Christoph Hönnige – författare

Wie wirken Vetospieler auf die Gesetzgebung? Welchen Vorteil besitzen dabei diejenigen Akteure, die Tagesordnung und Abstimmungsinhalte festlegen können? Diese Fragen stehen im Vordergrund des 13 Beiträge umfassenden Bandes zu Ehren von Herbert Döring. Zusätzlich werden thematisiert: Variablen der Kabinettsstabilität in Westeuropa, der Zusammenhang von Föderalismus und makroökonomischer Performanz, die Rolle politischer Themen in der Europäischen Union, ein Resümee der Ära Tony Blairs in Großbritannien, die Bedeutung von Haushaltsausschüssen im Budgetprozess, das Zusammenspiel von Parlamentsorganisation und Regierungskontrolle sowie Zielkonflikte im Design parlamentarischer Demokratien.

Christoph Hönnige untersucht oppositionelle Klagen und Erfolge vor dem Verfassungsgericht in Deutschland und Frankreich von 1974 bis 2002 in einem Most Different Systems Design. Im Ergebnis zeigt sich, dass die politische Zusammensetzung eines Gerichtes die Erfolgswahrscheinlichkeit oppositioneller Klagen beeinflusst. Entsprechend berücksichtigt die Opposition bei ihrer Entscheidung zur Klage gegen Regierungsgesetze die Mehrheitsverhältnisse im Gericht sowie alternative Einflussmöglichkeiten im Gesetzgebungsprozess. Damit qualifiziert der Autor die gängige Hypothese der zunehmenden Justizialisierung durch Oppositionsklagen und argumentiert, dass es sich stattdessen um ein Spannungsdreieck handelt, in dem sich Verfassungsgericht, Regierung und Opposition gegenseitig beschränken.