Der Gesetzgebungsprozess des EEG 2000. Eine Analyse mit dem Multiple-Streams-Ansatz

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,7, Gottfried Wilhelm Leibniz Universitat Hannover (Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Wissenschaftler sind sich einig: Der Klimawandel ist real und muss zum Wohle der Umwelt gestoppt werden. Was jedoch wird durch die Politik unternommen, um diesen zu stoppen oder zumindest zu verlangsamen? Eine entscheidende Rolle spielt dabei der Umstieg von fossiler Energieerzeugung zu der Nutzung von erneuerbaren Energieformen. Um den Gebrauch dieser Energie voranzubringen, hat das am ersten April 2000 in Kraft getretene Erneuerbare-Energie-Gesetz (EEG) einen bedeutsamen Schritt geleistet. Im Groben soll es den Ausbau von Anlagen, die Strom auf Basis erneuerbarer Energien produzieren und ins offentliche Netz einspeisen, fordern. Mithilfe der im Gesetz enthaltenen EEG-Umlagebestimmung sollen die Anlagen, die Energie aus erneuerbaren Quellen fordern und dem offentlichen Netz zur Verfugung stellen, mit einem Geldbetrag vergutet werden. Dadurch sollen fossile Ressourcen, die der Energiegewinnung dienen, geschont und die Nachhaltigkeit gefordert werden. Unter naherer Betrachtung der Regierungen, vor Beschluss des EEG ist jedoch zu erkennen, dass die Regierungskoalition bestehend aus CDU/CSU und FDP, die nicht den Fokus auf Umweltschutzma nahmen legte, mehr als 10 Jahre an der Macht war. Wie kam demzufolge das EEG im Jahr 2000 nach dem Regierungswechsel der SPD und Bundnis90/Die Grunen zustande? Diese Untersuchung wird unter besonderer Betrachtung der Bundnis90/Die Grunen durchgefuhrt. Die Relevanz dieser Fragestellung erweist sich auch daran, dass zukunftige Prozesse, die in ahnlicher Konstellationstattfinden, unter Einbeziehung der hier getroffenen Ergebnisse erklart werden konnen. Diese Frage soll anhand des Multiple Streams Ansatz (MSA) von Kingdon erortert werden. Daher wird der Ansatz im 2. Kapitel vorgestellt. Nach der Vorstellung der Theorie folgt im 3. Kapitel die Erlauterung der Methodik. Es wird beschrieben, welche Literatur vorrangig genutzt und wie diese recherchiert wird. Im Anschluss daran folgt im 4. Kapitel der Hauptteil, in dem die Thematik der Fragestellung in Bezug zu dem MSA gesetzt und sich damit auseinandergesetzt wird, ob die gestellte These belegbar ist. Im 5. Kapitel wird ein knappes Fazit gezogen, das die erhobenen Ergebnissezusammenfasst und diese auf die Fragestellung und These reflektiert.