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Andrea Struwe - rechtliche Bindungswirkung des Vertrages ueber die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen gegenueber Drittstaaten, Inbunden

Inbunden, Tyska, 2016

rechtliche Bindungswirkung des Vertrages ueber die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen gegenueber Drittstaaten

Av Andrea Struwe

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Die Autorin untersucht, inwieweit einzelnen Regelungen des Vertrages über die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen (NVV) auch außervertragliche Geltung zukommt. Der NVV sollte bei seiner Schaffung im Jahr 1968 einen Atomkrieg verhindern. Als Übergangslösung konzipiert, begründet der NVV nur für eine bestimmte Staatengruppe ein Kernwaffenverbot. Unter Art. VI NVV verpflichteten sich die Vertragsstaaten jedoch, zusätzlich einen eigenen – bislang fehlenden – Vertrag zur vollständigen Kernwaffenabrüstung zu begründen. Verschiedene Indizien lassen nun vermuten, dass einzelnen Vertragsinhalten auch außervertragliche Geltung zukommt. Eine solche hinterfragt die Autorin sowohl anhand des herkömmlichen völkerrechtlichen Rechtsquellenverständnisses als auch unter dem Gesichtspunkt gegenwärtiger Konstitutionalisierungsprozesse.

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