögensbetreuung, Anlageberatung und Anlagevermittlung sowie der Prospekthaftung differenziert auf ihre Aufklärungspflichtigkeit hin untersucht. Weitergehend werden in Betracht kommende Kündigungsrechte des Anlegers bei Risikorealisierung untersucht, wobei sich die Arbeit intensiv mit der Anwendbarkeit der §§ 313, 314 und 490 Abs. 1 BGB auf Inhaberschuldverschreibungen beschäftigt.

Das Werk beschäftigt sich mit der in § 2a Abs. 3 VermAnlG angesprochenen Internet-Dienstleistungsplattform, die bei den entgeltlichen Formen des Crowdfundings zwischen Kapitalsuchendem und Anleger steht. Dazu setzt sich der Autor – unter Berücksichtigung des Anlegerschutzes – mit den aufsichtsrechtlichen Anforderungen auseinander und nimmt eine zivilrechtliche Einordnung der Tätigkeiten der Plattformen vor.

Dieses Buch bietet eine umfassende Darstellung und Analyse zu den Besonderheiten des sogenannten Eintrittsmodells beim Kfz-Leasingvertrag und dessen Abrechnung in verschiedenen Beendigungssituationen.In drei Teile gegliedert beschäftigt sich das Buch im ersten Teil zunächst mit verschiedenen Konstellationen der Anbahnung des regelmäßig als drei-Parteien-Konstrukt ausgestalteten Leasinggeschäfts. Nach Vorstellung und Analyse der gängigen Vertragsanbahnungsmodelle geht die Verfasserin im weiteren Verlauf auf die Durchführung des Leasignvertrags sowie den Umgang mit Pflichtverletzungen ein. Der Leser erhält dabei erstmalig in diesem Detail einen anhand des Vertragszyklus orientierten Überblick zu den maßgeblichen Unterscheidungsmerkmalen zwischen zwei in der Praxis weit verbreiteten Modellen des Kfz-Finanzierungsleasings, dem Vorverhandlungs- und dem Eintrittsmodell.Dem Vertragszyklus weiter folgend wird in Teil 2 des Buches die auf die Vertragsbeendigung folgende Abrechnung des Leasingvertrags nach den unterschiedlichen in der Praxis verbreiteten Abrechnungsmodellen, insbesondere dem Kilometerabrechnungsvertrag und dem Leasingvertrag mit Restwertabrechnung, untersucht. Dabei stellt die Verfasserin die Besonderheiten des jeweiligen Abrechnungsmodells orientiert an den verschiedenen in Betracht kommenden Beendigungssituationen dar.Das Buch schließt in Teil 3 mit einer zusammenfassenden Bewertung der Untersuchungsergebnisse ab. Dabei zeigt die Verfasserin Lösungsvorschläge zu den von ihr herausgearbeiteten verbesserungsbedürftigen Punkten auf und geht hier auf u.a. mögliche Anpassungen der allgemeinen Leasingbedingungen sowie auf das Erfordernis weiteren gesetzgeberischen Handlungsbedarfs ein.