Grundlagen Gesamte Strafrechtswissenschaft – serie

Mit dem Ziel der Enttabuisierung verschwiegener Realitäten setzt sich die Autorin mit der besonderen Situation der in Strafhaft einsitzenden älteren Menschen und Sterbenskranken auseinander. Die Betrachtung des Vollzugsalltags sowie der Perspektiven der Integration nach der Entlassung anhand gerontologischer, medizinischer und kriminologischer Untersuchungsergebnisse offenbart die Herausforderungen, die die mit großer Wahrscheinlichkeit auch in Zukunft wachsende Gruppe pflegebedürftiger Strafgefangener im Hinblick auf Vollzugsziel und Vollzugsgestaltung an den Strafvollzug stellt. Die Autorin arbeitet insoweit Ansätze für einen sinnvollen Umgang des Strafvollzugs mit älteren und sterbenskranken Insassen heraus. Dabei werden jenseits der klassischen Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt konkrete Beschäftigungsangebote sowie personelle, räumliche, kommunikative und medizinische Aspekte erörtert.

Worin besteht der Unterschied zwischen Mensch und Tier? Ist der Mensch auch bloß ein Tier? Der Autor verneint die letztgenannte Frage. Ausgehend von der klassischen Sichtweise, dass das Vorhandensein von Freiheit die Lebenssituation des Menschen von der des Tieres qualitativ unterscheidet, wird in der Arbeit das geltende Tierschutzrecht auf der Basis einer liberalen Staatsphilosophie untersucht. Ist es möglich, das insoweit bestehende Spannungsverhältnis zwischen «Recht und Ethik» aufzulösen und zu zeigen, dass dem Tierschutz auch in einer freiheitlichen Gesellschaft ein legitimer Platz zukommt? Der Autor bejaht diese Frage und diskutiert hieran anschließend, wie ein modernes Tierschutzrecht in einer liberalen Gesellschaft aussehen könnte.

Der materielle Verbrechensbegriff steht für den Gedanken, der staatlichen Strafgewalt eine abstrakt-generelle Grenze zu setzen. Die Arbeit untersucht zunächst im ersten Teil die Tauglichkeit heutiger Begrenzungsansätze. Im zweiten Teil wird vorgeschlagen, den materiellen Verbrechensbegriff am Maßstab der rechtlichen Autonomie der Person in den Fokus zu rücken und die davon abgeleitete abstrakt-generelle Begrenzung der staatlichen Strafgewalt im Grundgesetz zu verankern.

Die Untreue ist wie kein zweiter Straftatbestand Gegenstand von spektakulären Wirtschaftsstrafverfahren. Auch im so genannten Mannesmann-Verfahren wurde mittels § 266 StGB vergeblich versucht, gesellschaftliche Missstände durch das Strafrecht zu lösen. Die Rechtsunsicherheit im Bereich des Wirtschaftslebens ist dadurch noch vergrößert worden. Trotzdem stellt die expansive Anwendung des Untreuetatbestandes ein Spiegelbild der gegenwärtigen Rechtspraxis des Wirtschaftsstrafrechts dar. Der Trend exekutiver Zugriffsmöglichkeiten auf Kosten individueller Freiheit ist gleichermaßen im deutschen, wie auch im europäischen Rechtskreis zu beobachten, ohne dass hierfür eine Legitimation ersichtlich wäre. Das Untreuestrafrecht ist bisher in den europäischen Harmonisierungsprozess noch nicht einbezogen worden, obwohl sowohl die Ausgestaltung des Tatbestandes, als auch die Rechtsprechung in Europa höchst unterschiedlich ist. Demnach erscheint eine europaweite Angleichung der nationalen Tatbestände in naher Zukunft nicht ausgeschlossen. Noch besteht die Hoffnung, dass eine solche Harmonisierung sich an Prinzipien orientiert, die dem Einzelnen das größtmögliche Maß an Freiheit gewähren.

Die Studie widmet sich im Wesentlichen einer Norm: § 24c Abs. 3 S. 1 Nr. 2 KWG. Dabei wird eine umfassende Darstellung der Vorschrift, der an ihr geäußerten verfassungsrechtlichen und rechtspolitischen Kritik ebenso wie der Probleme ihrer praktischen Anwendung vorgenommen. Die durch die Norm geschaffene Möglichkeit zur Kontenabfrage im Strafverfahren wird in den Kontext neuerer Entwicklungen der Verbrechensbekämpfung gesetzt: der zunehmenden Bedeutung der Vermögensabschöpfung und daraus folgend von Finanzermittlungen im Strafverfahren. Diese Entwicklung, die der Gesetzgeber in den letzten Jahren energisch vorantreibt, verändert das Kräfteverhältnis im Strafverfahren zu Lasten des Beschuldigten und letztlich den Charakter des Strafverfahrensrechts insgesamt.

Ehre als ethischer, moralischer und sozialer Wert oder als Unbescholtenheit, Keuschheit und Anstand weiblicher Familienangehöriger? Globalisierung und 50 Jahre alte Migrationsgeschichte konnten die «Fremdheit» zweier Kulturen nicht beseitigen. Diese Arbeit klärt über das Wissen um die kulturellen Normen und Werte auf, um während der Ermittlungstätigkeiten die richtige Perspektive zu wahren, in der Rechtsprechung dogmatisch richtig vorzugehen und schließlich kriminalpräventive Maßnahmen ergreifen zu können. Wichtig ist, Gewalt im Namen der Ehre aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten, um verstehen zu können, wer Täter und Opfer sein kann und welche Hintergründe die Motivation begründen.