Del 101 - Schriften Zum Internationalen Und Zum Oeffentlichen Recht
Verfassungsidentitaet Und Ewigkeitsgarantie
Anmerkungen Zu Einem Mythos Der Deutschen Staatsrechtslehre
Inbunden, Tyska, 2011
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Der Autor erörtert in diesem Buch die vom Bundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil erneut aufgeworfene Frage nach dem Wesen der sogenannten Ewigkeitsklausel im Grundgesetz. Er weist nach, dass die von der überwiegenden Lehre zu Art. 79 Abs. 3 GG vertretene These von der Unabänderlichkeit der Vorschrift weitgehend auf einem Mythos beruht und mit exakten rechtswissenschaftlichen Methoden nicht belegbar ist. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass Art. 79 Abs. 3 GG jederzeit entsprechend den verfassungsmäßigen Regeln der Grundgesetzänderung aufhebbar bzw. abänderbar ist.