Knut Benjamin Pißler - Böcker

Nach dreißig Jahren Maoismus entwickelt sich in der Volksrepublik China seit Ende der achtziger Jahre ein Kapitalmarkt. Im Jahr 2002 haben sich die chinesischen Börsen in Shanghai und Shenzhen bereits zum zweitgrößten Aktienmarkt Asiens nach Japan entwickelt. Schrittweise wurden in China ein Regelwerk und eine Wertpapieraufsicht aufgebaut, um die Funktionsfähigkeit dieses Marktes zu gewährleisten und um Anleger zu schützen. Knut Benjamin Pißler stellt das chinesische Kapitalmarktrecht in seinem gegenwärtigen Entwicklungsstand systematisch dar und zeigt Probleme sowie die hierfür in Literatur und Praxis angebotenen Lösungen auf. Im Mittelpunkt der Untersuchung des Börsenrechts stehen die Grundlagen einer zivilrechtlichen Informationshaftung für Schadenersatzansprüche von Anlegern und der verwaltungsrechtlichen Sanktionen der chinesischen Wertpapieraufsicht gegen Insidergeschäfte und Marktmanipulationen. Im Recht der Wertpapiergeschäfte wird der rechtliche Rahmen der Emissionsgeschäfte, Eigengeschäfte, Kommissionsgeschäfte und anderer Geschäfte der chinesischen Wertpapierhändler aufzeigt. Einen Schwerpunkt bildet hier die Untersuchung einer Vielzahl von Aktienemissionen im Jahr 2001, anhand derer die Praxis des Emissionsgeschäfts in China dargestellt wird.

Knut Benjamin Pißler geht anhand des Rechtsinstituts der Gläubigeranfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens exemplarisch der Frage nach, welchen Ursprung Zivilrecht in China hat. Er vergleicht das Recht vor Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 mit dem geltenden chinesischen Recht. Unterschiede sind zu erwarten, da die Arbeiten am Zivilrecht der Volksrepublik China und insbesondere am noch jungen Vertragsgesetz aus dem Jahr 1999 in einem anderen politischen und gesellschaftlichen Kontext vorgenommen wurden als die Bemühungen um eine Zivilrechtskodifikation während der Qing -Dynastiezwischen 1902 und 1911 und die Verabschiedung des Zivilgesetzes in den Jahren 1929 bis 1931.Andererseits hat das Zivilgesetz der Republik China keineswegs nur rechtshistorischen Wert: Es gilt weiterhin in Taiwan und bietet damit das Feld für die Rechtsvergleichung zwischen zwei existierenden Rechtssystemen. Der Autor untersucht daher auch, ob und inwieweit die frühe Kodifikation in der Republik China und die hiernach entstandene Rechtsprechung und Lehre auf das heutige Recht der Volksrepublik Einfluss nehmen.Es zeigt sich, dass zwar ausländische, insbesondere deutsche, französische und japanische Vorbilder bei der Kodifikation in China herangezogen wurden. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre haben diese aber mit chinesischen Besonderheiten versehen. Grundlegende Entscheidungen zur Regelung der Gläubigeranfechtung wurden dabei bereits in der Qing -Dynastiegetroffen und wirken bis heute fort.

Mit der Verabschiedung des Sachenrechtsgesetzes in der Volksrepublik China in 2007 wurde auch das Recht des Wohnungseigentums auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Dort ist dieser Rechtsbereich jedoch nur sehr knapp geregelt. Eine detailliertere Ausgestaltung bleibt damit untergesetzlichen Normen und justiziellen Interpretationen des Obersten Volksgerichts überlassen. Knut Benjamin Pißler gibt deutschsprachigen Lesern einen Einblick in dieses Rechtsgebiet, das zugleich auch auf Fragen des Teileigentums an nicht zu Wohnzwecken dienenden Räumen eines Gebäudes Anwendung findet. Dabei geht er nach einigen Begriffsbestimmungen auf die Begründung von Wohnungseigentum, die Gemeinschaft der Eigentümer und die Verwaltung des Wohnungseigentums ein. Zugleich werden alle wesentlichen Rechtsakte, die im chinesischen Wohnungseigentumsrecht einschlägig sind, erstmals in einer deutschen Übersetzung vorgelegt.

Während der letzten Jahrzehnte wurde das internationale Privatrecht Ziel intensiver Kodifikationsbemühungen. Zahlreiche Länder begannen eine umfassende Gesetzgebung auf diesem Gebiet zu verabschieden. Zu diesen Ländern zählen das chinesische Festland und Taiwan. Der vorliegende Band versammelt die Beiträge einer Konferenz über Kollisionsnormen, die in Europa, dem chinesischen Festland und in Taiwan eingeführt wurden sowie englische Übersetzungen der einschlägigen chinesisch-sprachigen Rechtstexte.

Das Werk behandelt erstmals umfassend das Zivilprozessrecht der Volksrepublik China in deutscher Sprache. Berücksichtigt werden nicht nur die gesetzlichen Regelungen, sondern auch einschlägige justizielle Interpretationen des Obersten Volksgerichts und die Rechtsprechung der Untergerichte. Die Autoren sind ausgewiesene Kenner des chinesischen Rechts aus Wissenschaft und Praxis. Nach eingehenden Beiträgen zu den Prozessvoraussetzungen, dem Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren sowie den Besonderheiten in Verfahren mit Auslandsbezug enthält der Anhang des Bandes das Zivilprozessgesetz in der Fassung von 2017, die Erläuterungen des Obersten Volksgerichts zum Zivilprozessgesetz aus 2015 sowie weitere wichtige Justizauslegungen, jeweils im chinesischen Original und in deutscher Übersetzung. Ein einleitendes Kapitel zu der Entwicklung des Zivilprozessrechts, den Verfahrensgrundsätzen und der Gerichtsverfassung in China mit einem Fokus auf der Zivilrechtsprechungspraxis rundet die Arbeit ab.