Diversität und Gleichheit im Recht – serie
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Del 1 - Diversität und Gleichheit im Recht
Selbstbestimmte Identität
Inbunden, Tyska, 2026
1 279 kr
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Wer sich vor Gericht auf seine Identität beruft, will seinem Anliegen Gewicht verleihen. Doch was bedeutet Identität im Recht? Nils Weinberg untersucht, warum und in welcher Form das Recht dem Einzelnen Identität zuschreibt, und zeigt, dass dieses Argument erst im Antidiskriminierungsrecht systematisch fassbar wird. Dort wird Identität anhand der Kategorien Geschlecht, Religion und Behinderung zugleich als verfügbar und unverfügbar behandelt. Ausgehend von der Rechtsprechung zu personenstandsrechtlichen Geschlechtseinträgen, transgeschlechtlichen Ansprüchen im Sozial- und Krankenversicherungsrecht, religiöser und queerer Identität im Flüchtlingsrecht sowie zum Diskriminierungsverbot wegen Behinderung wird eine innere Spannung sichtbar: Die Kategorien, die das Individuum schützen sollen, begrenzen es zugleich. Diese Dialektik - Identität als Widerspruch - ist die Bedingung dafür, dass das Recht Freiheit gewähren kann. In Anlehnung an Hegels Freiheitsbegriff entwickelt der Autor eine Konzeption rechtlicher Identität als „Form der Freiheit" des liberalen Antidiskriminierungsrechts. Freiheit bedeutet nicht Willkür, sondern Selbstbestimmung im Verhältnis zu Anderen. Damit Freiheit nicht erstarrt und zur Unfreiheit wird, muss das Recht seine Kategorien dynamisieren - ohne sie der Beliebigkeit preiszugeben.
Del 2 - Diversität und Gleichheit im Recht
Anspruch auf diskriminierungsfreie Verfahrensgestaltung
Inbunden, Tyska, 2026
1 106 kr
Skickas inom 3-6 vardagar
Art. 3 GG garantiert die Gleichheit aller Menschen als zentrales Versprechen des demokratischen Rechtsstaats. Alexander Gleixner zeigt, dass dieses Versprechen nur eingelöst werden kann, wenn auch das Verfahrensrecht diskriminierungsfrei gestaltet ist. Diskriminierung wird nicht als zufälliges Fehlverhalten, sondern als strukturelles Problem verstanden, das schon in den Verfahren angelegt ist. Ausgehend von der Figur des Grundrechtsschutzes durch Verwaltungsverfahren entwickelt der Autor ein theoretisch und dogmatisch fundiertes Konzept, das die Gleichheitsgarantie in die prozedurale Dimension des Verwaltungsrechts einbettet. Diskriminierungsfreier Rechtsschutz beginnt demnach nicht erst bei der gerichtlichen Kontrolle. Im Mittelpunkt steht die Herleitung eines subjektiven, verfassungsrechtlichen Anspruchs auf diskriminierungsfreie Verfahrensgestaltung. Dieser Anspruch verpflichtet Verwaltung und Gesetzgeber, Verfahren so auszugestalten, dass strukturelle Diskriminierung verhindert wird, und erlaubt es Betroffenen, frühzeitig gegen Benachteiligungen vorzugehen. Ein Rechtsvergleich mit dem US-amerikanischen Due Process und dem europäischen „Recht auf gute Verwaltung" zeigt, dass prozeduraler Gleichheitsschutz rechtsvergleichend anerkannt ist. Einfachgesetzlich liefert das Vergaberecht ein Beispiel für entsprechende Mechanismen. Der Autor diskutiert schließlich die prozessualen Voraussetzungen einer effektiven Durchsetzung, insbesondere über ein Verbandsklagerecht, und zeigt auf, wie das verfassungsrechtliche Gleichheitsversprechen praktisch wirksam werden kann.