Ernst-Wilhelm Luthe - Böcker

Ernst-Wilhelm Luthe untersucht das Spannungsverhältnis zwischen Bedürfnissen und Ressourcen, das allen sozialstaatlichen Bedarfsentscheidungen zugrunde liegt. Insbesondere der stark auf Prozesse der Personenveränderung ausgerichtete Bereich sozialstaatlicher Bedarfsbefriedigung fordert die Offenlegung dieses Widerspruchs mit den Mitteln juristischer Dogmatik. Denn einerseits soll eine möglichst wirksame Hilfe geleistet werden, andererseits kann diese nicht ohne die umfassende Einbeziehung des Einzelfalles in die Entscheidung erfolgen. Damit werden neue Herausforderungen an die Sozialverfassung und das Sozialrecht gestellt. Der Wirtschaftlichkeitsgedanke muß dabei immer in die abwägende Konkretisierung des Gesetzesrechts eingebracht werden. Auf der Gegenseite wirkt die mit einem bedingten Vorrang ausgestattete Sozialschutzposition des Einzelnen.Ernst-Wilhelm Luthe deckt das Grundkollisionsverhältnis von Bedürfnissen und Ressourcen als bestimmendes Merkmal gesetzlicher Bedarfskonkretisierungstätigkeit von Verwaltung und Gerichten innerhalb des sozialen Leistungsrechts auf. Es wird deutlich, daß das Gesetzesrecht auf abwägende Rechtsanwendungsformen erkennbar reagiert. Erst dann ist der Weg frei für den abwägungsrelevanten Einfluß sowohl individualrechtsbezogener Sozialschutzargumente als auch gemeinwohlbezogener Wirtschaftlichkeitsargumente. Für deren Plazierung entwirft der Autor eine auf Bedarfskonstellationen zugeschnittene Abwägungsdogmatik.

Durch das vorliegende Werk sollen die Persönlichkeit und das Werk Götz Franks geehrt werden. Der Titel Der Rechtsstaat zwischen Ökonomie und Ökologie zeigt bereits das weite Themenfeld, das das Wirken von Götz Frank geprägt hat. Die Herausgeber und Autoren der Festschrift haben damit das Wirken des Jubilars in Forschung und Lehre aufgegriffen und eine dezidiert europäisch orientierte Schrift vorgelegt. So spannt sich der Bogen der Beiträge vom Verfassungsrecht bis zum Europarecht. Das Ziel, Ökonomie und Ökologie in ihrer Wechselbeziehung zu erfassen, prägte das Wirken von Götz Frank in seiner Tätigkeit als Hochschullehrer an einer Universität mit interdisziplinärem Anspruch. Das Buch reflektiert diese Facetten einer ökologischen Ausrichtung des europäischen Staates unter den Bedingungen ökonomischen öffentlichen Handelns. Die enge Kooperation mit Hochschulen der Nachbarstaaten hat den Kreis der Autoren deutlich erweitert, so dass auch einige französische Beiträge aufgenommen werden konnten. Die Heterogenität des Werkes ist bereits durch Götz Franks Wirken vorgezeichnet.

Im deutschen Gesundheitssektor werden vorhandene Gestaltungspotentiale bei weitem nicht ausgeschöpft: die maßgeblichen Entscheidungen werden auf zentralstaatlicher Ebene getroffen – häufig zum Nachteil einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung vor Ort. Egal ob es um Fragen gesundheitlicher Prävention, um Schnittstellenprobleme zwischen den Sektoren, um die Bewältigung altersabhängiger Krankheiten und Krankheitsfolgen, um die Inklusion behinderter Menschen oder um die bessere Vernetzung der gesundheitlichen Akteure geht – letzten Endes hängt alles ab von den jeweiligen Gegebenheiten einer „kommunalen Gesundheitslandschaft“. Was also muss vor Ort getan werden? Das Buch entwickelt umsetzungsfähige Perspektiven einer dezentralen Gesundheitspolitik: es beschreibt die gesundheitlichen Herausforderungen bezogen auf bestimmte Zielgruppen, bietet ein umfangreiches Arsenal von Handlungsinstrumenten, beschreibt Verantwortlichkeiten im institutionellen Gefüge staatlicher und privater Akteure und ermöglicht einen Ausblick auf die örtliche Wirtschafts- und Unternehmensentwicklung bei Ausbau einer gut funktionierenden Gesundheitsregion. Mit seinem Erscheinen in der neuen Reihe „Gesundheit. Politik –Gesellschaft - Wirtschaft“ (hrsg. von E.-W.Luthe und J.N. Weatherly) steht das Buch für die wachsende Erkenntnis, Gesundheitspolitik als interdisziplinäre Aufgabe zu betrachten.

Eine an den Bedürfnissen der Patienten orientierte und bezahlbare Versorgung ist zukünftig nur möglich, wenn sich das deutsche Gesundheitswesen grundlegend wandelt.

Inwiefern kann die Verwendung assistiver Technologien im Sozial- und Gesundheitssektor eine Antwort sein auf drängende Fragen des demografischen Wandels, des sektoralen Fachkräftemangels und der gesellschaftlichen Teilhabe vulnerabler Personen?