Leistungsstörungen durch künstliche Intelligenz

Christian van Amelsvoort untersucht die Haftung für Leistungsstörungen im Vertragsverhältnis, die auf den Einsatz künstlicher Intelligenz zurückgehen. Er nimmt dazu Leistungs-, Gegenleistungs- und Sekundärhaftungsrisiko in den Blick und beleuchtet deren Verteilung aus der Perspektive des allgemeinen Schuldrechts. Einbezogen werden auch die relevanten EU-Gesetzgebungsvorhaben, namentlich die KI-Verordnung, der zurückgezogene Entwurf einer Richtlinie über KI-Haftung und der vorangegangene Parlamentsvorschlag einer Verordnung über KI-Haftung. Den Fokus der Betrachtung bilden die verschuldensunabhängige Zurechnung und Beweisfragen.Der Erste Teil dient als eine Art allgemeiner Teil dazu, das Autonomierisiko künstlicher Intelligenz als tatbestandlichen Gegenstand näher zu definieren und übergreifende Zurechnungsfragen vorab zu erörtern. Hierzu werden nicht nur mögliche generelle Zurechnungsgrenzen geprüft, sondern auch normübergreifende Gründe für eine Zurechnung betrachtet - wozu neben den Sorgfaltserwartungen im Umgang mit künstlicher Intelligenz auch Ansätze zur KI-spezifischen Risikohaftung berücksichtigt werden. Von zentraler Bedeutung ist indessen der herausgearbeitete Garantiegehalt des schlichten Leistungsversprechens, der sich in Anlehnung an die Vorarbeiten von Heck als Normalgarantie bezeichnen lässt. Im Zweiten Teil folgt eine Analyse der einzelnen Ebenen der Risikotragung anhand der entscheidenden Rechtsnormen. Der Blick ist dabei auch jeweils auf mögliche Beweisschwierigkeiten gerichtet, für welche am Ende übergreifende Lösungsansätze erörtert werden: von der Beweislastumkehr über den Anscheinsbeweis bis hin zur sekundären Darlegungslast und einem auf Treu und Glauben gestützten Auskunftsanspruch. Der Dritte Teil widmet sich ausgehend vom zuvor erarbeiteten gesetzlichen Leitbild und den speziellen Klauselverboten der Frage, inwieweit die Risikoverteilung durch AGB modifiziert werden kann. Die Untersuchung schließt mit zusammenfassenden Thesen und dem Ergebnis, dass eine gravierende Haftungslücke im allgemeinen Vertragsrecht nicht zu befürchten ist.