Detlef Ulmer – författare

„Allgemeine Geschäftsbedingungen und Standardverträge für Unternehmen" beschäftigt sich mit der Rolle der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Unternehmensalltag sowie der restriktiven Inhaltskontrolle von Verträgen durch Recht und Gerichte. Auf dieser Basis wird ein an der Abwägung von Nutzen und Risiken orientierter Weg zum Umgang mit rechtlichen Erschwernissen des Geschäftsverkehrs beim Einsatz standardisierter Formulierungen gesucht. Im Vordergrund steht die einfache Erkenntnis, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen nicht primär für Gerichte gemacht werden. Sie sind Geschäfts-, nicht Gerichtsbedingungen. Das Buch will helfen, dieser Priorität folgend mit ihnen umzugehen.Die Struktur orientiert sich an europäischen und deutschen Rechtssätzen, stellt aber auch die tragenden Entscheidungen hoher Gerichte zu einzelnen Klauseln dar. Möglich ist das gezielte Nachschlagen von Einzelproblemen ebenso wie die systematische Recherche.

Verträge sollen wirtschaftliche Ziele verwirklichen. Das können sie nur deshalb, weil Regeln bestehen, welches Verhalten durch Verträge bewirkt, im Streitfall erzwungen werden kann. Diese Regel gibt das Recht vor. Wandelt sich das Recht - wie zuletzt gravierend durch das deutsche Schuldrechtsmodernisierungsgesetz und die europäische Kartellrechtsverordnung - muss sich zwangsläufig auch die Wirkung von Verträgen ändern. Früher galt vornehmlich der Grundsatz, dass vor allem geschehen müsse, was die Vertragspartein gewollt haben. Heute gilt zunehmend, dass nur noch geschehen soll, was den Wertvorstellungen des Gesetzgebers entspricht. So wird die Inhaltskontrolle von Verträgen erzwungen. Gelten soll nur, was drei Filter - Auslegung, Billigkeitskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Kartellrecht - ohne Beanstandungen passiert.Es ist nicht immer leicht zu überschauen, welche Konsequenzen die Inhaltskontrolle für die Verwirklichung der Ziele der Vertragsparteien hat. Aber die sichere Wertung der Vereinbarungen ist nötig, um die wirtschaftlichen Folgen eines Vertrags zu erkennen und zu gestalten. Dabei soll dieses Buch helfen.