Schriften Zum Kulturgüterschutz / Cultural Property Studies – serie

Kulturgüter werden in vielen Rechtsordnungen als res extra commercium behandelt, also als Sachen, die nicht Gegenstand des Rechtsverkehrs sein können. Obwohl in Abhandlungen zum internationalen Kulturgüterschutzrecht auf diese Regelungen häufig hingewiesen wird, sind die Besonderheiten dieser kulturgutschutzrechtlichen Maßnahmen bislang nicht umfassend erörtert worden.

Das vorliegende Werk stellt die historische Entwicklung und den dogmatischen Hintergrund von Vorschriften, welche Kulturgüter zu res extra commercium erklären, dar. Daneben wird ein rechtsvergleichender Überblick über die Rechtsordnungen verschiedener Länder gegeben.

Schwerpunkt des Werkes ist die Behandlung von ausländischen res extra commercium-Bestimmungen im internationalen Privatrecht. Es werden verschiedene Lösungsmöglichkeiten aufgezeigt, wie der Extrakommerzialität von Kulturgut auch im Ausland Geltung verschafft werden kann. Hierbei setzt sich die Autorin intensiv mit den in der Rechtsprechung und Lehre verschiedener Länder (Frankreich, Italien, Spanien, USA) vertretenen Ansichten auseinander.

Die Behandlung von Kulturgütern als res extra commercium stellt auch für das deutsche Kulturgüterschutzrecht, welches - wie jüngste Rechtsprechungsfälle zeigen - erhebliche Schutzlücken aufweist, einen diskussionswürdigen Ansatz dar.

Gegenstand der Untersuchung ist das Recht des Staates auf Restitution von Kulturgütern, die illegal aus dem staatlichen Territorium ausgeführt wurden. Die rechtspolitischen Forderungen der Exportstaaten haben sich in drei bedeutenden internationalen Dokumenten durchgesetzt: Neben der Unesco-Konvention von 1970 in der Unidroit-Konvention von 1995 und der Richtlinie der EU von 1992. Zahlreichen Entscheidungen nationaler Gerichte liegen Restitutionsklagen ausländischer Staaten zugrunde. Die Arbeit zielt auf das dogmatische Verständnis des Restitutionsrechts, wie es in den genannten Konventionen, in der Judikatur sowie weiteren Regelungen und Regelungsvorschlägen zum Ausdruck kommt. Im 1. Teil werden die völkerrechtlichen Grundlagen untersucht. Im Kontext der Regelung der völkerrechtlichen Sachzuordnung werden Inhalt und Voraussetzungen des spezifischen Restitutionsrechts für Kulturgüter erörtert. Im Zentrum des 2. Teils stehen das Eigentum als Rechtsgrundlage eines staatlichen Herausgaberechts und die Auswirkungen des Restitutionsrechts auf die kollisionsrechtliche Problematik. Im 3. Teil folgt eine Analyse der Verträge und Regelungsvorschläge zur Restitutionsproblematik hinsichtlich der Eigentumsfrage und im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung des Rechts auf Restitution in das Territorium.