Veroeffentlichungen Des Instituts Fuer Energie- Und Regulier – serie

Die Autorin stellt die wettbewerbsrechtlich relevanten Eigenschaften von Gemeinschaftsunternehmen/Joint Ventures dar, untersucht die konzentrativen und kooperativen Gemeinschaftsunternehmen nach europäischem, deutschem und türkischem Wettbewerbsrecht und vergleicht die Doppelkontrolle, das Konzentrationsprivileg sowie deren Auswirkungen.

Der Autor untersucht das Planungsrecht der Übertragungsnetze (Strom) anhand seiner deutschen und europarechtlichen Vorgaben. Maßgeblich sind dabei das EnWG und NABEG sowie das 3. Binnenmarktpaket und die Verordnung (EU) Nr. 347/2013. Dies geschieht in Bezug auf die Energiewende, den Energiebinnenmarkt und die Netzinterkonnektion.

Die Autorin behandelt eine der in den letzten Jahren umstrittensten und komplexesten Fragen aus dem Energie-Verbraucherschutzrecht. Die Kontrolle der gesetzlichen Preisanpassungsklauseln sowie die formalen Anforderungen an Preisanpassungsklauseln in Sonderkundenverträgen werden analysiert.

Darf eine kartellrechtliche Geldbuße verhängt werden, wenn der irrtumsbedingte Verstoß des betreffenden Unternehmens auf einem zuvor eingeholten falschen Rechtsrat beruht? Der Autor untersucht, ob das Institut des Verbotsirrtums auch im Unionsrecht Geltung erlangen kann, und welche konkreten Anforderungen an dieses zu stellen wären.

Die Gewährleistung einer sicheren und klimafreundlichen Energieversorgung ist das Ziel der europäischen Energiepolitik. Energieversorgungssicherheit setzt die Förderung erneuerbarer Energien und der Interkonnektion der Energienetze voraus. Der Autor analysiert, wie die zwei Ziele mit der Energieversorgungssicherheit europarechtlich vereinbar sind.

This research comparatively examines the regulation of access to gas networks in Russia in the light of developments in the EU and in Germany. Competition in the gas sector requires that gas suppliers can have their gas carried over existing networks at non-discriminatory terms and conditions. Regulating access to gas networks is crucial especially where networks are owned and operated by vertically integrated undertakings. The central question of this book is to assess whether and to what extent the existing regulation of access to the gas networks of Russia contributes to the goal of creating competitive gas markets. The assessment is based on the legislation applicable in the EU and in Germany.

Soll das Urheberrecht im Internet Verbotsrecht oder wirtschaftliches Teilhaberecht sein? Diese kritische Grundfrage nach der ratio legis stellt der Autor und diskutiert ein rechtlich und ökonomisch fundiertes Lösungsmodell.

Die Autorin nimmt die Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) im Jahr 2015 zum Anlass, die damit einhergehenden Änderungen im Hinblick auf das Spürbarkeitsmerkmal zu untersuchen. Anhand verschiedener Fragestellungen und einer Analyse der Rechtsprechung zum Spürbarkeitsmerkmal wird unter anderem überprüft, ob die sprachlichen und gesetzessystematischen Anpassungen des UWG 2015 an die Richtlinie　über unlautere Geschäftspraktiken tatsächlich keine Änderung der materiellen Rechtslage mit sich bringen wird oder ob und in welchem Umfang für die Rechtsprechung Anpassungsbedarf besteht. Darüber hinaus überprüft die Autorin, ob eine Auswirkungsanalyse im Sinne des ökonomischen Ansatzes des more economic approach oder ökonomische Ansätze, wie etwa die Neue Institutionenökonomik oder die Informationsökonomie, Unterstützung in der Rechtsanwendung des UWG liefern könnten.

Eine Publikation über die Gesetzgebung und Praxis der chinesischen Fusionskontrolle aus rechtsvergleichender Sicht. Diese Arbeit konzentriert sich auf die Themen Kontrollerwerb, Minderheitsbeteiligung, Gemeinschaftsunternehmen, Konzerninterne Umstrukturierungen usw., wobei die neuesten Themen im Bereich der Digitalwirtschaft liegen.

In der Abhandlung werden die Voraussetzungen des § 14a EnWG sowie der Inhalt der zwischen den Beteiligten zu schließenden Vereinbarungen herausgearbeitet. Die Steuerung steuerbarer Verbrauchseinrichtungen wird in den Kontext des neuen Strommarktdesigns und neuer Mechanismen des Lastmanagements eingeordnet.

Der Tagungsband zu Ehren von Prof. Dr. Gunther Kühne enthält Beiträge zum Energieregulierungs- und Wirtschaftsrecht. Behandelt werden der Atom- und Kohleausstieg, die Energieregulierung durch Rechtsnormen, die Beihilfenkontrolle von umlagefinanzierten Fördersystemen sowie die EuGH-Rechtsprechung zur internationalen Schiedsgerichtsbarkeit.

Die Arbeit untersucht die Betriebspflicht des (Strom-) Netzbetreibers gem. § 11 Abs. 1 EnWG, die Voraussetzungen, unter denen ein Netzbetreiber einen Netzabschnitt stilllegen kann und zeigt Konfliktpotenziale und Lösungswege auf, wenn an den Netzabschnitt ein vorrangiger Anschlussanspruch eines EE-Anlagenbetreibers nach § 8 Abs. 1 EEG besteht

Darstellung des taiwanesischen Telekommunikationsrecht, Rechtsvergleich mit dem deutschen Telekommunikationsrecht, Anderungsvorschlage für das taiwanesische Telekommunikationsgesetz

Dieses Buch erörtert die spezifischen Probleme, die sich aus der Unwirksamkeit gescheiterter Preisanpassungsklauseln im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen ergeben. Die Autorin analysiert die geltungserhaltende Reduktion, die Aufspaltung teilunwirksamer Klauseln, die Lückenschließung, die Teilnichtigkeit des Vertrags und die Erstattungsansprüche bei unwirksam vereinbarten Preisanpassungsklauseln anhand des deutschen Rechts sowie unter Berücksichtigung des europäischen Rechts. Anschließend exemplifiziert sie ihre Erkenntnisse am Beispiel langfristiger Energielieferverträge. Feststellend, dass die Lückenschließung nach der sog. Dreijahreslösung des Bundesgerichtshofs unionsrechtswidrig ist, prüft sie abschließend, ob ein Vertragsanpassungsanspruch aufgrund § 313 BGB begründet werden kann.