Helmar Schone – författare

Parlamente gehören zu den zentralen Institutionen der repräsentativen Demokratie: Sie vertreten die Bevölkerung, entscheiden über Gesetze, wählen politisches Personal und kontrollieren die Regierung. Wie gelingt es einer Organisation mit mehreren hundert Abgeordneten, die die unterschiedlichsten Interessen mitbringen, immer wieder, zu verbindlichen politischen Entscheidungen zu gelangen? Wie setzen die Abgeordneten ihre politischen Positionen durch? Wie schließen sie Kompromisse? Welche Rolle spielen Fraktionen, Gremien und Ausschüsse?Helmar Schöne gibt am Beispiel des Deutschen Bundestags anschaulich Einblick in die Alltagsarbeit von Abgeordneten und schaut hinter die Kulissen der wichtigsten Parlamentsgremien. Zudem diskutiert er die vielfältige Kritik, die an Parlamenten geübt wird.

Parlamente gehören zu den zentralen Institutionen der repräsentativen Demokratie: Sie vertreten die Bevölkerung, entscheiden über Gesetze, wählen politisches Personal und kontrollieren die Regierung. Wie gelingt es einer Organisation mit mehreren hundert Abgeordneten, die die unterschiedlichsten Interessen mitbringen, immer wieder, zu verbindlichen politischen Entscheidungen zu gelangen? Wie setzen die Abgeordneten ihre politischen Positionen durch? Wie schließen sie Kompromisse? Welche Rolle spielen Fraktionen, Gremien und Ausschüsse?Helmar Schöne gibt am Beispiel des Deutschen Bundestags anschaulich Einblick in die Alltagsarbeit von Abgeordneten und schaut hinter die Kulissen der wichtigsten Parlamentsgremien. Zudem diskutiert er die vielfältige Kritik, die an Parlamenten geübt wird.

Mit dem so genannten Lissabon-Urteil aus dem Jahr 2009 hat das Bundesverfassungsgericht eine Revision der Begleitgesetzgebung zum Vertrag von Lissabon, der vor allem die institutionelle Struktur der EU verbessern soll, erzwungen. Es hat sich dabei, ausgehend von einer umfassenden Interpretation des Demokratieprinzips, sehr grundsätzlich zum Fortgang der europäischen Integration sowie zur unantastbaren Verfassungsidentität der Bundesrepublik Deutschland geäußert. Der Sammelband analysiert das Urteil sowie die darin zum Ausdruck kommenden Staats- und Demokratieverständnisse des BVerfG und präsentiert Einschätzungen des Verhältnisses der deutschen Verfassungsorgane im europäischen Integrationsprozess sowie Diskussionsbeiträge zum Fortgang der Integration der EU. Damit ist der Sammelband sowohl für Politik- und Sozialwissenschaftler als auch für Rechtswissenschaftler von Interesse.

Dieses Buch schließt eine bedeutsame Lücke der politikwissenschaftlichen Forschung. Was sind Handlungsspielräume und -restriktionen der Minderheit im Parlament heute? Inwiefern gelingt es der parlamentarischen Opposition, ihre Kritik-, Kontroll- und Alternativfunktionen gegenüber der Regierung zu erfüllen? Angesichts der „Mini-Opposition“ der vorigen und einer in vier Fraktionen gespaltenen Opposition in der laufenden 19. Wahlperiode des Deutschen Bundestages gewinnen diese Fragen aktuell an zusätzlicher Bedeutung. Demokratietheoretische und empirische Analysen von Politikwissenschaftler*nnen und Einschätzungen erfahrener Abgeordneter zeigen die Chancen und Grenzen effektiver Opposition in Deutschland auf.