Zulässigkeit und vertragliche Regelung von Mehrfacherwerbstätigkeit im Arbeitsverhältnis

Arbeitsrechtliche Neubewertung der sog. Nebentätigkeit

AvMichael Pauly

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Das heutige „Nebentätigkeitsrecht" ist noch geprägt durch die Annahme, der Arbeitnehmer arbeite in einem ihn voll auslastenden Hauptarbeitsverhältnis für einen Arbeitgeber. Daher sind weitgehende vertragliche Beschränkungen von Erwerbstätigkeiten aber auch unentgeltlichen Tätigkeiten im außerdienstlichen Bereich des Arbeitnehmers in der Vertragspraxis üblich, deren Wirksamkeit untersucht wird. Die Arbeit zeigt die Schwächen des Begriffs „Nebentätigkeit“ auf, untersucht Begrenzungen aus Gesetzen und der Rücksichtnahmepflicht und offenbart ein Umsetzungsdefizit im Hinblick auf Art. 9 Arbeitsbedingungenrichtlinie. Der Autor plädiert zudem für die unmittelbare Drittwirkung von Art. 15 GRCh im Hinblick auf die Ausübung mehrfacher Beschäftigung.

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