Fabian Klein - Böcker

Die Arbeit von Fabian Klein legt die erste ausführliche Untersuchung der Positionsmarke dar. Ausgehend von ihrer Besonderheit der Anbringung an einem stets gleichen Ort bestimmt er nach einer Übersicht über die dogmatischen Vorläufer der Positionsmarke den genauen Schutzgegenstand dieser sonstigen Markenform und erörtert, unter welchen Voraussetzungen ihr Schutz zuerkannt werden kann. Die bislang von der Rechtsprechung angewandten Kriterien untersucht er auf ihre Tauglichkeit und schlägt Korrekturen vor. Anschließend bestimmt er, unter welchen Bedingungen in den Schutzbereich einer Positionsmarke eingegriffen wird. Somit bietet Fabian Klein ein dogmatisches Gerüst der Positionsmarke, das sowohl für Rechtswissenschaftler als auch Praktiker interessant ist.

Im deutschen Zivilprozess gilt der Beibringungsgrundsatz. Danach obliegt es den Parteien, die für sie vorteilhaften Informationen und Beweismittel zu ermitteln und in den Rechtsstreit einzuführen. Ihr Prozessgegner muss sie dabei im Grundsatz nicht unterstützen, nemo contra se edere tenetur. Anders im US-amerikanischen Zivilprozess: Im Rahmen der pre-trial discovery schulden die Parteien einander grundsätzlich umfassende Aufklärung über alle für den Rechtsstreit relevanten Tatsachen. Diese Divergenz wird brisant aufgrund von 28 USC § 1782(a). Denn danach können sich auch die Parteien eines außerhalb der USA anhängigen Rechtsstreits der Instrumente der discovery bedienen. Werden derart erlangte Informationen und Beweismittel in einen deutschen Zivilprozess eingeführt, stellt sich die Frage, wie die deutschen Gerichte damit umzugehen haben.