Schriften Zum Kulturguterschutz/Cultural Property Studies – serie

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In Bibliophiles and Bibliothieves, Opritsa Popa has documented what might justifiably be described as the most celebrated case of looting of two German cultural treasures by a member of the U.S. Army at the end of World War II and their subsequent odyssey across both an ocean and a continent: the pilfering from a cellar in Bad Wildungen of the ninth-century Liber Sapientiae, containing the two leaves of the oldest extant German heroic poem, the Old High German Hildebrandslied, along with the fourteenth-century illuminated Willehalm codex, both of which had been removed from the State Library in Kassel for protection from bombing raids.

Die vorliegende Arbeit hat die Regeln zum Schutz nationaler Kunstwerke anhand eines die Rechts- und Kunstwissenschaft übergreifenden Ansatzes analysiert und versucht, den abstrakten Begriff des nationalen Kunstwerks mit Leben zu füllen. Sie will dazu beitragen, ein übergreifendes Schutzkonzept für nationale Kunstwerke zu entwickeln. Wünschenswert wäre, dass nicht nur die nationale Zuordnung, sondern auch die Auswahl der wenigen als nationale Werke zu schützenden Kunstwerke nach international einheitlichen Regeln vorgenommen würde.

Weltweit befinden sich Kulturgüter in staatlichem Besitz und werden aufbewahrt, ohne dass sich ein Eigentümer ermitteln lässt. Auch in Deutschland führen die verschiedensten Umstände zu der Situation, dass Kulturgüter, deren Provenienz nicht geklärt werden kann, in staatliche Obhut gelangen. Die vorliegende Arbeit widmet sich der Untersuchung rechtlicher Probleme im Umgang mit diesen, so genannten nachrichtenlosen Kulturgütern. Die Untersuchung ist bezogen auf bewegliche Kulturgüter in staatlicher Aufbewahrung in Deutschland.

This thesis comparatively investigates into the cross-border enforcement of claims to misappropriated cultural objects initiated by states. It identifies and categorises sovereign rights in cultural property, and discusses the legal mechanisms to successfully implement these rights in foreign courts. The results may be used by government officials, museum officials, lawyers, art historians, archaeologists, art dealers, academics.

Sofern die Restitution von NS-Raubkunst eine Ausfuhr des Objektes aus Deutschland nach sich zieht, können europäische, bundes- und landesrechtliche Ausfuhrverbote für Kulturgüter mit dem Ausfuhrinteresse der Restitutionsberechtigten kollidieren. Die Arbeit zeigt diesen Konflikt sowie Lösungsmöglichkeiten auf, die das neue Kulturgutschutzgesetz mittlerweile zumindest auf Bundesebene aufgreift.

Diese Arbeit beschäftigt sich mit einem Unternehmen im Schatten des DDR- Außenhandels, das mit dem Export von Kunstgegenständen Devisen erwirtschaftete. In der Wendezeit sorgten die deutsch-deutschen Kunstexporte für Aufsehen. Zehn Jahre nach der Wiedervereinigung schien es wert, den Stoff aufzugreifen und die Vorgänge aus rechtswissenschaftlicher Sicht zu untersuchen. Wie war der Kunstexport organisiert, und woher stammten die Kunstgegenstände? Die Arbeit handelt einerseits von der Verfolgung privater Antiquitätenhändler und Sammler in der DDR in den siebziger und achtziger Jahren, andererseits vom Export von Kulturgütern insbesondere aus Museen der DDR.Der erste Teil der Arbeit umreißt den rechtlichen Rahmen für den Außenhandel in der DDR und seine Unternehmen. Hinterfragt wird, wie eine privatwirtschaftliche GmbH in der Planwirtschaft überleben konnte.Der zweite Teil wendet sich dem Bereich Kommerzielle Koordinierung als Sonderbereich des DDR-Außenhandels zu, seiner Struktur und seinen wirtschaftlichen Aktivitäten.Der dritte Teil befaßt sich mit der Geschäftstätigkeit der Kunst und Antiquitäten GmbH von ihrer Gründung im Jahre 1973 und der Übernahme des Antikhandel Pirna bis zu ihrer Abwicklung im Jahre 1990. Untersucht wird vor allem, unter welchen Umständen Kunstgegenstände im Zusammenhang mit Steuerverfahren gegen Antiquitätenhändler und Sammler zur Kunst und Antiquitäten GmbH gelangten.

["Restrictions of trade with cultural property and ownership guarantee"]Cultural assets such as paintings, sculptures and archaeological objects are commodities - merchandise if you will. The trade with cultural assets is not free; indeed, it is governed by numerous national and supranational provisions. The work intends to clarify the relationship of such trade restrictions and the constitutionally stipulated ownership guarantee. For this purpose the author scrutinizes the legal systems as well as the practice of European countries.

Das Werk behandelt umfassend die Implikationen, die mit dem Verkauf von italienischen Kulturgütern an bedeutende Persönlichkeiten des Deutschen Reiches – insbesondere Hitler und Göring – zwischen 1937 und 1942 verbunden waren. Zunächst werden die Vorgänge innerhalb der italienischen Führungsriege beschrieben, die den Verkauf von Kunstwerken nach Deutschland – teilweise in Umgehung der geltenden Kunstschutzgesetze – überhaupt erst ermöglichten. Erwähnt werden auch die Kulturgüterverluste nach der italienischen Neutralitätserklärung vom Herbst 1943. Danach wird das gesetzliche und politische Umfeld in Italien nach dem Krieg und darin das Argumentarium aufgezeigt, mit dem Rom bei den Alliierten seine Ansprüche auf Restitution der nach Deutschland verbrachten Kulturgüter geltend machte. Umfassend analysiert wird die Bedeutung Rodolfo Sivieros, des für die Restitutionsangelegenheiten verantwortlichen „Ministro Plenipotenziario“ der italienischen Regierung, der während Jahrzehnten und aufgrund verschiedenster Motive dafür sorgte, dass die Frage der Kulturgüterrestitutionen in Italien bis in die siebziger Jahre auf der politischen Agenda verblieb. Die langjährigen italienisch-deutschen Verhandlungen werden vertieft und aus der Warte beider Verhandlungsparteien geschildert und untersucht. Schliesslich analysiert der Autor die rechtlichen Grundlagen und damit die Begründetheit der italienischen Restitutionsforderungen.

Kulturgüter bedürfen auf Grund ihrer Einmaligkeit eines besonderen Schutzes, der nicht allein mit finanziellen und tatsächlichen Mitteln, sondern auch auf rechtlicher Ebene durchgesetzt werden muss. Die vorliegende Arbeit stellt die Möglichkeiten des rechtlichen Schutzes von Kulturgütern anhand der UNIDROIT-Konvention über gestohlene oder rechtswidrig ausgeführte Kulturgüter vom 24. 06. 1995 dar, deren Verabschiedung einen Meilenstein auf dem Weg zur Lösung des Problems des illegalen Handels mit Kulturgütern bildet.Die Arbeit gliedert sich in drei Hauptteile: Zunächst erfolgt eine Gesamtschau des rechtlichen Rahmens des Kulturgüterschutzes aus völkerrechtlichen Verträgen und europäischen Rechtsakten. Es folgt die Einzelanalyse der Regelungen der UNIDROIT-Konvention. Daran schließt sich eine Gegenüberstellung der Konvention und nationaler gesetzlicher Bestimmungen in ausgewählten europäischen Ländern und freiwilliger Verhaltenskodizes an, wobei ein Schwerpunkt auf dem Kulturgüterschutz in Deutschland liegt.So zeigt die vorliegende Arbeit auf, dass ein wirksamer Kulturgüterschutz die Zusammenarbeit der Staaten und der kulturellen Einrichtungen, welche durch völkerrechtliche Regelungen und nationale Gesetzgebung abgestützt werden muss, erfordert. Die Ratifizierung der UNIDROIT-Konvention erweist sich demnach als äußerst wünschenswert, wobei aber auch Revisionsmöglichkeiten des Konventionstextes hinsichtlich der Einrichtung eines internationalen Registers gestohlener Kulturgüter und einer allgemeinen Meldepflicht für Diebstähle bedeutender Kulturgüter erörtert werden.