Hiltrud Nassmacher – författare

Auch diese Neubearbeitung unseres Lehrbuchs wäre nicht ohne kontinuierlichen Einsatz und vielfältige Hilfen so zügig fertig geworden. Insbesondere danken mö- ten wir Elisabeth Wiese und Sibylle Künnert, aber auch Annegret Kunde und Ma- ela Kulick. Oldenburg im März 2007 Hiltrud und Karl-Heinz Naßmacher 5 Inhaltsübersicht 5 1 Kommunalpolitik heute: Lokalpolitische Steuerung oder gemeindliche Selbstverwaltung? 9 1. 1 Politik vor Ort 10 1. 1. 1 Bestimmung des Gegenstandes 10 1. 1. 2 Wissenschaftlicher Problemzugriff 14 1. 1. 3 Gemeinden als Teil des politischen Systems 19 1. 1. 4 Verhältnis von Kommunalpolitik und Parteipolitik 25 1. 2 Traditionen der Selbstverwaltung 30 1. 2. 1 Städtische Selbstverwaltung im Agrarstaat 30 1. 2. 2 Selbstverwaltung im Modernisierungsprozess 36 1. 2. 3 Rekonstruktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung 42 1. 3 Spannungsfelder kommunaler Politik 49 1. 3. 1 Örtliche Gemeinschaft vs. gleichwertige Lebensverhältnisse 50 1. 3. 2 Aufgaben- und Finanzverbund vs. kommunale Autonomie 56 1. 3. 3 Neues Steuerungsmodell vs. lokales Konfliktmanagement 61 2 Aufgaben der Gemeinden: Bürgernahe Dienstleistungen und kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 67 2. 1 Wichtige Aufgaben an Beispielen 68 2. 2 Bürgernahe Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen 73 2. 2. 1 Darstellung der Aufgaben anhand des Verwaltungsaufbaus 73 2. 2. 2 Haushaltsplan als ausdifferenziertes Aufgabenspektrum 82 2. 3 Kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 90 2. 3. 1 Entwicklungsplanung: Gesamtkonzept oder strategische Intervention? 90 2. 3. 2 Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden 96 2. 3. 3 Zusammenhänge mit überörtlichen Planungen 105 2. 4 Kommunale Aufgabenerfüllung im Wandel 110 2. 4.

Die Reformen seit den neunziger Jahren setzen vor allem auf mehr Effizienz des Verwaltungshandelns und hatten den bürgernahen, modernen Dienstleister Stadt im Blick. Kommunale Akteure müssen sich allerdings auch immer an den Zielen "Schule der Demokratie" und "Nachhaltigkeit des Handelns" messen lassen. Durch finanzielle Engpässe und Einbindung in das europäische Mehrebenensystem ist die Entscheidungsfähigkeit der Städte und Gemeinden bedroht. Die in diesem Band vereinigten Aufsätze nehmen die einzelnen Entwicklungen kritisch unter die Lupe.

Seit Ende der 1960er Jahre werden konkordante und korporatistische Entscheidungsmuster als wünschenswert für moderne Demokratien empfohlen. Wissenschaftler haben sich in internationalen Vergleichen bemüht, deren positive Performanz vor dem Hindergrund makroökonomischer Daten in verschiedenen Politikfeldern herauszuarbeiten. Seit einigen Jahren wird allerdings gefordert, die quantitativen Forschungszugänge stärker durch qualitative zu ergänzen. Dies ist hier für die Wirtschaftspolitik Großbritanniens geschehen. Die Longitudinalanalyse der Wirtschaftspolitik kommt zu einer Revision der von Mainstream noch immer propagierten Politikempfehlung. Gerade in der Wirtschaftspolitik geht es um Handlungsfähigkeit der Regierung, wie sie in einem parlamentarischen System britischer Prägung besonders ausgeprägt gegeben ist. Konkordante Entscheidungsmuster sind anfällig dafür, dass wichtige Entscheidungsträger durch starke Interessen vereinnahmt werden. Es unterbleibt jener rechtzeitige Wandel, der für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik im Rahmen der Globalisierung dringend erforderlich ist. Als Empfehlung ergibt sich, institutionelle Reformen am Leitbild Mehrheitsdemokratie zu orientieren.

Auch diese Neubearbeitung unseres Lehrbuchs wäre nicht ohne kontinuierlichen Einsatz und vielfältige Hilfen so zügig fertig geworden. Insbesondere danken mö- ten wir Elisabeth Wiese und Sibylle Künnert, aber auch Annegret Kunde und Ma- ela Kulick. Oldenburg im März 2007 Hiltrud und Karl-Heinz Naßmacher 5 Inhaltsübersicht 5 1 Kommunalpolitik heute: Lokalpolitische Steuerung oder gemeindliche Selbstverwaltung? 9 1. 1 Politik vor Ort 10 1. 1. 1 Bestimmung des Gegenstandes 10 1. 1. 2 Wissenschaftlicher Problemzugriff 14 1. 1. 3 Gemeinden als Teil des politischen Systems 19 1. 1. 4 Verhältnis von Kommunalpolitik und Parteipolitik 25 1. 2 Traditionen der Selbstverwaltung 30 1. 2. 1 Städtische Selbstverwaltung im Agrarstaat 30 1. 2. 2 Selbstverwaltung im Modernisierungsprozess 36 1. 2. 3 Rekonstruktionen der gemeindlichen Selbstverwaltung 42 1. 3 Spannungsfelder kommunaler Politik 49 1. 3. 1 Örtliche Gemeinschaft vs. gleichwertige Lebensverhältnisse 50 1. 3. 2 Aufgaben- und Finanzverbund vs. kommunale Autonomie 56 1. 3. 3 Neues Steuerungsmodell vs. lokales Konfliktmanagement 61 2 Aufgaben der Gemeinden: Bürgernahe Dienstleistungen und kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 67 2. 1 Wichtige Aufgaben an Beispielen 68 2. 2 Bürgernahe Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen 73 2. 2. 1 Darstellung der Aufgaben anhand des Verwaltungsaufbaus 73 2. 2. 2 Haushaltsplan als ausdifferenziertes Aufgabenspektrum 82 2. 3 Kleinräumige Steuerung der Stadtentwicklung 90 2. 3. 1 Entwicklungsplanung: Gesamtkonzept oder strategische Intervention? 90 2. 3. 2 Steuerungsmöglichkeiten der Gemeinden 96 2. 3. 3 Zusammenhänge mit überörtlichen Planungen 105 2. 4 Kommunale Aufgabenerfüllung im Wandel 110 2. 4.

geeigneter institutioneller Rahmenbedingungen. Die neuen Bundesländer haben inzwischen ihre Verfassungen verabschiedet oder sind dabei zumindest ein gutes Stück vorangekommen. Hier haben Differenzierungen zur Selbst­ oder Identitätstindung beigetragen. Dies gilt sicherlich auch für die kommu­ nale Ebene. Wie nach 1945 überlebten die Kreis- und Stadtverwaltungen (anders als die Verwaltungsstruktur auf der Bezirks- und zentralen Regierungsebene der DDR) den Zusammenbruch. Damals leisteten die Kommunen Erhebliches. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die materiellen Leistungen (sie bildeten die einzigen funktionsfahigen Verwaltungseinheiten) aber auch im Hinblick auf immaterielle Entwicklungen. Daher werden die Kommunen auch häufig als die "Schule der Demokratie" bezeichnet. "Wenn die Deutschen demokratische Methoden lernen sollen, dann halte ich es für das beste, damit alsbald auf der Lokalebene zu beginnen", hatte General L. Clay im September 1945 geschrie­ ben, damit einer anderen amerikanischen Stimme jener Zeit entsprechend, die betonte, "so früh wie möglich Wahlen abzuhalten, ist ein amerikanisches Credo" (Stammen, 1972: 23). Auch in den neuen Bundesländern wurde in den Gemeinden zuerst der demokratische Diskurs in der Breite geübt. Daher mußte der kommunalen Ebene bei der Analyse der Transformationsprozesse besondere Bedeutung zukommen.

geeigneter institutioneller Rahmenbedingungen. Die neuen Bundesländer haben inzwischen ihre Verfassungen verabschiedet oder sind dabei zumindest ein gutes Stück vorangekommen. Hier haben Differenzierungen zur Selbst­ oder Identitätstindung beigetragen. Dies gilt sicherlich auch für die kommu­ nale Ebene. Wie nach 1945 überlebten die Kreis- und Stadtverwaltungen (anders als die Verwaltungsstruktur auf der Bezirks- und zentralen Regierungsebene der DDR) den Zusammenbruch. Damals leisteten die Kommunen Erhebliches. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die materiellen Leistungen (sie bildeten die einzigen funktionsfahigen Verwaltungseinheiten) aber auch im Hinblick auf immaterielle Entwicklungen. Daher werden die Kommunen auch häufig als die "Schule der Demokratie" bezeichnet. "Wenn die Deutschen demokratische Methoden lernen sollen, dann halte ich es für das beste, damit alsbald auf der Lokalebene zu beginnen", hatte General L. Clay im September 1945 geschrie­ ben, damit einer anderen amerikanischen Stimme jener Zeit entsprechend, die betonte, "so früh wie möglich Wahlen abzuhalten, ist ein amerikanisches Credo" (Stammen, 1972: 23). Auch in den neuen Bundesländern wurde in den Gemeinden zuerst der demokratische Diskurs in der Breite geübt. Daher mußte der kommunalen Ebene bei der Analyse der Transformationsprozesse besondere Bedeutung zukommen.