Felix Hartmann – författare

Der früher in § 281 BGB a.F. geregelte Anspruch auf das stellvertretende commodum ist nahezu unverändert ins modernisierte Schuldrecht übernommen worden. Gleichwohl strahlt das neue Regelungsumfeld auf die Interpretation des heutigen § 285 BGB aus. So fordern insbesondere die Änderungen bei den Grenzen der Leistungspflicht dazu heraus, zahlreiche Fragen neu zu durchdenken. Dies gilt etwa für die Möglichkeit eines Commodumsanspruchs bei anfänglichen Leistungshindernissen oder den Übergang von der Naturalerfüllung auf die Ersatzherausgabe. Weiterhin ungeklärt sind auch nach der Schuldrechtsreform Probleme wie die Anwendbarkeit des § 285 BGB bei Handlungs- und Unterlassungspflichten.Felix Hartmann geht diesen Fragen nach und orientiert sich dabei an der Ordnungsfunktion des § 285 BGB. Er verteidigt das herkömmliche bereicherungsrechtliche Verständnis gegenüber neueren Strömungen, die teilweise eine schadensersatzrechtliche Einordnung des Rechtsbehelfs befürworten. Kritisch beurteilt er dagegen eine Tendenz in der neueren Literatur, die Ersatzherausgabe an die Naturalvollstreckbarkeit der ursprünglich geschuldeten Leistung zu koppeln. Der Autor konkretisiert die Parallele zum Kondiktionsrecht, indem er den Anspruch aus § 285 BGB konsequent auf den Zweck zurückführt, eine widerrechtliche Vermögensverteilung zu beseitigen. Auf dieser Grundlage kommt er vielfach zu neuen Ergebnissen. So befürwortet er etwa eine Pflicht zur Herausgabe verzögerungsbedingter Surrogate und erarbeitet eine Lösung für das Gewinnhaftungsproblem, die sich ebenfalls an der bereicherungsrechtlichen Ordnungsfunktion des § 285 BGB orientiert.

Im Juli 2011 haben sich auf Einladung von Marcus Bieder und Felix Hartmann Nachwuchswissenschaftler und Nachwuchswissenschaftlerinnen aus dem Gebiet des Arbeitsrechts in Osnabrück zu einer Assistententagung versammelt. Die Referate behandeln ein breites Spektrum aktueller und grundlegender Fragen aus dem deutschen und europäischen Arbeitsrecht.

Im deutschen Recht entfalten Tarifnormen ihre unmittelbare und zwingende Wirkung zwar grundsätzlich nur zwischen den beiderseits Tarifgebundenen. Jedoch kennt dieser Grundsatz einige Ausnahmen. Teilweise erheben Tarifnormen bereits für sich genommen einen Geltungsanspruch über den Kreis der Verbandsmitglieder heraus, in anderen Fällen ordnet ein staatlicher Erstreckungsakt diese Wirkung an. Es stellt sich jeweils die Frage, wie weit die Freiheit der Außenseiter reicht, ihre Arbeitsbeziehungen in selbstbestimmter Wahrnehmung der eigenen Interessen zu gestalten. Felix Hartmann führt den Außenseiterschutz konsequent auf ein privatrechtlich-mandatarisches Grundverständnis der Tarifautonomie zurück. Er setzt sich dabei auch mit den Vorgaben des Europarechts und mit Tarifsystemen anderer mitgliedstaatlicher Rechtsordnungen auseinander. Auf diese Weise kommt er für eine Vielzahl von Praxisproblemen zu neuen Lösungen.

Wie kaum ein anderer hat Eduard Picker im Bereich des kollektiven Arbeitsrechts systembildend gewirkt. Seine Schriften zeigen auf, wie sich insbesondere das Tarifvertrags- und das Arbeitskampfrecht in eine auf der Privatautonomie des Einzelnen gründende Zivilrechtsordnung integrieren lassen. Bislang fehlte es jedoch an einer Gesamtdarstellung seiner kollektivarbeitsrechtlichen Konzeption. In diese Lücke stößt der vorliegende Band. Er versammelt kollektivarbeitsrechtliche Schlüsseltexte Eduard Pickers und orientiert sich bei der Anordnung am äußeren System eines Lehrbuchs. Dies erleichtert gerade auch dem an bestimmten einzelnen Sachmaterien interessierten Leser den Zugang zum inneren System des kollektiven Arbeitsrechts im Sinne Eduard Pickers und hält so zugleich die Einsicht wach, dass Einzelfragen immer erst nach einer Klärung der Grundfragen angemessen und überzeugend zu lösen sind.