Del 6
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Softwarekauf und Softwareaktualisierung
Eine Untersuchung des Verbrauchervertragsrechts
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Für den langfristigen Einsatz von Software ist die Versorgung mit Updates von zentraler Bedeutung. Sie beheben Fehler, schließen Sicherheitslücken und passen Software an veränderte technische und rechtliche Rahmenbedingungen an. Malte Leithäuser untersucht, unter welchen Voraussetzungen Verkäufer zur Bereitstellung von Updates verpflichtet sind und welchen Rahmen sie dabei einhalten müssen. Im Fokus stehen Verträge zwischen Verbrauchern und Unternehmern. Analysiert werden sowohl digitale Inhalte als auch Waren mit digitalen Elementen. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, wann eine Aktualisierungspflicht besteht. Unterschieden wird zwischen Updates zur Behebung anfänglicher Mängel und solchen zur Anpassung an fortlaufende Qualitätsanforderungen. Die Arbeit entwickelt objektive Mindestanforderungen an die Vertragsmäßigkeit von Software, die auch ohne ausdrückliche Vereinbarung gelten. Besondere Aufmerksamkeit gilt der seit 2022 geltenden Pflicht zur Bereitstellung von Updates zum „Erhalt der Vertragsmäßigkeit" (§§ 327e Abs. 3 S. 1 Nr. 5, 327f Abs. 1, 475b Abs. 4 Nr. 2 BGB). Diese wird dogmatisch eingeordnet und hinsichtlich Inhalt und Dauer konkretisiert. Ein weiterer Schwerpunkt betrifft die Art der Updatebereitstellung. Untersucht wird, ob etwa automatische Updates oder funktionale Erweiterungen mit dem Gesetz vereinbar sind. Dabei zeigt sich, dass die Nutzerautonomie geschützt wird und Verbraucher über Updates entscheiden können müssen. Zudem wird geklärt, welche Pflichten Händler bei der Bereitstellung treffen. Die Arbeit leistet einen Beitrag zur Systematisierung des digitalen Gewährleistungsrechts und bietet praxisnahe Orientierung für Unternehmer und Verbraucher.
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