Jurgen Niebling – författare

Fragen zur CE-Kennzeichnung?Eine Vielzahl technischer Produkte darf ohne CE-Kennzeichnung innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums nicht vertrieben oder dorthin eingeführt werden. Voraussetzungen und Umfang dieser "Marktzutrittsbeschränkung" sind für Unternehmen und deren Rechtsberater nur wenig transparent.Verständliche DarstellungDie Darstellung verdeutlicht zunächst, wie die CE-Kennzeichnung in die rechtliche Systematik eingebunden ist. Schwerpunkt des Bandes sind nicht technische Fragen, sondern die EU-rechtlichen Vorgaben an die CE-Kennzeichnung. Hierbei spielt auch das Wettbewerbsrecht eine wichtige Rolle. Die neue Rechtsprechung zur Haftung des TÜV ist bereits in den Band eingearbeitet.Inklusive MaschinenverordnungDaran schließen sich Erläuterungen zu einzelnen Richtlinien, z.B. zu Maschinen, an. Die zugehörige Maschinenverordnung ist zusätzlich im Anhang abgedruckt.

Die wichtigsten Vertragsmuster und typischen Klauseln für VertriebsverträgeNach einer Einführung zu Vertriebskonzepten und Vertriebssystemen erläutert der Band die wichtigsten Vertragsmuster für Handelsvertreter, Vertragshändler und Franchisepartner. Der Autor zeigt die wesentlichen Vertriebsvorgänge auf und verdeutlicht Gemeinsamkeiten und Unterschiede sowie Vor- und Nachteile für die Vertragspartner. Anschließend geht er auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Vertriebsrecht ein und stellt dabei typische Klauseln in Vertriebsverträgen vor.Chancen und Risiken der VertragsgestaltungDie Vertragsmuster helfen sowohl bei der Vertragsanbahnung als auch bei der Überprüfung bestehender Verträge. Die Erläuterungen der Vertragsmuster stellen die Chancen und Risiken bei Vertragsgestaltungen am konkreten Beispiel dar. Berücksichtigt und abgedruckt ist neben Auszügen aus dem Handelsgesetzbuch auch die aktuelle »Schirm«-GVO, die das Verhältnis zwischen Herstellern und Händlern regelt und seit 1. Juni 2022 für neue Verträge gilt.

Rechtssichere AGBWer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen.Verständliche DarstellungDie Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Ein neuer Schwerpunkt ist die ausführliche Darstellung des Transparenzgebotes. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt.Optimale ErgänzungDieser Band stellt die Details der Inhaltskontrolle in den Vordergrund und listet die Inhaltskontrolle bei einzelnen Vertragstypen auf. Er ist die ideale Ergänzung zum Band »Allgemeine Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil – Grundlagen«.

Rechtssichere AGBWer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen.Verständliche DarstellungDie Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Die 11. Auflage wurde vollständig überarbeitet und aktualisiert. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt.Optimale ErgänzungDieser Band legt dabei den Schwerpunkt auf die Grundsatzfragen und die Systematik. Die Broschüre »Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil – Praxiswissen« ist die ideale Ergänzung.

Warum es wichtig ist, bei Rechtsfragen professionelle Hilfe in Anspruch zu nehmenDie Beauftragung eines Rechtsanwalts ist oft notwendig und sehr oft sinnvoll. Gerade außergerichtlich werden von Unternehmen und Freiberuflern Erklärungen abgegeben, die in einem späteren Prozess nachteilig sein können. So können Teilzahlungen ein Anerkenntnis der Forderung sein. Professionelle Hilfe ist auch ratsam bei der Gestaltung von Geschäftsbedingungen. Werden diese überzogen und zu weit gefasst, besteht das Risiko, dass die AGB-Klausel insgesamt entfällt, da hier das Verbot der geltungserhaltenden Reduktion eingreift. Auch bei Abmahnungen ist es sinnvoll, die Reaktion mit einem Rechtsanwalt zu besprechen, sei es, dass im eigenen Unternehmen eine Abmahnung eingeht oder dass ein Wettbewerber abgemahnt werden soll.Was tun, wenn Anwaltszwang bestehtGeht eine Klage ein oder soll ein Anspruch gerichtlich verfolgt werden, so besteht zumeist Anwaltszwang (außer es liegt ein amtsgerichtliches Verfahren vor oder es wird ein solches angestrebt). Auch hier ist es häufig notwendig, anwaltlichen Rat oder anwaltliche Unterstützung einzuholen und erforderliche Schriftsätze im Detail zu besprechen.Welche Kosten entstehen bei der Beauftragung einer AnwaltskanzleiIn den meisten Fällen gibt es darüber hinaus Fragen im Zusammenhang mit der Beauftragung von Rechtsanwälten: Welche Rechte und Pflichten bestehen? Wie ist abzurechnen? Welche Gestaltungsmöglichkeiten sind zweckmäßig?Was Sie bei der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten beachten müssenDieser Band nimmt Firmeninhabern und Freiberuflern die Unsicherheiten und schafft Klarheit in der Zusammenarbeit mit Rechtsanwälten. Der Autor beantwortet unter anderem folgende Fragen:Wann kommt ein Vertrag zustande?Bedarf es einer Vollmacht?Was ist von Geschäftsbedingungen des Rechtsanwalts zu halten?Soll die Vergütung vereinbart werden? Was gilt gesetzlich?Ist ein Erfolgshonorar möglich?Wann haftet der Anwalt für Fehler?Soll ein Prozessfinanzierer beauftragt werden?Mit praktischen Tipps und GebührentabelleAufgeführt sind auch viele Tipps zum Umgang mit Rechtsanwälten. Im Anhang sind die aktuellen gesetzlichen Grundlagen zusammengestellt einschließlich einer Gebührentabelle.

Weniger Missbrauch durch Abmahnungen»Abmahnmissbrauch effektiv verhindern«, so lautet die Überschrift eines Gesetzes zur Stärkung des fairen Wettbewerbs. Das Gesetz enthält ein umfassendes Paket an Maßnahmen, die zu einer erheblichen Eindämmung des Abmahnmissbrauchs führen sollen und insbesondere Selbständige sowie kleinere und mittlere Unternehmen vor den Folgen solcher Abmahnungen schützen möchten.Mehr Rechte für BetroffeneBetroffene können in Zukunft missbräuchliche Abmahnungen leichter darlegen und bekommen einen Gegenanspruch auf Ersatz der Kosten für die erforderliche Rechtsverteidigung. Abmahnende dürfen sich zudem bei Rechtsverletzungen im Internet nicht länger aussuchen, vor welchem Gericht sie klagen. Es lohnt sich daher, eine Abmahnung zunächst einmal zu prüfen und nicht sogleich zu akzeptieren. Hier liegt ein Schwerpunkt der Neuauflage, die aktuelle Rechtsprechung und Rechtsentwicklungen in der Literatur berücksichtigt.

Schneller Einstieg ins ThemaDer Leitfaden ermöglicht einen ersten Einstieg in das Thema Outsourcing, sowohl aus ökonomischer als auch aus rechtlicher Perspektive.Welche Vorteile hat Outsourcing?Der Praxisratgeber widmet sich der Auslagerung von unternehmerischen Prozessen bzw. Funktionen. Dabei werden insbesondere die ökonomischen Hintergründe, die in der Praxis denkbaren Einsatzfelder und die zentralen rechtlichen Fragen von bzw. bei Outsourcing-Projekten beleuchtet.Welche rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten gibt es?Im Zentrum des Leitfadens steht die Beantwortung solcher Rechts- und Gestaltungsfragen, die sich häufig im Zusammenhang mit Outsourcing-Projekten stellen. Dabei werden nicht nur die spezifischen Rechtsfragen des Outsourcings dargestellt, sondern auch solche Fragen erörtert, die in den jeweiligen Einsatzfeldern üblicherweise auftreten. Besonderes Gewicht liegt dabei auf dem »Outsourcing-Vertragswerk«, d.h. auf den Verträgen, die üblicherweise im Rahmen eines Outsourcing-Projekts abzuschließen sind. Einen weiteren Schwerpunkt bilden die rechtlichen Grenzen, die bei der Planung und Durchführung von Outsourcing-Projekten zu beachten sind.