Jürgen Kühling – författare

In zahlreichen Städten Deutschlands mit Zuzug und besonders in Berlin hat sich der Kampf um die Wohnungspolitik in den letzten Monaten zugespitzt. Dabei sind die denkbaren Handlungsinstrumente vielschichtig – vom jüngst in Berlin eingeführten sogenannten „Mietendeckel" bis hin zu den ebenfalls in Berlin durch ein entsprechendes Volksbegehren geprüften Enteignungen privater Wohnungsbaugesellschaften. Mit diesen beiden Vorschlägen ist eine Verschärfung der politischen Diskussion zu beobachten, die in ihrer Radikalität die Frage aufwirft, ob hier die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht nur ohne ökonomischen Sachverstand, sondern auch ohne Beachtung der rechtsstaatlichen Leitplanken modifiziert werden sollen. Ausgehend von einer knappen Skizze der ökonomischen Charakteristika von Wohnungsmärkten, klassifiziert dieser Beitrag die bereits vorhandenen und diskutierten Maßnahmen, um sodann deren verfassungsrechtliche Grenzen aufzuzeigen.

Band II des dreibändigen Werkes zur Immobilienökonomie.

Am 11./12. September 2018 fand das vierte Symposium der "Wissenschaftlichen Vereinigung für das gesamte Regulierungsrecht" an der Universität Regensburg statt. Das Thema war "Neue Gemeinwohlherausforderungen – Konsequenzen für Wettbewerbsrecht und Regulierung". Grundgedanke des Tagungskonzepts war es, einerseits zu betrachten, welche neuen Gemeinwohlherausforderungen in den klassischen Netzwirtschaften der Telekommunikations-, Energie- und Eisenbahnordnung bestehen, anderseits aber den Blick auch auf angrenzende Sektoren – wie die Medien- und Kommunikationswirtschaft – und schließlich jenseits der bislang betrachteten Sektoren zu richten. Die Tagung gliederte sich in die Themenblöcke "Grundlagenreferate", "Klassische Sektoren im Wandel", "Neue Sektoren im Internetzeitalter" und "Neue Herausforderungen jenseits der Sektoren". Der vierte Band der Reihe enthält die auf dem Symposium gehaltenen Vorträge.Mit Beiträgen vonMarkus Ludwigs, Heike Schweitzer, Thomas Fetzer, Charlotte Kreuter-Kirchhof, Karten Otte, Karl-Eberhard Hain, Ralf Müller-Terpitz, Rupprecht Podszun, Thosten Kingreen, Julia Barth, Anna Kellner, Fabian Toros und Florian Sackmann

Das Energierecht ist zu einer komplexen und vielschichtigen Materie geworden, mit der sich nicht nur Juristen, sondern auch immer mehr Unternehmer beschaftigen mussen. Insbesondere fur all jene, die sich erstmals entweder im Studium, in der Fortbildung oder in der Praxis mit dem Energierecht zu befassen haben, bietet der Band einen facettenreichen Uberblick uber das Rechtsgebiet. Der Band stellt die Rechtslage kompakt und eng an der Gesetzessystematik orientiert vor. Die 6. Auflage basiert auf dem neuen Energierecht nach der EEG-Novelle und der EnWG-Novelle. Ausfuhrlich geht sie auf praktisch besonders relevante Fragestellungen ein, wie die des Netzzugangs, das Ausschreibungsregime und die Entgeltregulierung. Ebenfalls skizziert wird das Zusammenspiel mit den europaischen Regelungen.

Jürgen Kühling, Bundesverfassungsrichter in der Zeit von 1989 bis 2001, hat sich in engagierten Beiträgen für das Recht, das die Gesellschaft braucht, eingesetzt und dabei die juristische Ausbildung, das Berufsbeamtentum und das Verhältnis von Kirche und Staat radikal in Frage gestellt. Das Buch richtet sich an alle, die fundierte Kenntnisse zum Funktionieren eines Rechtsstaats suchen und verstehen wollen, was die Grundrechte im praktischen Leben bedeuten. Die glasklare Sprache macht Recht, wie selten, verständlich. Es geht im Einzelnen um Interna von Justiz und Justizpolitik, um die Konkretisierung der Grundrechte in der Rechtsprechung, um Probleme und Herausforderungen durch die Sicherheitsbedürfnisse unserer Gesellschaft.

Das Kurzlehrbuch eröffnet dem Studierenden einen übersichtlichen und leicht nachvollziehbaren Einstieg in das Spezialgebiet des Telekommunikationsrechts. Die aktuelle Rechtsprechung wird anhand von Fallbeispielen mit ausführlichen Lösungen dargestellt. Grafiken, Zusammenfassungen am Ende der Kapitel sowie Prüfungsschemata erleichtern die Aufnahme des Stoffes. Rechtsprechung und Literatur wurden nochmals ausgebaut und befinden sich auf dem Stand vom 26. Juni 2023.Aus dem Inhalt- Technische und ökonomische Hintergründe der Telekommunikationsregulierung- Gemeinschaftsrechtliche und verfassungsrechtliche Vorgaben- Marktdefinition- Marktanalyse- Regulierungsverfügung- Zugangsregulierung- Entgeltregulierung- Sonstige Verpflichtungen und besondere Missbrauchsaufsicht- Kundenschutz- Sonstige Bestimmungen des TKG im Überblick- Institutionelles Telekommunikationsrecht

Ziel der vorliegenden Einführung ist es, das Zusammenspiel von allgemeinem und bereichsspezifischemDatenschutzrecht zu verdeutlichen. Näher behandelt werden die unionsrechtlich kodifizierten bereichsspezifischen Regeln, also die Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Sicherheit und Strafverfolgung einerseits und dem Telemedien- und Telekommunikationssektor andererseits. Die Leser werden durch das komplexe Normen-Labyrinth geleitet, wobei ein systematisches Verständnis des Zusammenspiels der unions- und verfassungsrechtlichen Grundlagen, des horizontalen Datenschutzgesetzes der EU, des Bundes (und der Länder) sowie der bereichsspezifischen Regelungen vermittelt werden. Einen Schwerpunkt bildet die systematische Erläuterung der RegelungszusammenhängeimMehrebenensystem.Praktische Beispiele und Anwendungsfälle mit Lösungsskizzen erläutern das systematisch Erlernte, zahlreiche instruktive Grafiken und Übersichten – die sich ebenso wie die Anwendungsfälle bereits im Vorlesungsbetrieb bewährt haben – fördern das Verständnis. Die Fälle sind überwiegend an Original-Streitigkeiten aus der Praxis angelehnt. Sie dienen daher nicht nur der Kontrolle und Vertiefung des Erlernten, sondern führen zugleich plastisch vor Augen, worüber im datenschutzrechtlichen Alltag gestritten wird.Das Werk gibt gerade Lesern, die zum ersten Mal mit datenschutzrechtlichen Fragen konfrontiert sind, eine Hilfe an die Hand. Es richtet sich primär an Jurist*innen, die in Studium und Berufspraxis mit Datenschutzrecht befasst sind. Auch Vertreter*innen anderer Disziplinen, wie z.B. Informatik oder Betriebswirtschaft, die sich einen Überblick über das rechtliche Umfeld verschaffen wollen, werden diese Einführung in die Grundlagen mit Gewinn lesen.

Das Buch richtet sich primär an Juristen, die in Wissenschaft und Praxis mit datenschutzrechtlichen Fragen zu tun haben, seien es Studierende, Wissenschaftler, Rechtsanwälte, Datenschutzbeauftragte, Ministerialbeamte oder Richter. Auch Vertreter anderer Disziplinen wie Informatiker oder Betriebswirte, die sich einen Überblick über das rechtliche Umfeld verschaffen wollen, sollen sich angesprochen fühlen. Dabei soll gerade jenen, die zum ersten Mal mit datenschutzrechtlichen Fragen konfrontiert sind, eine Hilfe an die Hand gegeben werden.weniger anzeigen