Katharina Leusch – författare
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Del 128 - Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts
Die Abkehr von der vor-rechtsstaatlichen Vergangenheit der DDR
Eine Untersuchung am Beispiel des Parteiengesetzes der DDR und der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR
Häftad, Tyska, 2024
1 139 kr
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Katharina Leusch untersucht die Phase zwischen der Streichung der Monopolstellung der SED aus der Verfassung der DDR und der ersten freien Volkskammerwahl am 18. März 1990. Gestützt auf die Transitionstheorie der vergleichenden Politikwissenschaft geht sie auf die Tätigkeit des Zentralen Runden Tisches sowie das in dieser Phase entstandene Recht näher ein. Die Volkskammerwahl, sollte sie demokratisch ablaufen, verlangte bestimmte normative Regelwerke wie etwa ein Parteiengesetz (PartG-DDR). Die Autorin verfolgt die Spuren dieses Gesetzes anhand der §§ 20a und 20b PartG-DDR, auch nach der Wiedervereinigung. Diese beiden Normen stellten die Rechtsgrundlage für die Einsetzung der Unabhängigen Kommission zur Überprüfung des Vermögens der Parteien und Massenorganisationen der DDR dar. Durch eine umfassende Archivrecherche wird erstmals die sechzehn Jahre andauernde Kommissionstätigkeit untersucht und gezeigt, wie das Vermögen der Parteien und Massenorganisationen ermittelt und sichergestellt wurde.