Jelena von Achenbach - Böcker

Verteidigung ist heute ein strategisches Schlüsselthema für die Europäische Union. Das ist spätestens seit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine und der Erosion der transatlantischen Sicherheitsarchitektur unverkennbar. Vor diesem Hintergrund untersucht Jelena von Achenbach, wie die Europäische Union ihre Verteidigungspolitik vertieft. Instrumente wie die Ständige Strukturierte Zusammenarbeit , der Europäische Verteidigungsfonds , der Militärische Planungs- und Durchführungsstab und die Europäische Friedensfazilität führen zu einer eigenen Form der Integration: Die Union entwickelt Verbundstrukturen des gemeinschaftlichen Entscheidens und Handelns und wirkt regulatorisch auf die Mitgliedstaaten ein. Die Autorin zeichnet diese integrative Entwicklung nach und systematisiert sie rechtswissenschaftlich. Dabei reflektiert sie auch die Legitimationsprobleme der europäisierten Verteidigungspolitik.

Das Mitentscheidungsverfahren (Art. 294 AEUV) ist seit dem Vertrag von Lissabon das ordentliche Gesetzgebungsverfahren der Europäischen Union. Mit der Monographie wird die Co-Gesetzgeberschaft von Europäischem Parlament und Rat als Mittel der demokratischen Legitimation europäischer Gesetzgebung untersucht. Im Zentrum steht dabei eine demokratietheoretische Auseinandersetzung mit dem Modell der dualen demokratischen Legitimation europäischer Hoheitsgewalt, das mit Art. 10 EUV nunmehr im Demokratieprinzip der Union verankert ist. Daneben steht eine empirisch gestützte Untersuchung der Praxis des Mitentscheidungsverfahrens, die sich insbesondere der zunehmenden Informalisierung des Gesetzgebungsprozesses („Triloge“) kritisch widmet.