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Evdokia Priovoulou, Franz Jurgen Sacker - Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhaeltnissen am Beispiel der Energieliefervertraege mit Endverbrauchern, Inbunden

Inbunden, Tyska, 2023

Rechtsfolgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln bei Dauerschuldverhaeltnissen am Beispiel der Energieliefervertraege mit Endverbrauchern

Av Evdokia Priovoulou, Franz Jurgen Sacker

Del 75 i serien Veroeffentlichungen Des Instituts Fuer Energie- Und Regulier

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Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.

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