Carsten Schucht – författare

Die Generalklausel ist die zentrale Befugnisnorm und Grundsatzbestimmung im allgemeinen Polizei- und Ordnungsrecht. In der polizeirechtswissenschaftlichen Literatur wird sie als unverzichtbar angesehen: Sie ermöglicht als letzter Rettungs- und permanenter Notanker die Anordnung von Gefahrenabwehrmaßnahmen dort, wo der Gesetzgeber weder sondergesetzliche Eingriffsgrundlagen noch Standardmaßnahmen zur Verfügung stellt bzw. stellen kann.Vor diesem Hintergrund überraschen die immer noch bestehenden Unsicherheiten in Bezug auf die exakte Bestimmung des Anwendungsbereichs der Generalklausel. Während weitgehend Konsens darüber herrscht, wie die unbestimmten Rechtsbegriffe ihres Tatbestandes auszulegen sind, wird die vorrangige Frage des "Ob" der Anwendung der Generalbefugnis in der rechtswissenschaftlichen Diskussion zu wenig beachtet.Der Autor bestimmt die Reichweite der Generalklausel, indem er seinen Fokus insbesondere auf das Verhältnis der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen als eines der zentralen Probleme des gegenwärtigen Polizei- und Ordnungsrechts richtet. Dabei werden die spezifischen polizei- und ordnungsrechtlichen Konstellationen auftretender Normenkonkurrenzen sowie die lückenhaften Lösungen der Gesetzgeber vorgestellt. Der Verfasser erläutert ausführlich am Beispiel von sechs Referenzmaßnahmen, unter welchen Voraussetzungen die Verwaltungsgerichte den Rückgriff auf die Generalklausel zulassen. Darüber hinaus stellt das Werk die in der Literatur vertretenen Konzeptionen und Kriterien zur Abgrenzung der beiden Befugnistypen Generalklausel und Standardmaßnahme dar. Daran anknüpfend entwickelt der Autor eine eigene und neue Lösung.Die Darstellung schließt eine Lücke im polizeirechtswissenschaftlichen Diskurs um die Bestimmung des Verhältnisses der Generalklausel zu den Standardmaßnahmen und bietet eine klare Handlungsanleitung für die Praxis.

Spätestens nachdem die Begriffe Digitalisierung / industrielle Revolution 4.0 zu geflügelten Wörtern in der Industrie geworden sind, entstehen neue Geschäftsmodelle im Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung von Daten und im Umgang mit Neuen Medien. Allerdings werden hierbei oftmals die damit einhergehenden Risiken unterschätzt oder sogar gänzlich übersehen. So ist beispielsweise bisher den wenigsten Verantwortlichen in Unternehmen bewusst, dass mit einer erhöhten Datenkenntnis auch eine erhöhte Produktverantwortlichkeit einhergeht. Schließlich ist es dem Hersteller nunmehr möglich, ständig zu wissen, in welchem (potentiell sicherheitskritischen) Zustand sich sein Produkt beim Verwender befindet. Dabei können Verstöße gegen die Produktbeobachtungspflicht zu empfindlichen Schadensersatzansprüchen und zwanglos auch zu kostenintensiven Rückrufen führen. Neben der erhöhten Datenkenntnis ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Digitalisierung und der Produktbeobachtungspflicht weitereHerausforderungen für die Industrie: Beispielsweise die Haftung für fehlerhafte (Fremd-) Software durch IT-Security-Lücken, die sich erst während des Produktlebenszyklus’ ergeben oder ersichtlich werden sowie der Umgang mit Informationen in Social Media oder die durch Influencer-Marketing generiert werden (bspw. wird eine gefährliche Anwendungsmethode des eigenen Produkts durch Foren-Verwender erklärt). ZG: Verantwortliche in produzierenden Unternehmen und Handelsunternehmen aus einer Vielzahl an Branchen, wie den Mitgliedern der Rechtsabteilung, des Ein- und Verkaufs und auch der Marketingabteilung. Ferner wird das Projekt auch für Rechtsanwälte mit Bezug zum Produktsicherheits- und Produkthaftungsrecht sowie für Ingenieure bzw. Produktentwickler und -verantwortliche spannend sein.

Spätestens nachdem die Begriffe Digitalisierung / industrielle Revolution 4.0 zu geflügelten Wörtern in der Industrie geworden sind, entstehen neue Geschäftsmodelle im Zusammenhang mit der Erhebung und Verarbeitung von Daten und im Umgang mit Neuen Medien. Allerdings werden hierbei oftmals die damit einhergehenden Risiken unterschätzt oder sogar gänzlich übersehen. So ist beispielsweise bisher den wenigsten Verantwortlichen in Unternehmen bewusst, dass mit einer erhöhten Datenkenntnis auch eine erhöhte Produktverantwortlichkeit einhergeht. Schließlich ist es dem Hersteller nunmehr möglich, ständig zu wissen, in welchem (potentiell sicherheitskritischen) Zustand sich sein Produkt beim Verwender befindet. Dabei können Verstöße gegen die Produktbeobachtungspflicht zu empfindlichen Schadensersatzansprüchen und zwanglos auch zu kostenintensiven Rückrufen führen. Neben der erhöhten Datenkenntnis ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Digitalisierung und der Produktbeobachtungspflicht weitereHerausforderungen für die Industrie: Beispielsweise die Haftung für fehlerhafte (Fremd-) Software durch IT-Security-Lücken, die sich erst während des Produktlebenszyklus’ ergeben oder ersichtlich werden sowie der Umgang mit Informationen in Social Media oder die durch Influencer-Marketing generiert werden (bspw. wird eine gefährliche Anwendungsmethode des eigenen Produkts durch Foren-Verwender erklärt). 

ZG: Verantwortliche in produzierenden Unternehmen und Handelsunternehmen aus einer Vielzahl an Branchen, wie den Mitgliedern der Rechtsabteilung, des Ein- und Verkaufs und auch der Marketingabteilung. Ferner wird das Projekt auch für Rechtsanwälte mit Bezug zum Produktsicherheits- und Produkthaftungsrecht sowie für Ingenieure bzw. Produktentwickler und -verantwortliche spannend sein.